Lieder für den Frieden

Liebe OMAS GEGEN RECHTS, der November neigt sich seinem Ende zu. Das bedeutet, das demnächst – für viele wieder völlig überraschend! – Weihnachten vor der Tür steht. Für alle, die noch nach einem Geschenk suchen, gibt es eine tolle Idee:
Andrea Türk, OMA GEGEN RECHTS aus Bremerhaven und Sängerin hat eine CD mit Friedensliedern veröffentlicht. 12 bekannte und bewegende Lieder zum Thema Frieden. Die CD kostet 12€, zuzüglich 1,55€ Porto; zu bestellen ist sie unter der folgenden Adresse: ogr-bremerhaven@gmx.de. 10% des Erlöses gehen an Projekte der OMAS GEGEN RECHTS, aktuell zum Beispiel an die Aktion „Forgotten 26“ zur Rettung von in Afghanistan zurückgelassenen Ortskräften.

November Treffen der Kieler OMAS GEGEN RECHTS

Der 3. Mittwoch im Monat – das bedeutet: Die OMAS GEGEN RECHTS treffen sich. So auch gestern, 17.11.21, im Gustav-Garbe-Saal im Kieler Gewerkschaftshaus, – natürlich „2G“ und mit Maske.

Gisela, Hanne und Mary hatten sich im Laufe des Sommers zusammengetan, um sich näher mit dem Progamm der AfD zu befassen. Die Ergebnisse dieser Arbeit stellten Hanne und Gisela gestern vor. Anhand von Zitaten aus dem Parteiprogramm belegten sie in erschreckender Deutlichkeit, wie viele Inhalte die AfD von der NSDAP übernommen hat:

Die Behauptung einer völkischen Identität und Leitkultur, die durch Einwanderung bedroht sei, das Bestehen auf traditionellen Geschlechterrollen, die Ablehnung von Aufklärung und Multikulturalität, Verachtung der parlamentarischen Demokratie … da hilft auch der schicke blaue Anstrich nichts: Die AfD vertritt eine völklisch-nationalistische Ideologie, die einer einer Gesellschaft in Vielfalt und Freiheit diametral entgegensteht.

Auf den Vortrag folgte eine angeregte Diskussion, und es wurde schnell klar, was für uns OMAS GEGEN RECHTS in Schleswig-Holstein die nächste Aufgabe sein würde: Zur Wahl des schleswig-holsteinischen Landtags im Mai 2022 gilt es, die AfD aus dem Landesparlament zu verjagen. Und klar war auch, dass wir nicht untätig sein werden. Öffentlichkeitswirksame Aktionen vom „OMA-Walk“ bis zu einer „Geisterbahn“ mit Worten und Taten der AfD wurden schon mal angesprochen. Wir als Orga Team sind gespannt, was noch alles an tollen Ideen zusammenkommt.

Bei unserem nächsten Treff am 15. Dezember wird eine „Lotsin“ für Geflüchtete, die Menschen bei der Suche nach Arbeits- und Ausbildungsplätzen im Handwerk unterstützt, über ihre Arbeit berichten.

Endlich wieder zusammen!

Am Mittwoch, dem 20.10. im Garbesaal des Gewerkschaftshauses in Kiel war unser erstes Präsenztreffen nach der Corona-Zeit. 16 Frauen – alle „3G“ trudelten um 18:00 herum ein. Weil es auch was zu feiern gab, nämlich 3 Jahre OMAS GEGEN RECHTS in Kiel, hatten alle Leckereien für das Büffet mitgebracht.

 

So war der Saal zunächst von fröhlichem Plaudern und dem Klappern von Besteck erfüllt, aber es wurde dann doch schnell wieder politisch:

 

Aktuelles Diskussionsthema war zunächst eine Petition gegen die Förderung der AfD nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung aus Steuermitteln. Im vergangenen Sommer hatte es schon einmal eine Kampagne zu dem Thema gegeben, aber, da gesetzliche Regelungen natürlich auch die Stiftungen anderer Parteien betreffen würden, sind diese da eher zurückhaltend. Schnell bestand Einigkeit darüber, dass wir uns als OMAS GEGEN RECHTS unbedingt dieser Petition anschließen.

Auch die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP waren Gesprächsthema, und die Anwesenden formulierten ihre Erwartungen, insbesondere bei den Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Insbesondere beim Thema „Gerechtigkeit“ herrschte eine gewisse Skepsis. Aber es zeigte sich auch, dass wir als OMAS GEGEN RECHTS durchaus entschlossen sind, der Politik weiterhin kritisch auf die Finger zu schauen und unsere Forderungen zu formulieren.

Der Aufruf, für die geflüchteten Menschen, die im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus ihrem Schicksal überlassen oder gar misshandelt werden, stieß auf große Resonanz: Die Ost-Westufergruppe der Kieler OMAS, die sich seit ihrem Bestehen immer wieder durch soziale Aktionen von der Versorgungsbrücke für Obdachlose bis zum Benefiz-Flohmarkt hervortut, hatte schon mit dem Sammeln von Hilfsgütern begonnen, bevor die Druckerschwärze des Aufrufes getrocknet war. Das größte Problem ist sicherlich das Organisieren der Transporte zu den polnischen Kontaktadressen. Bei Paketen dürfte das Porto mitunter den Wert der gespendeten Ware übersteigen; alle Regionalgruppen der OMAS gegen Rechts werden deshalb versuchen, über ihre lokalen Vernetzungen Lösungen zu finden. Auch die Kieler OMAS werden versuchen, über den Runden Tisch Unterstützung zu erreichen. Inzwischen gibt es auch eine Stelle, die Geldspenden annnimmt: Unter dem Link https://zrzutka.pl/mbktbp (Die Seite ist auf Polnisch; die deutsche Übersetzung erfolgt auf Mausklick) findet Ihr eine Möglichkeit zu spenden.

Hilfe für Geflüchtete zwischen Belarus und Polen

Belarus lockt  Geflüchtete über die polnische Grenze in die EU. Die polnische Regierung hat einen Gürtel von ca 3 km Breite an der Grenze zu Belarus zur Sperrzone erklärt. In dem Gebiet – in Europa ! – spielen sich unvorstellbare Tragödien ab. Niemand darf dort hin, ausgenommen Militär, Grenzschutz und Anwohner. Für das Betreten sind hohe Strafen vorgesehen.

Dennoch gibt es eine Menge organisierte, junge Menschen, die bei Nacht und Nebel in die verbotenen Gebiete gehen. Die nehmen so viele Hilfsgüter mit, wie sie tragen könne. Warme Kleidung, Schlafsäcke, heißen Tee, heiße Suppe. Und sie treffen in den Wäldern viele Flüchtlinge.

Sie können ihnen nicht mehr helfen, aber frische, trockene Kleidung und eine Tasse heißen Tee, ein wenig heiße Suppe sind in dieser Situation auch gut.

Auch Ärztinnen und Ärzte dürfen dieses Gebiet nicht betreten. Es gibt aber auch eine Gruppe von freiwilligen Ärzten, die genau den Rand der Sperrzone abfahren, mit einem Krankenwagen. Auch die benötigten finanziellen Mittel, um ihren Einsatz bezahlen zu können.

Die Menschen, die in der Sperrzone leben, reagieren sehr unterschiedlich. Manche sind auf Regierungslinie, aber andere Gemeinden haben Räume eingerichtet, in denen sich geflüchtete Menschen aufwärmen können. Örtlich ansässige Frauen aus diesen Dörfern kochen Mahlzeiten, die an verschiedenen unbeobachteten Stellen verteilt werden.

Es gibt aber auch eine Gruppe Rechtsanwält*innen, die dort unterwegs sind. Diese versuchen sofort, von den Flüchtlingen Namen zu bekommen und auch Einverständniserklärungen, damit sie sie in den Asylverfahren vertreten können. Die benötigten Formulare haben sie stets dabei.
Da spielen sich Szenen ab, die wir uns nicht vorstellen können. Da sind diese Anwälte auf der Straße, versuchen noch schnell Unterschriften von den angetroffenen Flüchtlingen zu bekommen, während die Grenzer schon mit Gewalt diese Flüchtlinge auf die Laster ziehen. Egal ob Mann, Frau oder Kinder, sie werden alle zurück nach Belarus gebracht und an der Grenze in Belarus stehen belarussische Grenzer bereit dazu, um auf diese Menschen einzuprügeln.

So werden die geflüchteten Menschen zum Spielball Lukaschenko und Polen/der EU.

Ausführliche Berichterstattung findet ihr in den Nachrichten, bei Amnesty, ProAsyl, BBC usw.

Was können wir tun

Das Polnische Rote Kreuz versucht zu helfen, wie sie können. Sie können nicht offen gegen die Regeln des Ausnahmezustands in der Sperrzone zu verstoßen, aber sie können Pakete annehmen. Das ist  nicht verboten. Und so können dringend benötigte Hilfsgüter für den Winter herbeigeschafft werden.

Bei den täglichen Einsätzen der Aktivist*innen der Border Group werden verschiedene Artikel an die Flüchtlinge verteilt, die im Grenzgebiet zu Belarus campieren. Seit dieser Woche beteiligt sich die Niederlassung des polnischen Roten Kreuzen in Podlaski an der Aktion und übernimmt die Lagerung, Sortierung und Vorbereitung der Pakete, die die Aktivisten bei ihren Einsätzen an die Flüchtlinge verteilen.

Alle, die helfen möchten, werden gebeten, die benötigten Gegenstände von der Liste direkt an die PCK-Zweigstelle Podlachien in Bialystok zu schicken.

Adresse:

Podlaski Oddzial Okregowy Polskiego

Czerwonego Kzyza

Ul. Warszawska 29

15-062 Bialystok

Auf die Pakete bitte unbedingt den Zusatz

DLA UCHODZCOW

(für die Flüchtlinge)

Eine weitere Adresse ist:

OSP Michałowo, Fabryczna 2, 16-050 Michałowo.

(Dies ist eine Feuerwehrstation in der Nähe der Grenze zu Belarus)

Inzwischen gibt es auch die Möglichkeit, Geld zu spenden:

https://zrzutka.pl/mbktbp    Diese Plattform ist auf polnisch, lässt sich aber per Mausklick auch in andere Sprachen – auch Deutsch – übersetzen:

 

Benötigt werden vor allem:

  • Wärmedecken (haltbarere Blizzard-Typ)
  • Wärme-Pads/ Brustwärmer, groß
  • Unterwäsche, einschließlich Thermounterwäsche (Wolle/Synthetik, aber keine Baumwolle)
  • Kleine Rücksäcke (um das Nötigste zu packen)
  • Lebensmittelkonserven (ohne Schweinefleisch (Thunfisch/Paprika)
  • Winterjacken (vor allem in großen Größen),
  • warme Stiefel (vor allem in großen Größen)
  • Socken (Wolle/Synthetik, keine Baumwolle)
  • Dicke Kapuzenpullover
  • Fleecehandschuhe
  • Schlafsäcke (warm, aber leicht)
  • Isomatten (je dicker und haltbarer, desto besser)
  • T-Shirts (leicht, schnell trocknend)
  • Chirurgische Masken
  • Powerbanks.

Berlin -Wir rollen nach Berlin!

AUF OMAS, LASST UNS AM 19.10.21 um 13:00 Uhr  NACH BERLIN ZUM WERDISCHEN MARKT ROLLEN!
Letzte Woche war ein Zoom Treffen der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis mit Axel Steier von der Organisation Mission LifeLine. Einziger Tagesordnungspunkt: Die verheerende Situation der afghanischen Ortskräfte und ihrer Kinder: Ein kleines Mädchen z.B. liegt am Tropf; vermutlich hat sie Leukämie.
Axel berichtete, dass die Grenzen zu Pakistan inzwischen geschlossen sind. Die bürokratischen Hürden sind so hoch, dass sie für viele nicht zu überwinden sind, obwohl sie die Berechtigung haben nach Deutschland zu kommen.
Einige Ortskräften wurden bereits von den Taliban aufgefordert, sich zu melden um sie zu verurteilen.
Der riesige Skandal ist, dass die Regierung für Unterkunft und Flugkosten nicht aufkommt.
Wir sammeln deshalb bei Betterplace; dies ist extrem wichtig, auch um die Familien weiter mit Nahrung zu versorgen.
Noch verläuft die Sammlung schleppend und wir haben beschlossen eine öffentlichkeitswirksame, nicht übersehbare Aktion zu organisieren , um mehr Spender zu erhalten. Die Aktion muss sich deutlich von anderen unterscheiden, damit die Medien über unsere Sammlung berichten.
Diese Aktion soll sich an Heiko Maas wenden, da er und sein Ministerium die Fäden in der Hand haben: Er hat ein Buch mit dem Titel:“ Aufstehen- statt wegducken“ geschrieben.
Unter diesem Titel planen wir daher unsere Aktion in Berlin –
AUFSTEHEN-STATT WEGDUCKEN:
Alte Frauen kommen zahlreich – mit Rollatoren – am Dienstag, den 19.10.21 nach Berlin: (Einen Rollator kann frau in jedem Sanitätsfachgeschäft mieten) und treffen sich um 13:00 Uhr am Werdischen Markt (vor dem Außenministerium) Dort wollen wir auf unsere Forderung und auf unsere Sammlung aufmerksam machen. Die Politik duckt sich weg und lässt die Ortskräfte im Stich – wir nicht!
Der Zeitpunkt ist relativ kurzfristig, aber unsere Schützlinge haben auch nicht mehr viel Zeit.
Wenn Ihr spenden möchtet: 

Gedenken an Babi Jar

Ein Beitrag von Dr. Rafael Korenzecher, den Anna Ohnweiler gestern zum Gedenktag an das Massaker von Babi Jar geteilt hat:

(Der Text und das Foto basieren auf Material und Artikeln aus Yad Vashem, der TAZ, dem Focus und anderen deutschen und internationalen Quellen, von denen er teilweise übernommen wurde )

Die Hinrichtung des kleinen Velvele ——- Erinnerung an die

deutsche Massenerschießung sowjetischer Juden in Babi Jar, September 1941

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Babi Jar, der in der Nähe von Kiew liegende Ort eines der entsetzlichsten Verbrechen der Nazis, an dem die Nazis Zigtausende Juden, vor allem Frauen, Alte, Kinder und Kranke erschossen und verscharrten, war eine der größten und tiefsten Kiewer Schluchten. Sie lag am Stadtrand von Kiew und grenzte an das Gelände des jüdischen Friedhofs. An der Stelle der meisten Erschießungen war sie etwa zehn Meter tief, am Boden war sie rund zehn Meter und am oberen Rand etwa 80 Meter breit.Die Länge belief sich etwa auf einen halben Kilometer.

Unter den Erschossenen befand sich auch Velvele, mit vollem Namen Valentin Pinkert, der kleine jüdische Junge auf dem Dreirad — auf dem mitgeposteten alten Foto — der von deutschen Mördern in Uniform erschossen wurde.

Die Wehrmacht eroberte Kiew am 19. September 1941. Nur acht Tage später, am 27. September, wurden in der Stadt Anschläge ausgehängt, die die Kiewer Juden aufforderten, sich am Montagmorgen, dem 29. September, in der Nähe von Babi Jar zu versammeln. Der bereits von der deutschen Wehrmacht und SS vorbereitete Massenmord wurde von den Deutschen als „Umsiedlungsmaßnahme“ inszeniert. Zur Täuschung über die wahren Absichten der deutschen Besatzer sollten die Opfer für die Reise notwendige Dinge wie Pässe, Geld, Wertsachen, warme Kleidung, Wäsche u.ä. mitbringen.

Von den 930.000 Einwohnern Kiews waren etwa 200.000 Juden. Viele , auch jüdische Männer waren bereits in die Rote Armee eingezogen worden.

Von den Juden zurückgeblieben waren in erster Linie Frauen, Alte, Schwache und Kinder. Die leisteten dem deutschen Aufruf Folge und versammelten sich in einer die deutschen Erwartungen deutlich übersteigenden Zahl, um evakuiert und umgesiedelt zu werden, wie es von Seiten der deutschen Besatzer offiziell hieß.

Die allermeisten Juden glaubten dieser Darstellung. „Die einen sagten, dass sie fürs Ghetto bestimmt seien, die anderen, dass sie auf Militärzüge geladen und nach Palästina geschafft würden. Dass man sie erschießen würde, das glaubte fast niemand“, erinnert sich S. Ruwim. Er war damals 15 Jahre alt und war einer der wenigen überlebenden direkten Zeugen des damaligen Kriegsverbrechens der deutschen Eroberer. Diese hatten bereits in einer Besprechung wenige Tage zuvor die Ermordung der restlichen Kiewer Juden beschlossen.

Für die Vorbereitungen arbeiteten SS und Wehrmacht koordiniert und vertrauensvoll zusammen. Auf Seiten der SS wurden Männer des Sonderkommandos (SK) 4a der „Einsatzgruppe C“ unter SS-Standartenführer Paul Blobel sowie Angehörige des Sicherheitsdienstes (SD) gestellt. Die Einsatzgruppen waren eigens aufgestellt worden, um massenhaft Juden im besetzten Gebiet zu jagen und zu erschießen. Außerdem nahmen Männer der Geheimen Feldpolizei des Polizeiregiments Süd der deutschen Ordnungspolizei teil.

Wehrmachtssoldaten der 6. Armee unter Generalfeldmarschall Walter von Reichenau sicherten die Lage ab. Reichenau hatte zuvor die geplante Mordaktion ausdrücklich begrüßt: „Wehrmacht begrüßt Maßnahmen und erbittet radikales Vorgehen“ teilte er telegrafisch nach Berlin mit.

SS-Obersturmführer August Häfner, der an dem Massaker teilgenommen hatte, sagte später aus, dass die Erschießungen selbst zumeist von SS-Angehörigen verübt wurden.

Auf dem Gelände, zu dem sie vom Versammlungsort gebracht wurden, mussten sich die Juden etwa 300 Meter von der Schlucht entfernt vollständig ausziehen. Ihre Wertsachen wurden eingesammelt, Ausweise, Fotos und andere Dinge, die die Deutschen als überflüssig ansahen, verbrannt. „Es ist unmöglich zu beschreiben, was an diesem Ort vor sich ging, berichten überlebende Augenzeugen.

Das Geschehen war beherrscht von Weinen, Verzweiflung und vor allem Betteln von Müttern um Gnade für ihre Kinder. Viele verloren das Bewusstsein.

Anschließend wurden die Menschen an den Rand der Schlucht geführt. Was dann passierte, schilderten nicht nur Juden, die das Massaker überlebten, sondern auch SS-Männer in späteren Gerichtsverfahren.

Auch Kurt Werner, ein Angehöriger des deutschen SK 4, erinnerte sich. Er hatte mit anderen Männern in die Schlucht hinunterklettern müssen. Dann kamen die ersten Juden. „Sie mussten sich mit dem Gesicht zur Erde an die Muldenwände hinlegen. In der Mulde befanden sich drei Gruppen von Schützen, mit insgesamt etwa zwölf Schützen.“

Gleichzeitig wurden ständig neue Juden herangeführt. „Sie mussten sich auf die Leichen der zuvor erschossenen Juden legen. Die Schützen standen jeweils hinter den Juden und haben diese mit Genickschüssen getötet“, so Werner. Der Leichenberg wuchs so immer weiter, die Schlucht füllte sich mit immer mehr Getöteten. Die Juden seien entsetzt gewesen, wenn sie oben am Grubenrand zum ersten Mal die Leichen unten sehen konnten, viele hätten laut geschrien.

Mitleid mit den Opfern äußerte Kurt Werner auch später nicht. Wohl aber mit sich und den anderen Männern des Sonderkommandos. Für Historiker ist es nach Befragungen Beteiligter übrigens erwiesen, dass jeder einzelne der Todes-Schützen sich hätte verweigern können, ohne dafür bestraft zu werden, was aber von seiten der eingesetzten Erschießungskommandos nicht erfolgt ist.

Die Erschießungsaktion zog sich über 36 Stunden und war erst am darauffolgenden Tag beendet. Aufgrund der exakten deutschen Buchführung ist genau bekannt, wie viele Juden die SS-Männer am 29. und 30. September 1941 erschossen.

Es waren insgesamt 33.771 Juden. Die Erschießungsrate betrug somit fast 1000 jüdische Menschen pro Stunde. Die SS berichtete mit deutlichem Stolz die erfolgreiche Ausführung der Morde an den wehrlosen Opfern an das Berliner Reichssicherheitshauptamt, die Zentrale der Sicherheitsdienste.

Die daraufhin in Berlin 2 Tage später gefertigte „Ereignismeldung Nr. 101“ benötigte nur ca. zwei Dutzend nüchterne Worte zur Beschreibung dieses entsetzlichen Massenmordes an wehrlosen jüdischen Opfern:

Das Sonderkommando 4a hat in Zusammenarbeit mit Gruppenstab und zwei Kommandos des Polizeiregiments Süd am 29. und 30. September 1941 in Kiew 33.771 Juden exekutiert.“

Mehr Worte waren nicht notwendig, um die höheren Etagen des SS-Apparates vom größten Einzelmassaker zu informieren, das deutsche Einheiten während des Holocausts begingen.

Nach den Erschießungen sprengte die Wehrmacht die Seitenwände der Schlucht, damit sie die Leichen begruben. 1943, nach der verlorenen Schlacht von Stalingrad, kehrte SS-Standartenführer Paul Blobel zum Ort des Grauens zurück. Sein Auftrag: die Leichen ausgraben und verbrennen, denn die NS-Führung fürchtete, dass die Rote Armee Kiew zurückerobern könne und wollte unbedingt Spuren des Massakers verwischen.

Da in Babi Jar auch in der Folge Erschießungen und Verscharrungen erschossener Juden vorgenommen wurden, war die die Zahl der Leichen bis 1943 auf etwa 60.000 Menschen angewachsen.

Die allermeisten der 300 Zwangsarbeiter, die 1943 die Ausgrabungen im Auftrag der Deutschen erledigen mussten, wurden anschließend von diesen erschossen. Einigen wenigen gelang die Flucht. Sie haben später über diese, mit dem Namen „1005 B“ kodierte Vertuschungs- Aktion der Deutschen berichtet.

Einige der Verantwortlichen wurden später vor Gericht gestellt. Der SS-Standartenführer und Einsatzleiter Paul Blobel wurde beim sogenannten Einsatzgruppen-Prozess schon während der Nürnberger Prozesse zum Tode verurteilt und 1951 hingerichtet. Generalfeldmarschall Reichenau erlag 1942 einem Schlaganfall, Stadtkommandant Eberhard beging 1947 Selbstmord, einige andere wurden Jahrzehnte später zu Haftstrafen verurteilt. Andere der Beteiligten kamen zwar vor Gericht, galten aber als „verhandlungsunfähig“.

Auch einigen Juden gelang es, das Massaker zu überleben. Sie waren nicht tödlich getroffen worden und blieben solange unter den Leichen liegen, bis die Deutschen abgezogen waren.

Auf Grund der Aussagen der Überlebenden und Zeitzeugen auf beiden Seiten des Grauens ist die jede Vorstellungskraft übersteigende, von der deutschen SS unter Beihilfe der deutschen Wehrmacht verübte vorsätzliche und willkürliche Erschießung von vielen kleinen Kindern auf dem Arm ihrer Mütter und der Massenmord an vollkommen unschuldigen jüdischen Menschen detailliert belegt und dokumentiert.

Die zwischenzeitlich von verschiedener Seite und aus verschiedenen, teilweise sehr durchsichtigen Motiven praktizierte Unkultur der Holocaust-Leugnung , der Schuldrelativierung, der Täter-Viktimisierung, der entlastenden Ehrung der Wehrmacht oder auch nur des Vergessens ist zutiefst widerwärtig und verlogen.

Sie hält vor dem unschuldigen Gesichtchen Velveles, des kleinen, mit tausenden anderen Kindern erschossenen jüdischen Jungen auf dem Dreirad nicht stand.

 

 

 

 

 

 

 

Die Union gehört in die Opposition!

Eine Freundin rief heute morgen an: „Ist es nicht toll, dass die AfD bei der Wahl so verloren hat?“ Ganz ehrlich, mir bleibt die Freude im Halse stecken. Na schön, aus den 12,6% in 2017 sind 10,3% geworden. Ein Grund zum Frohlocken ist das für mich trotzdem nicht. Wahrscheinlich hat die AfD ein paar Stimmen an die Spinner der sogenannten „BASIS“ verloren, und in der Rubrik „Sonstige“, die immerhin 8,6% der Stimmen auf sich vereint, sind ja auch noch Faschisten ohne blaue Tarnlackierung, und den Anhängern von NPD und III. Weg ist selbst die AfD zu bürgerlich.
Die CDU, die 2017 noch 26,8% Stimmen bekam, landet heute – wenn man die 5,2% der Splitterpartei aus Bayern nicht mitrechnet – bei 18,9%. Wie Laschet auf den Gedanken kommen kann, diese Klatsche könnte ein Auftrag zur Regierungsbildung sein, bleibt unerklärlich. Aber, allein die Tatsache, dass wir den Gedanken absurd finden, kann Armin Laschet im Kanzleramt nicht verhindern. Inden unsozialen Aspekten ihrer Parteiprogramme sind Union und FDP sich durchaus sehr nah. Und wer gestern angehört hat, wie positiv Robert Habeck eine Jamaika Koalition beurteilt, der oder dem muss schon recht mulmig werden.
Aber auch bei einer sogenannten „Ampel“ sieht es für soziale Politik düster aus. Eine Koalition mit der FDP, die in ihrem ökonomischen Darwinismus an vielen Stellen eine fatale Ähnlichkeit mit der AfD aufweist, scheint unausweichlich, für die Grünen ist Sozialpolitik eher ein „Nebenwiderspruch“, und die Linke ist leider als Korrektiv aus dem Rennen.Was linke Sozialdemokratinnen und -demokraten da noch an Politik durchsetzen können. Wir dürfen gespannt sein. Und wir alle, die uns außerhalb der Parteien engagieren, gegen Rassismus und Faschismus arbeiten, für eine entschlossene Klimapolitik und für eine gerechte Gesellschaft eintreten – wir alle dürfen gewiss sein: Wir werden nicht beschäftigungslos!. Die Aufgabe, gegen soziale Ungerechtigkeit, gegen Rassismus und Ausgrenzung, gegen Kriegstreiberei aufzustehen, bleibt. Auch in den nächsten 4 Jahren werden Gruppierungen wie Fridays for Future und ganz besonders auch wir OMAS GEGEN RECHTS gefragt sein, unsere Stimmen zu erheben.
Jetzt aber heißt es zunächst einmal den politischen Super GAU zu verhindern. Armin Laschet darf nicht Kanzler werden! Die FDP – und ganz besonders die Grünen – dürfen sich nicht dafür hergeben, dem Wahlverlierer ins Kanzleramt zu verhelfen. Unterschreibt bitte alle diese Petition:

Normal ? Keine Stimme für Nazis!

Am Sonntag gibt es die Gelegenheit, die Faschisten endlich aus dem Parlament zu vertreiben. Falls Ihr noch Entscheidungshilfen braucht:

Deutschland – für uns normal: Vielfältige Lebenskonzepte

  • Wir leben als traditionelle Familie aus Mutter, Vater und Kind, als Alleinerziehende, Patchwork-Familien, gleichgeschlechtliche Ehen, unverheiratete Paare mit und ohne Kinder, Single,…
  • Die Entscheidung für ein Leben mit einem Kind oder ohne ein Kind ist eine persönliche Entscheidung. Sie ist keine Frage des Fortbestandes unseres „Volkes“ und keine gesellschaftliche Aufgabe.
  • Jede Frau hat das Recht auf Abtreibung. Abtreibung darf nicht strafbar sein.
  • Kinderlose dürfen nicht benachteiligt werden.
  • Die Betreuung der Kinder muss vom Staat gewährleistet werden, damit Eltern entsprechend ihren persönlichen Vorstellungen ihren Beruf ausüben können und die Chancengleichheit der Kinder verbessert wird.

Und was ist für die AfD normal? – ein paar Zitate aus dem Programm:

  • Die AfD bekennt sich zur traditionellen Familie als Leitbild.“

(Grundsatzprogramm Kurz ) „Sie besteht aus Vater, Mutter und Kindern.“

Diese Familie ist für die AfD „die Keimzelle unserer Gesellschaft“. (Programm für die Wahl zum 20. Bundestag,S. 102)

  • Unter dem Slogan „Mehr Kinder statt Masseneinwanderung“ wird eine „aktivierende Familienpolitik“ gefordert. Das Ziel ist eine „höhere Geburtenrate der einheimischen Bevölkerung“. (Grundsatzprogramm Kurz)
  • Eine Steigerung der Geburtenrate auf ein bestandserhaltenes Niveau von 2,1 Kindern pro Frau ist die einzige Möglichkeit zur Stabilisierung und zum Erhalt unserer Sozialsysteme,… “ (Konzept zur Sozialpolitik, S. 15)
  • Diese Familien- und Sozialpolitik soll vor allem zur „Bewahrung unserer Kultur und zum Fortbestand unseres Volkes“ beitragen. (Konzept zur Sozialpolitik, S. 15)
  • Abtreibungen werden als „Vergehen“ (Konzept zur Sozialpolitik, S. 13) bezeichnet. Sie sollen vermieden werden und sie werden nicht als „Menschenrecht“ der Frau betrachtet. (Grundsatzprogramm Kurz)
  • Die Rolle der Frau ist definiert: Das Kind gehört – zumindest in den ersten 3 Jahren – zur Mutter. (vgl. Grundsatzprogramm Kurz)
  • Wer Kinder großgezogen hat, soll früher in Rente gehen als kinderlose Erwerbstätige, da sie „sich dieser gesellschaftlichen Aufgabe nicht stellen konnten oder wollten.“

Mit der AfD zurück in die 50er Jahre !

Deutschland – für uns normal: Gesundheit und lebenswerte Umwelt

  • gute gesundheitliche Versorgung für alle in Deutschland lebenden Menschen
  • gute Arbeitsbedingungen und Gehälter für Menschen, die im Gesundheitsbereich arbeiten wollen, unabhängig von ihrer Herkunft
  • eine menschenwürdige Pflege
  • Erhalt einer lebenswerten Umwelt auch für unsere Enkel*innen
  • Sofortige wirksame Maßnahmen zum Stopp des Klimawandels

Und was ist für die AfD normal?

  • Besonders wichtig ist auch hier, dass das Personal aus Deutschland kommt, denn Vertrauen der Patient*innen kann es nach ihrer Ansicht nur geben, wenn die Ärztin oder der Pfleger gut deutsch spricht.**
  • Windenergie wird als gesundheitsschädlich gesehen, nicht dagegen die Erderwärmung mit Überschwemmungen, Dürre usw.
  • Die Maßnahmen zum Stopp des Klimawandels sollen gestoppt werden, Kernkraftwerke sollen weiter betrieben werden.

Quelle:

AfD-Programm zur Bundestagswahl 2021, S. 144, 174, 178, 206

**Diese Forderungen/Formulierungen wurden mittlerweile aus dem Programm entfernt.

Hier heißt es jetzt auf S. nur noch:

Medizinisches Fachpersonal muss generell mindestens

über Sprachkenntnisse auf dem Sprachniveau C1 verfügen.

Die fachliche Qualifikation muss uneingeschränkt dem deutschen Standard genügen.“

Normal? Folge 5 – die AfD zu „Recht und Ordnung“

Gern gebärdet sich die AfD als alleinige Hüterin der Ordnung. Die eigene aggressive Rhetorik und rechte Gewalt wird ignoriert. Der Dorn im Auge der anderen wird gesehen, der Balken im eigenen nicht:

 

Deutschland – für uns normal:

Wir treten ein für ein Leben aller Menschen in Deutschland ohne Erfahrung von Diskriminierung und Gewalt.

Die Kriminalstatistik in Deutschland sinkt seit 4 Jahren in Folge. (Quelle: Innenminister-Konferenz Baden-Württemberg 2021, S. 10)

Anders sieht es im Bereich des Verfassungsschutzes 2019 aus, in dem Bundesinnenminister Horst Seehofer klarstellt: „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nehmen weiter zu und sind die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland….“

Fakten dazu:

  • Seit der Wiedervereinigung hat rechtsextreme Gewalt in Deutschland laut Amadeo-Antonio-Stiftung 213 Todesopfer gefordert.
  • Erinnert sei nur an die Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke in Kassel durch einen bekannten Rechtsextremen im Juni 2019., die rassistisch motivierten Anschläge in Halle im Oktober 2019 und den Anschlag in Hanau im Februar 2020 mit neun Todesopfern.
  • 68% aller vom Verfassungsschutz aufgeführten Fälle sind als politisch motivierte Kriminalität – rechts eingestuft, 20,5% als politisch motivierte Kriminalität links,  als religiös motivierte und 4,3 % als ausländische Ideologie eingestuft.

ABER: Die AFD verschweigt systematisch rechtsextreme Straftaten.

Sie konstruiert die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus Antifa, Islamisten, Ausländischen Banden und vorwiegend ausländischen Jugendbanden.

Die Gewaltexzesse der linksextremen „Antifa” und migrantischer Jugendbanden in den Straßen unserer Städte machen deutlich, wie sehr die innere Sicherheit Schaden genommen hat. Zunehmende Straßengewalt, Terror und Kriminalität sind jedoch keine Naturereignisse, die man kritiklos hinnehmen muss. Sie sind menschengemacht und haben Ursachen, die man bekämpfen kann. Genau das wollen wir tun.“

(Programm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag, S.76)

 

Normal ? Folge 4 Die AfD und die Gleichberechtigung

Auf den ersten Blick geht es der AfD darum, auf gesetzliche Regelungen zu verzichten, welche die Gleichberechtigung der Geschlechter fördern. Aber in Wirklichkeit geht es darum, das traditionelle Familienbild zu fördern und Frauen zurück an den Herd zu locken:

Deutschland – für uns normal – Gleichberechtigung verwirklichen

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es (2) ,,Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes … benachteiligt oder bevorzugt werden.“

Noch sind wir in Deutschland von der Umsetzung des Verfassungsanspruchs in vielen Bereichen entfernt. Wir treten für eine aktive Umsetzung des Verfassungsanspruchs in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ein und unterstützen staatliche Maßnahmen hierzu.

Und was ist für die AFD normal? – Abschaffung der Gesetze zur Verwirklichung der Gleichberechtigung

Manche Juristen vertreten die falsche These, Artikel 3 GG erlaube es dem Staat, einzelne Menschen ,,stellvertretend“ für ihr jeweiliges Geschlecht zu bevorzugen oder zu benachteiligen, um die als Kollektive vorgestellten Geschlechter ,,gleichzustellen“. Jedoch kann es in einem freiheitlichen Rechtsstaat niemals legitimes Ziel staatlichen Handelns sein, … eine willkürlich festgesetzte ,,Geschlechterquote“ zu erzwingen. Genauso wenig kann eine gesetzlich vorgeschriebene Ungleichbehandlung ein Mittel zur Verwirklichung von Gleichberechtigung sein.“

Die AfD wird sich im Deutschen Bundestag für ihre Aufhebung einsetzen. Die Alternative für Deutschland tritt für die Bewahrung bzw. Wiederherstellung der bürgerlichen Selbstbestimmung im Zivilrechtsverkehr ein. Deshalb lehnen wir sog. ,Antidiskriminierungsgesetze‘ ab“.

(Programm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag, S. 22)