Resonanz auf unsere Aktion: Corona-Auflagen durchsetzen

Erinnert Ihr Euch? Am 10. und 11. April haben die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis eine bundesweite Protestaktion gestartet; es ging darum, dass wir von den Ordnungskräften und der Polizei endlich ein konsequentes Vorgehen gegen die massenhaften Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Kundgebungen und Demonstrationen der selbst ernannten Querdenker forderten. Auch in Kiel waren wir unterwegs: 2 OMAS haben unsere Plakate mit den Forderungen an öffentlichen Gebäuden angebracht; die Fraktionen im Kieler Rathaus und im Landtag wurden angeschrieben; auch die lokale Presse wurde angeschrieben. Bundesweit war die Resonanz auf die Aktion verschieden; während z.B. in Hannover die örtliche Presse die Aktion sogar begleitete, blieb es in Kiel eher still.

Unser lokales Blättchen fand die Aktion nicht weiter erwähnenswert; lediglich in der Mai-Ausgabe des Gegenwind wird es einen Bericht geben.

Auch die Reaktionen aus der Politik waren durchaus unterschiedlich. Bemerkenswert, wenn auch nicht überraschend ist, wer nicht geantwortet hat – wobei wir die AfD-Fraktion gar nicht erst angeschrieben haben. Gern leite ich Euch die ermutigenden Antworten aus den Fraktionen der SPD und der PARTEI (DIE FRAKTION) weiter.

So schrieb uns Jacob Goebel, Geschäftsführer der FRAKTION im Kieler Rathaus:

„Sehr geehrte Omas gegen Rechts,
vielen Dank, dass Sie sich zu diesem Thema engagieren und uns über Ihre Arbeit informieren. Selbstverständlich teilen wir Besorgnis über die wachsende sogenannte Querdenker-Bewegung und ihre Vernetzung und Durchsetzung mit rechten Kräften. Demonstrationen, die unter Pandemie-Bedingungen stattfinden, müssen unter Einhaltung der Hygiene-Auflagen stattfinden. Bei Verstößen ist, im Rahmen der Gesetzeslage, die Versammlung aufzulösen. Sollten auf solchen Demonstrationen verfassungsfeindliche Symbole oder Symbole die unter den Paragraphen 130 StGB fallen, sind die entsprechenden strafrechtlichen Konsequenzen zu ziehen und bei Häufung Demonstrationen zu unterbinden.
Bitte seien sie versichert, dass wir das Thema ernst nehmen und mit dem Ordnungsdezernenten und über den Polizeibeirat mit der Landespolizei in Austausch stehen. Und selbstverständlich nehmen Menschen von der Partei Die PARTEI und der Piratenpartei an den Gegendemonstrationen gegen die Corona-Leugner teil. Die in Kiel bestehenden Probleme (wie das Unvermögen der Polizei vermeintliche Atteste zu falsifizieren, die generelle Verharmlosung des als „bürgerlich“ geltenden Protests) müssen gelöst, Menschen vor Angriffen sowie Infektionen geschützt und Aufmärsche wie beispielsweise in Kassel oder Stuttgart konsequent verhindert werden.

Update vom 20.04.2021: Die Demonstration der Querdenken-Bewegung am 17.04. hat gezeigt, dass auch in Kiel das Risiko besteht, dass sich Ereignisse wie in Kassel oder Stuttgart wiederholen. Viel wichtiger ist aber, dass Kiel wieder einmal gezeigt hat, was für eine starke Zivilgesellschaft die Stadt hat. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Demonstrierenden, Anwohner*innen und Sportvereinen bedanken, die klare Kante gegen Verschwörungserzählungen und Menschenfeindlichkeit gezeigt haben.   Auch hat sich gezeigt, dass das vielfache Einwirken auf Polizei und Ordnungsbehörde gewirkt hat. Die Nichteinhaltung der Versammlungsauflagen seitens der Querdenken-Demonstration wurde mit einer konsequenten Auflösung quittiert. Trotz dieser positiven Entwicklung sind Gegenproteste weiterhin genauso notwendig, wie eine kritische Beobachtung der Arbeit der Polizei.

Sollten Sie weitere Fragen an uns haben oder einen Austausch zu diesem oder einem anderen Thema wünschen, kontaktieren Sie uns gern.
Erneut vielen Dank und freundliche Grüße

Jakob Goebel Geschäftsführer Ratsfraktion Die FRAKTION“

Aus der Ratsfraktion der SPD schrieb uns Andreas Arend, Mitglied der Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel:

„Sehr geehrte Damen,   ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihr unten stehendes Schreiben und das Engagement.

 Als innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion in Kiel kann ich Ihre Forderungen in einzelnen Punkten sehr gut nachvollziehen und freue mich über eine so großartige Unterstützung. Leider kann ich nicht auf jeden einzelnen Punkt konkret eingehen, aber ich möchte Ihnen gerne auszugsweise unsere Bewältigungsstrategien und den Umgang mit den einzelnen politischen Handlungsfeldern im Rahmen Ihres Auftrages an die Politik nahe bringen. Gleichwohl gebe ich den Hinweis, dass einige Ihrer Forderungen auch nicht in der kommunalpolitischen Entscheidungsbefugnis liegen…….“

Herr Arend legt in seinem Schreiben sehr ausführlich die sicherheitsorientierte Haltung seiner Fraktion zu den Corona-Auflagen dar und berichtet auch über eigene Erfahrungen auf den Demonstrationen. Wenn Ihr mehr erfahren wollt: SPD Kiel | Facebook .

Unser Fazit ist: Es bleibt mühsam, aber wir werden gehört! Es ist weiterhin richtig und wichtig, dass wir uns zu Wort melden.

Bücherverbrennungen Mai 1933 (6)

Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft,hat schon verloren.Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft,
hat schon verloren.
Bertold Brecht

Bertold Brecht
Lob der Dialektik

Das Unrecht geht heute einher mit sicherem Schritt.
Die Unterdrücker richten sich ein auf zehntausend Jahre.
Die Gewalt versichert: So, wie es ist, bleibt es.
Keine Stimme ertönt außer der Stimme der Herrschenden.
Und auf den Märkten sagt die Ausbeutung laut:
Jetzt beginne ich erst.
Aber von den Unterdrückten sagen viele jetzt:
Was wir wollen, geht niemals.

Wer noch lebt, sage nicht: niemals!
Das Sichere ist nicht sicher.
So, wie es ist, bleibt es nicht.
Wenn die Herrschenden gesprochen haben,
Werden die Beherrschten sprechen.
Wer wagt zu sagen: niemals?
An wem liegt es, wenn die Unterdrückung bleibt? An uns.
An wem liegt es, wenn sie zerbrochen wird?
Ebenfalls an uns.
Wer niedergeschlagen wird, der erhebe sich!
Wer verloren ist, kämpfe!
Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?
Denn die Besiegten von heute sind die Sieger von morgen,
Und aus Niemals wird: Heute noch!

Mehr über Bertold Brecht:

https://de.wikipedia.org/wiki/Bertolt_Brecht

Bücherverbrennungen Mai 1933 (5)

Heinrich Heine
Die schlesischen Weber

Im düstern Auge keine Träne,
Sie sitzen am Webstuhl und fletschen die Zähne:
„Deutschland, wir weben dein Leichentuch,
Wir weben hinein den dreifachen Fluch –
Wir weben, wir weben!

Ein Fluch dem Gotte, zu dem wir gebeten
In Winterskälte und Hungersnöten;
Wir haben vergebens gehofft und geharrt,
Er hat uns geäfft und gefoppt und genarrt –
Wir weben, wir weben!

Ein Fluch dem König, dem König der Reichen,
Den unser Elend nicht konnte erweichen,
Der den letzten Groschen von uns erpreßt,
Und uns wie Hunde erschießen läßt –
Wir weben, wir weben!

Ein Fluch dem falschen Vaterlande,
Wo nur gedeihen Schmach und Schande,
Wo jede Blume früh geknickt,
Wo Fäulnis und Moder den Wurm erquickt –
Wir weben, wir weben!

Das Schiffchen fliegt, der Webstuhl kracht,
Wir weben emsig Tag und Nacht –
Altdeutschland, wir weben dein Leichentuch,
Wir weben hinein den dreifachen Fluch,
Wir weben, wir weben!

Vertont wurde das Gedicht von den Schmetterlingen:

Mehr über Heinrich Heine:

https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Heine

Bücherverbrennungen Mai 1933 (4)

Erich Kästner
Die Ballade vom Nachahmungstrieb

Es ist schon wahr: Nichts wirkt so rasch wie Gift!
Der Mensch, und sei er noch so minderjährig,
ist, was die Laster dieser Welt betrifft,
früh bei der Hand und unerhört gelehrig.

Im Februar, ich weiß nicht am wievielten,
geschah’s, auf irgendeines Jungen Drängen,
dass Kinder, die im Hinterhofe spielten,
beschlossen, Naumanns Fritzchen aufzuhängen.

Sie kannten aus der Zeitung die Geschichten,
in denen Mord vorkommt und Polizei.
Und sie beschlossen, Naumann hinzurichten,
weil er, so sagten sie, ein Räuber sei.

Sie steckten seinen Kopf in eine Schlinge.
Karl war der Pastor, lamentierte viel
und sagte ihm, wenn er zu schrein anfinge,
verdürbe er den anderen das Spiel.

Fritz Naumann äußerte, ihm sei nicht bange.
Die anderen waren ernst und führten ihn.
Man warf den Strick über die Teppichstange.
Und dann begann man, Fritzchen hochzuziehn.

Er sträubte sich. Es war zu spät. Er schwebte.
Dann klemmten sie den Strick am Haken ein.
Fritz zuckte, weil er noch ein bisschen lebte.
Ein kleines Mädchen zwickte ihn ins Bein.

Er zappelte ganz stumm, und etwas später
verkehrte sich das Kinderspiel in Mord.
Als das die sieben kleinen Übeltäter
erkannten, liefen sie erschrocken fort.

Noch wußte niemand von dem armen Kinde.
Der Hof lag still. Der Himmel war blutrot.
Der kleine Naumann schaukelte im Winde.
Er merkte nichts davon. Denn er war tot.

Frau Witwe Zickler, die vorüber schlurfte,
lief auf die Straße und erhob Geschrei,
obwohl sie doch dort gar nicht schreien durfte.
Und gegen sechs erschien die Polizei.

Die Mutter fiel in Ohnmacht vor dem Knaben.
Und beide wurden rasch ins Haus gebracht.
Karl, den man festnahm, sagte kalt: „Wir haben
es nur wie die Erwachsenen gemacht.“

Anmerkung: Der Ballade liegt ein Pressebericht aus dem Jahre 1930 zugrunde.

Mehr über Erich Kästner:

https://de.wikipedia.org/wiki/Erich_K%C3%A4stner

Bücherverbrennungen Mai 1933 (3)

Erich Weinert
Bänkelballade vom Kaiser Nero

Auf der Suche nach dem vollständigen Text fand ich dies im Netz: Vorgetragen & Erstellt von:
Márton Székely und Márton Pósa

Aus „Erich Weinert Bildbiographie“ von Werner Preuß:

Schon am zweiten Abend der Tournee störten Nazis den Vortrag, warfen Fensterscheiben ein und provozierten Zusammenstöße, und die NS-Presse nahm das Auftreten Erich Weinerts zum Anlass für die üblichen Verleumdungen. Die faschistische „Abendpost“ in Saarbrücken teilte ihren Lesern mit daß der „kommunistische Dichter E. Weinert … 16 selbstverfasste Gedichte“ in Dudweiler „zum Vortrag“ gebracht habe, was ein ungeheurer Skandal sei, denn „davon behandelten einige“ – man höre und staune – „in empörender Weise sexuelle und erotische Fragen, die ohne Rücksicht auf die anwesenden Kinder vorgetragen wurden.“ Weiterhinhabe er wieder einmal seine „Bänkelballade vom Kaiser Nero“ gesprochen, was für das Blättchen mehr als ein Sakrileg war, weil die höchsten Nazi-Stellen in Berlin gerade wegen dieses Gedichts bei der Saarregierung interveniert hatten.

Mehr über Erich Weinert:

https://de.wikipedia.org/wiki/Erich_Weinert

Bücherverbrennungen Mai 1933 (2)

Heinz Liepmann, Das Vaterland

Heinrich Böll schreibt in einem Vorwort zu dem in der Reihe „Bibliothek der verbrannten Bücher“ bei Fischer erschienenen Buch:

„… Heinz Liepmans Buch habe ich mit großer Erregung gelesen, 45 Jahre nach den Ereignissen, die es schildert. Ich erinnere mich noch sehr genau an die lähmende Angst, die die Nazis verbreiteten, erinnere mich jener Konsequenz ihrer brutalen Herrschaft, die ich in einem anderen Zusammenhang „die Zerstörung der Straße als Heimat“ genannt habe. …“

Hier ein kleiner Ausschnitt aus seinem Buch:

gelesen von al

Mehr über Heinz Liepman:

https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Liepman

Bücherverbrennungen Mai 1933 (1)

Heinrich Heine sah es voraus. In lockerer Folge wollen wir an dieses Verbrechen erinnern. Wir stellen Texte aus Büchern von Autoren vor, deren Bücher verbrannt wurden.

Am 10. Mai 1933, also nur wenige Wochen nach der Machtübernahme der NSDAP, organisierten SS und SA, gemeinsam mit Studenten des ganzen Landes, das Verbrennen von Büchern von Autoren die als undeutsch galten. Sie verbrannten die Bücher, deren Inhalt ihnen schlicht missfiel. Dazu zählten Albert Einstein, Sigmund Freud, Erich Kästner, Bert Brecht, Kurt Tucholsky, Erich Maria Remarque, Alfred Döblin, Stefan Zweig oder Heinrich Heine.

Eine Liste mit allen Bücherverbrennungen zur Zeit des Nationalsozialismus und wo sie stattfanden, findet ihr hier:
http://www.literatisch.de/orte-der-buecherverbrennung-und-die-daten.html

Wer hat, der gibt – so geht solidarisch

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Mehr als 100 KünstlerInnen, darunter Maren Kroymann und Christine Prayon, sowie Intellektuelle und zivilgesellschaftliche Organisationen fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung, die Kosten der Corona Pandemie gerecht zu verteilen.

Den Brief und die damit verbundene Petition könnt Ihr hier unterstützen:

Petition · Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen · Change.org

Unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ fordern die Initiator*Innen, Reichtum stärker zu besteuern. Dies ist der Text des offenen Briefes:

An die Bundesregierung
Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik – Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern
Die Aussage der Bundeskanzlerin im Dezember letzten Jahres, nach der sie eine Vermögensabgabe von Spitzenverdiener:innen und Wohlhabenden zur Finanzierung der Milliardenkosten für den Kampf gegen die COVID-19 Pandemie strikt ablehne, hat uns bestürzt.
In Deutschland besitzen die 45 reichsten Haushalte mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Gemessen am Gini-Koeffizienten, einem Maß für die Vermögensungleichheit, hat sich die ohnehin schon sehr große sozioökonomische Ungleichheit in der Krise weiter verschärft (von 0,816 im Jahre 2019 auf 0,83 im Jahre 2020). Hyperreiche sind noch wohlhabender geworden, während die finanzielle und soziale Not von finanzschwachen Gruppen sich voraussichtlich weiter vergrößern wird.
Durch Corona-Hilfen für Unternehmen, die gestiegene Arbeitslosenquote und Steuerausfälle steigen die Staatsausgaben um hunderte Milliardenbeträge, während gleichzeitig die Einnahmen sinken – die Staatsverschuldung nimmt zu. Eine Rückkehr zur Schuldenbremse sowie eine Tilgung der Corona-bedingten Staatsschulden bis 2042 lehnen wir ab. Unter keinen Umständen dürfen in den kommenden Jahren Geringverdienende – nicht selten jene, die die Gesellschaft durch die Krise tragen – unter Spardruck leiden.
Unseres Erachtens wird es höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Vermögenden in die Pflicht nimmt, anstatt sich der Schuldenbremse zu unterwerfen und öffentliche und soziale Ausgaben zu kürzen. Wir fordern eine progressive Steuerpolitik, die eine langfristige Umverteilung des Reichtums von oben nach unten sichert. Konkret kann dies gelingen durch:
  • die Wiedereinführung einer effektiven Vermögensteuer mit einem hohen Steuersatz und einem ausreichenden Freibetrag,
  • eine effektive Besteuerung großer Erbschaften und Schenkungen, insbesondere von Betriebsvermögen,
  • die Bekämpfung der Steuervermeidung multinationaler Konzerne, durch eine EU-weite Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung und die Einführung eines ausreichenden Mindeststeuersatzes,
  • die Anhebung des Spitzensteuersatzes der Einkommenssteuer für besonders hohe Einkommen,
  • eine einmalige Vermögensabgabe zur Deckung der Kosten der Coronakrise. Argentinien hat es vorgemacht.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft sowie den sozial-ökologischen Herausforderungen der Gegenwart fordern wir Sie dazu auf, das Steuersystem umfassend zu reformieren!
Mit freundlichen Grüßen
Krisen- und Umverteilungsbündnis „Wer hat, der gibt“

 

Lasst uns gemeinsam Horst Seehofer verklagen!

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag macht sich seit vielen Monaten für ein Landesaufnahmeprogramm stark, um Menschen aus den griechischen Lagern nach Thüringen zu holen.

Hierzu haben wir gemeinsam mit den Grünen und der Landesregierung, sowie in enger Abstimmung mit unseren Fraktionen in Berlin und Bremen ein entsprechendes Papier erstellt, welches durch das Kabinett beschlossen wurde.

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Wenn Protest daneben geht

Dieser Text gibt ausschließlich meine persönliche Meinung wieder:
Gestern habe ich zum ersten Mal was von den „Allesdichtmachen“ Videos gehört, ein paar empörte Kommentare in einer WhatsApp Gruppe. Erstmal habe ich mir nicht viel dabei gedacht; in dieser Zeit von Dünnhäutigkeit, gegenseitigem Misstrauen und allgemeiner nervlicher Erschöpfung entsteht Empörung schnell. Schauspieler*innen, die die Corona Maßnahmen kritisieren? Klar, dachte ich, absolut nachvollziehbar; immerhin ist die Kulturbranche ja in der Tat heftig betroffen. Und ja, genervt bin ich auch manchmal – wenn ich mir auf 12 Minuten Busfahrt 3 mal die immer gleiche Ansage mit der medizinischen Maske anhören muss, wenn mich jeden Abend Jens Spahn ermahnt, meine seit einem Jahr auf ein Minimum reduzierten Kontakte noch weiter einzuschränken, wenn ich jeden Morgen in der Zeitung lese, dass meine Prioritätsgruppe sich noch nicht um einen Impftermin per Zufallsgenerator bemühen darf ….. Also, einfach mal schauen, was die vertrauten Figuren aus dem Sonntags-Tatort oder anderen Fernsehproduktionen so zu sagen haben….

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