Der 8. Mai muss ein Feiertag werden

Der 8. Mai – Tag der Befreiung
vom Nationalsozialismus

Am 8. Mai 1945 endete der zweite Weltkrieg nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Somit galt lange Zeit der 8. Mai 1945 als Tag der Kapitulation, der Niederlage. Viele sahen sich als deutsche Opfer, wobei die Insassen der Konzentrationslager, alle vom Naziregime Verfolgten diesen Tag schon immer als Tag der Befreiung sahen.
Auch von den AntifaschistInnen in der BRD vorangetrieben gab es in den 60er Jahren eine verstärkte Auseinandersetzung und Aufarbeitung der NS-Verbrechen sowie die Forderung, die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und ihren Einfluss in dem Staat, in der Justiz, in der Gesellschaft zu unterbinden. So begann in der Öffentlichkeit langsam eine veränderte Sicht auf diesen Tag. Erwähnt seien in diesem Zusammenhang auch die von Generalstaatsanwalt Fritz Bauer geprägten Auschwitz-Prozesse in Frankfurt.

Deutlich wird dieser Wandel in der berühmt gewordenen Gedenkrede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Kriegsendes 1985.
„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“
Ein Paradigmenwechsel im öffentlichen Bewusstsein vom Tag der Niederlage zum Tag der Befreiung wurde so gefördert. Jedoch haben sich dieser Geist und die Wende in der Erinnerungskultur noch nicht gänzlich verankert und beides soll sogar wieder rückgängig gemacht werden. Erinnert sei hier nur an Björn Höckes (AfD) Forderung nach einer erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad.
So gilt auch heute noch die Mahnung von Richard von Weizsäcker:
„Wer aber vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart. Wer sich der Unmenschlichkeit nicht erinnern will, der wird wieder anfällig für neue Ansteckungsgefahren.“
Dies gilt umso dringlicher angesichts der aktuellen Hochkonjunktur rechter Gewalt, des erstarkten Rechtsextremismus, des Rassismus und Antisemitismus, des Einzugs von den extremen Rechten in unsere Parlamente. Diese Realität zeigt, dass fast ein Viertel der deutschen Bevölkerung nur wenig oder nichts aus der Geschichte gelernt haben.
Richard von Weizsäcker beendet seine Rede mit einer Bitte an die jungen Menschen:

„Hitler hat stets damit gearbeitet, Vorurteile, Feindschaften und Hass zu schüren.
Die Bitte an die jungen Menschen lautet:
Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass
gegen andere Menschen,
gegen Russen oder Amerikaner,
gegen Juden oder Türken,
gegen Alternative oder Konservative,
gegen Schwarz oder Weiß.
Lernen Sie, miteinander zu leben, nicht gegeneinander.
Lassen Sie auch uns als demokratisch gewählte Politiker dies immer wieder beherzigen und ein Beispiel geben.“

Dieser Appell hat auch heute noch seine Gültigkeit. Ergänzen wir ihn mit den Forderungen: AfD, NPD und Co entgegenzutreten, das Agieren von gewalttätigen und mordenden Neonazis zu unterbinden, die rechten Netzwerke in Polizei und Bundeswehr aufzudecken, aktiv gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung aufzutreten.

Als Omas gegen Rechts unterstützen wir deshalb die Initiative von Esther Bejarano, Mitglied des „Mädchenorchesters“ und Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz und heute Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD e.V., dass der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag wird. Ein Feiertag gäbe eine Gelegenheit „über die großen Hoffnungen der Menschen nachzudenken: über Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – und Schwesterlichkeit.“ (Esther Bejanaro)

https://www.change.org/p/8-mai-zum-feiertag-machen-was-75-jahre-nach-befreiung-vom-faschismus-getan-werden-muss-tagderbefreiung-bkagvat-bundesrat

Resonanz auf unsere Aktion: Corona-Auflagen durchsetzen

Erinnert Ihr Euch? Am 10. und 11. April haben die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis eine bundesweite Protestaktion gestartet; es ging darum, dass wir von den Ordnungskräften und der Polizei endlich ein konsequentes Vorgehen gegen die massenhaften Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Kundgebungen und Demonstrationen der selbst ernannten Querdenker forderten. Auch in Kiel waren wir unterwegs: 2 OMAS haben unsere Plakate mit den Forderungen an öffentlichen Gebäuden angebracht; die Fraktionen im Kieler Rathaus und im Landtag wurden angeschrieben; auch die lokale Presse wurde angeschrieben. Bundesweit war die Resonanz auf die Aktion verschieden; während z.B. in Hannover die örtliche Presse die Aktion sogar begleitete, blieb es in Kiel eher still.

Unser lokales Blättchen fand die Aktion nicht weiter erwähnenswert; lediglich in der Mai-Ausgabe des Gegenwind wird es einen Bericht geben.

Auch die Reaktionen aus der Politik waren durchaus unterschiedlich. Bemerkenswert, wenn auch nicht überraschend ist, wer nicht geantwortet hat – wobei wir die AfD-Fraktion gar nicht erst angeschrieben haben. Gern leite ich Euch die ermutigenden Antworten aus den Fraktionen der SPD und der PARTEI (DIE FRAKTION) weiter.

So schrieb uns Jacob Goebel, Geschäftsführer der FRAKTION im Kieler Rathaus:

„Sehr geehrte Omas gegen Rechts,
vielen Dank, dass Sie sich zu diesem Thema engagieren und uns über Ihre Arbeit informieren. Selbstverständlich teilen wir Besorgnis über die wachsende sogenannte Querdenker-Bewegung und ihre Vernetzung und Durchsetzung mit rechten Kräften.
Demonstrationen, die unter Pandemie-Bedingungen stattfinden, müssen unter Einhaltung der Hygiene-Auflagen stattfinden. Bei Verstößen ist, im Rahmen der Gesetzeslage, die Versammlung aufzulösen. Sollten auf solchen Demonstrationen verfassungsfeindliche Symbole oder Symbole die unter den Paragraphen 130 StGB fallen, sind die entsprechenden strafrechtlichen Konsequenzen zu ziehen und bei Häufung Demonstrationen zu unterbinden.
Bitte seien sie versichert, dass wir das Thema ernst nehmen und mit dem Ordnungsdezernenten und über den Polizeibeirat mit der Landespolizei in Austausch stehen. Und selbstverständlich nehmen Menschen von der Partei Die PARTEI und der Piratenpartei an den Gegendemonstrationen gegen die Corona-Leugner teil.
Die in Kiel bestehenden Probleme (wie das Unvermögen der Polizei vermeintliche Atteste zu falsifizieren, die generelle Verharmlosung des als „bürgerlich“ geltenden Protests) müssen gelöst, Menschen vor Angriffen sowie Infektionen geschützt und Aufmärsche wie beispielsweise in Kassel oder Stuttgart konsequent verhindert werden.

Update vom 20.04.2021: Die Demonstration der Querdenken-Bewegung am 17.04. hat gezeigt, dass auch in Kiel das Risiko besteht, dass sich Ereignisse wie in Kassel oder Stuttgart wiederholen. Viel wichtiger ist aber, dass Kiel wieder einmal gezeigt hat, was für eine starke Zivilgesellschaft die Stadt hat. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Demonstrierenden, Anwohner*innen und Sportvereinen bedanken, die klare Kante gegen Verschwörungserzählungen und Menschenfeindlichkeit gezeigt haben.   Auch hat sich gezeigt, dass das vielfache Einwirken auf Polizei und Ordnungsbehörde gewirkt hat. Die Nichteinhaltung der Versammlungsauflagen seitens der Querdenken-Demonstration wurde mit einer konsequenten Auflösung quittiert. Trotz dieser positiven Entwicklung sind Gegenproteste weiterhin genauso notwendig, wie eine kritische Beobachtung der Arbeit der Polizei.

Sollten Sie weitere Fragen an uns haben oder einen Austausch zu diesem oder einem anderen Thema wünschen, kontaktieren Sie uns gern.
Erneut vielen Dank und freundliche Grüße

Jakob Goebel Geschäftsführer Ratsfraktion Die FRAKTION“

Aus der Ratsfraktion der SPD schrieb uns Andreas Arend, Mitglied der Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel:

„Sehr geehrte Damen,   ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihr unten stehendes Schreiben und das Engagement.

 Als innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion in Kiel kann ich Ihre Forderungen in einzelnen Punkten sehr gut nachvollziehen und freue mich über eine so großartige Unterstützung. Leider kann ich nicht auf jeden einzelnen Punkt konkret eingehen, aber ich möchte Ihnen gerne auszugsweise unsere Bewältigungsstrategien und den Umgang mit den einzelnen politischen Handlungsfeldern im Rahmen Ihres Auftrages an die Politik nahe bringen. Gleichwohl gebe ich den Hinweis, dass einige Ihrer Forderungen auch nicht in der kommunalpolitischen Entscheidungsbefugnis liegen…….“

Herr Arend legt in seinem Schreiben sehr ausführlich die sicherheitsorientierte Haltung seiner Fraktion zu den Corona-Auflagen dar und berichtet auch über eigene Erfahrungen auf den Demonstrationen. Wenn Ihr mehr erfahren wollt: SPD Kiel | Facebook .

Unser Fazit ist: Es bleibt mühsam, aber wir werden gehört! Es ist weiterhin richtig und wichtig, dass wir uns zu Wort melden.

Lasst uns gemeinsam Horst Seehofer verklagen!

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag macht sich seit vielen Monaten für ein Landesaufnahmeprogramm stark, um Menschen aus den griechischen Lagern nach Thüringen zu holen.

Hierzu haben wir gemeinsam mit den Grünen und der Landesregierung, sowie in enger Abstimmung mit unseren Fraktionen in Berlin und Bremen ein entsprechendes Papier erstellt, welches durch das Kabinett beschlossen wurde.

„Lasst uns gemeinsam Horst Seehofer verklagen!“ weiterlesen

Masken auf und Fäuste hoch

 

 Etwa 700 Menschen haben gestern in Kiel klare Kante gegen die „QuerdenkerInnen“ gezeigt. Deren Demonstration konnte nach Intervention der Ordnungsbehörden nicht ablaufen wie geplant – und das ist gut so. Aber Trupps ohne Masken und Abstand zogen schließlich doch durch die Stadt. Im Viertel um den Professor-Peters-Platz hingen aus zahlreichen Fenstern und Balkonen rote Stoffteile als Protest gegen die Corona-Verharmloser , Nazi-Freunde und Antisemiten. Auf dem Westring, einer der Straßen vor dem Platz, standen Anwohner*innen Spalier und begrüßten unseren Demonstrationszug mit Beifallskundgebungen.

 

Wieder einmal haben Antifaschist*innen gezeigt, dass auch unter den Bedingungen der Pandemie der Kampf für unsere berechtigten Interessen auf die Straße getragen werden kann, verantwortungsbewusst und solidarisch.

(Fotos: Ulf Stephan  https://foto.ulfstephan.de/…/solidarisch-gegen…/)

 

Solidaritätsaktion zum 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Ravensbrück im April 2021

In Gedenken aller lesbischen Frauen und Mädchen im Frauen-KZ Ravensbrück und Uckermark. Sie wurden verfolgt, inhaftiert, auch ermordet. Ihr seid nicht vergessen.

So lautet der Text der Inschrift des heute am 01. Oktober 2020 von der Initiative „Autonome feministische Frauen und Lesben aus Deutschland und Österreich“ und dem „Bündnis der Initiativen zur Unterstützung der Gedenkkugel für die verfolgten und ermordeten lesbischen Frauen und Mädchen im ehemaligen Frauenkonzentrationslager Ravensbrück und Uckermark“, dem LesbenRing e.V., RuT Rad und Tat – Offene Initiative Lesbischer Frauen, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) – Bundesverband, der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, und dem Fachverband Homosexualität und Geschichte (FHG) gemeinsame bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten eingereichte Antrag auf Verankerung einer Gedenkkugel auf dem Gelände der Gedenkstätte. Nach Gesprächen hatten sich die Beteiligten auf diese gemeinsame Inschrift geeinigt.

Im Anschreiben an die Stiftung steht:

Mit diesem Schreiben wenden wir uns erneut an Sie wegen unseres Anliegens, in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück ein würdiges Zeichen der Erinnerung an die dort inhaftierten lesbischen Frauen zu errichten. In ihrer Pressemitteilung vom 11. November 2018 hatte die Stiftung die Initiativen, die sich seit langer Zeit für ein solches Zeichen einsetzen, aufgefordert, „sich auf einen gemeinsamen Antrag zu verständigen, der den bisherigen Diskussionsverlauf berücksichtigt.“

Außerdem unterstützen zahlreiche Mitstifter*innen, Personen und Organisationen aus dem In- und Ausland das Vorhaben, ein angemessenes Zeichen der Erinnerung an die lesbischen Frauen in Ravensbrück zu installieren. Die Gedenktafel soll in Form einer Kugel, Material Ton, Ausmaß 40 cm nach einer Idee der Initiative und von der bereits aktiven Künstlerin gestaltet werden.

Wir als zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen haben erfolgreich einen guten Konsens gefunden. Nun appellieren wir an die Gremien der Stiftung, im Herbst 2020 eine Entscheidung zu treffen, die die Realisierung dieses gemeinsamen Vorschlages ermöglicht.

Im Rahmen der 76. Befreiungsfeier im ehemaligen Frauenkonzentrationslager Ravensbrück, welche in diesem Jahr wieder online stattfindet, wollen wir ein virtuelles Erinnern und Gedenken ermöglichen. Wir sammeln Fotos, Plakate, Videobotschaften und Texte, um diese auf dieser Seite einzuringen:   http://mer-antrhttps://lesbenring.de/gemeinsaag-auf-verankerung-einer-gedenkkugel-auf-dem-gelaende-der-gedenkstaette-ravensbrueck/

Erfolgreiche Aktion der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

Überall in Deutschland haben an diesem Wochenende OMAS GEGEN RECHTS aus unserem Deutschland-Bündnis diese oder ähnliche Forderungen an den Mann oder die Frau in der Politik gebracht.

Auch das Kieler Orga-Team war nicht untätig:

Nach einer kurzen  strategischen  Besprechung  kann es losgehen:

Die OMAS GEGEN RECHTS Forderungen hängen in Kiel jetzt am Rathaus, am Gesundheitsamt, an der Redaktion der Lokalzeitung, am Justizministerium, am Innenministerium, am Gesundheitsministerium

am Landtag, wo der Pförtner erstmal erbost rauskam, dann aber besänftigt die Forderungen mit hinein genommen hat.

Post haben die Ratsversammlung und die Fraktionen im Landtag auch noch von uns bekommen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

überall in Deutschland waren an diesem Wochenende Frauen und Männer des des bundesweiten Deutschland-Bündnis Omas gegen Rechts unterwegs, um ihre Forderungen an die Landtage, die Rathäuser und die Ministerien zu bringen.

Die folgende Presseerklärung und der dazu gehörende Forderungskatalog wurde den Zeitungen in Schleswig-Holstein übermittelt. Im Raum Kiel sind die Kieler Ratsversammlung, die Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag sowie die zuständigen Ministerien unsere Adressaten.

„Rechte Hetze, tausendfache Verstöße gegen Coronaauflagen durch die selbsternannten Querdenker, eine hilflos auftretende, manchmal gar verbündet wirkende Polizei: Die Omas gegen Rechts – Deutschland-Bündnis fordern von der Politik: Werdet endlich aktiv und schützt unsere Demokratie und unsere Gesundheit!In einer bundesweiten Aktion sind die Omas gegen Rechts zwischen dem 10. und 12. April unterwegs , um ihre Forderungen an Landtagen, Ministerien, Rathäusern, Gemeindezentren in unzähligen Städten der Republik anzubringen – physisch als Plakat ebenso wie als mail oder Post.Der Forderungskatalog der Omas gegen Rechts Deutschland-Bündnis umfasst den konsequenten Infektionsschutz ebenso wie den Schutz von Kindern vor Instrumentalisierung, die Sanktionierung rechter Hetze und bundeseinheitliche Maßnahmen gegen gesetzeswidrige Aktionen im Rahmen von Demonstrationen“

Bitte, betrachten Sie diese Aktion als Ausdruck unserer tiefen Besorgnis über die aktuellen Entwicklungen in unserer Gesellschaft. Selbstverständlich würde eine Stellungnahme von Ihnen bei uns allen auf großes Interesse stoßen.

OMAS GEGEN RECHTS

Regionalgruppe Kiel

 

 

Spendenaktion für Mission Lifeline war ein voller Erfolg!

Eine der Initiatorinnen, Uta Sänger aus der Omas gegen Rechts Regionalgruppe Hannover, berichtet:

25.380 € in 309 Einzelspenden! Die Unterstützung war überwältigend und ermöglicht es, dass die Schiffe von Mission Lifeline mit drei neuen Rettungsinseln hinausfahren, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Darüber hinaus können sowohl die Miete des Frauenhauses als auch die Stromkosten für eine Wäscherei zur Abtötung von Krankheitskeimen in der Kleidung für mehr als ein halbes Jahr finanziert werden. Die OMAS GEGEN RECHTS und Mission Lifeline bedanken sich sehr herzlich bei allen SpenderInnen! Und ein großes Dankeschön an Laura Saenger Pacheco für das tolle Sharepic!

DANKE ! – Neuigkeiten von „Mit OMAS GEGEN RECHTS für Rettungsinseln spenden“ – betterplace.org

DANKE ! – Spendenaktion „Mit OMAS GEGEN RECHTS für Rettungsinseln spenden“

Der Traum vom Frieden

Ich hoffe, der „Traum vom Frieden“ hat Euch auch ein wenig Freude gemacht. Die Serie möchte ich mit etwas Hoffnung abschließen: Ihr seht Bilder aus dem Jahr 1963 – den Marsch der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung auf Washington. Welchen Mut brauchten die Frauen und Männer damals, um für ihre Rechte einzustehen! „We shall overcome – wir werden siegen“ –im Hintergrund die Stimme der jungen Joan Baez.

Ein wenig fühlen sich diese Worte heute wie Pfeifen im dunklen Wald an, aber auch ich glaube es tief in meinem Herzen:

Joan Baez performs „We Shall Overcome“ at the March on Washington – YouTube

Freiheit geht nur solidarisch

Das Bündnis Unteilbar hat dieses Statement für eine solidarische Gesellschaft veröffentlicht. Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen haben bereits unterschrieben.

Bitte unterschreibt auch Ihr – was meint Ihr: sollen wir auch als Omas gegen Rechts Kiel unterschreiben?

Dies ist der Link zur Unterschrift:

#Unteilbar | Freiheit geht nur solidarisch: Statement der solidarischen Gesellschaft

Und dies ist der Text:

anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021

Egoismus und Rücksichtslosigkeit zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer sich „Querdenken“ anschließt, fordert eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten; in der die demokratische Debatte durch das Recht der Stärkeren ersetzt und die Zusammenarbeit mit Faschist*innen zur Normalität wird. In einer solchen Gesellschaft wollen wir nicht leben. Viele von uns würden sie nicht überleben.

Das Hinterfragen staatlicher Politik, auch der Corona-Maßnahmen, ist wichtig. Wo es notwendig ist, üben wir Kritik. Dabei sind wir uns einig: Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien sind niemals legitim. Als solidarische Gesellschaft setzen wir uns für das Wohl aller Menschen ein. Wir wollen eine Politik, die niemanden zurücklässt und die verhindert, dass in der Krise einige immer reicher und viele immer ärmer werden. Wir erwarten die ausnahmslose Einhaltung der Menschenrechte, vorausschauendes Handeln und Raum für demokratische Kontrolle, der einer offenen Gesellschaft entspricht. Wir wollen eine lebenswerte Zukunft für alle – in der Krise und danach!

Wir verzichten momentan weitgehend auf den massenhaften Ausdruck unserer Forderungen auf der Straße, weil Kontaktbeschränkungen und Abstand wichtige Mittel des Infektionsschutzes sind. Wenn wir auch in Pandemiezeiten demonstrieren, halten wir uns an die Hygieneregeln.

Wir planen gemeinsam die nächsten Proteste für einen klimagerechten, sozialen, antirassistischen und geschlechtergerechten Weg aus der Krise und unterstützen uns dabei gegenseitig. Zusammen streiten wir für eine Zukunft, die von allen mitgestaltet werden kann.

 

  • Wir sind Menschen, deren Arbeitsplätze, Existenzen, Wohnverhältnisse oder Schutzräume bedroht sind, Menschen, die bezahlt oder unbezahlt Sorgearbeit leisten, und Menschen, die bisher weniger hart von der Krise betroffen sind. Wir fordern, dass alle die Unterstützung und den Schutz bekommen, den sie brauchen. Die Kosten der Krise müssen gerecht verteilt werden.
  • Wir sind behinderte Menschen und Menschen mit oder ohne Beeinträchtigung unterschiedlichen Alters, mit und ohne Vorerkrankungen. Wir sind alle von dem Virus betroffen, aber nicht alle gleichermaßen. Wir handeln weiterhin rücksichtsvoll und schützen uns gegenseitig, bis alle sicher sind.
  • Wir sind Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte, religiös oder nicht, mit verschiedenen Geschlechtern, unterschiedlichen sexuellen Orientierungen, BIPoC und Weiße, mit oder ohne Fluchterfahrung und mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus. Wir stellen uns der menschenfeindlichen rechten Bewegung entschieden entgegen. Denn für nicht wenige von uns stellt sie eine direkte Bedrohung für das Leben dar. Wir setzen uns gemeinsam für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen ohne Angst leben können.
  • Wir sind Menschen, die gegen die Pandemieleugner*innen auf die Straße gehen, kreative Aktionen machen und aktiv widersprechen, und Menschen, die aufgrund der Pandemie gerade nicht mehr geben können als ihre symbolische Unterstützung. Wir machen zusammen deutlich: Hinter den solidarischen Gegenprotesten steht eine große Mehrheit!