Vor Ort gegen Nazis

Fast eintausend Menschen waren es heute, die sich in Heikendorf eingefunden hatten, um gegen die häufiger werdenden faschistischen Umtriebe in der Gemeinde zu protestieren.

Trotz leichten Nieselregens zog die eindrucksvolle Demonstration mehrere Kilometer durch Heikendorf und setzte ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Bürger*innen Heikendorfs, die sich den Nazis entgegen stellen.

Auf der Abschlusskundgebung gab es starke und ermutigenden Wortbeiträge, unter anderem von Dietrich Lohse vom Kieler Runden Tisch gegen Faschismus und Rassismus, und vom Regionsgeschäftsführer des DGB, Frank Hornschu. Auch Betroffene wie der Sülfelder Pastor Steffen Paar, dessen Grußwort vom Heikendorfer Pfarrer verlesen wurde, sowie Birgit und Horst Lohmeyer aus Jamel ermutigten zum Widerstand gegen Faschisten. Ein junger Mann von Fridays for Future stellte dar, wie der Kampf gegen den Klimawandel und das Aufstehen gegen Ausgrenzung und Nationalismus zusammengehören.

 

Selbstverständlich waren auch wir Omas gegen Rechts wieder zahlreich vor Ort und durften uns über positive Resonanz, Interesse und vor allem über eine große, solidarische und friedliche Demonstration freuen.

 

Basisdemokratische Grundsätze der OgR

Basisdemokratie
1. Es gibt keine zentralen Strukturen. Keine Oma hat mehr Rechte als eine andere. Es gibt keine zentralen Beschlüsse.Zentrale Oma-Seiten dienen der Information und dem Austausch.
2. Alle Beschlüsse werden an der Basis, d.h. in den einzelnen Gruppen getroffen. Die örtlichen Organisatorinnen (Orga-Teams) stellen wichtige Entscheidungen in ihrer Gruppe zur Wahl, entweder mit Rede und Gegenrede oder einer anderen geeigneten Form, immer mit einem Datum, bis wann abgestimmt sein muss. Alle Gruppenmitglieder, die sich hierzu äußern wollen, haben bis zu diesem Termin die Möglichkeit, sich zu äußern. Natürlich kann auch ein regionales Treffen einberufen werden, auf dem das Thema diskutiert wird, anschließend gibt es eine Abstimmung, zu der sich alle, die das Treffen versäumt haben, noch äußern können. Die Abstimmungen sind für alle Mitglieder transparent, d.h. auch die Ergebnisse müssen bekannt gemacht werden. Die örtlichen Organisatorinnen stellen durch ihre Arbeit sicher, dass jede in ihrer Gruppe organisierte Oma über die Aktivitäten der Gruppe informiert wird und an Abstimmungen teilnehmen kann, wenn sie will.
3. Hat eine regionale Gruppe dann einen Beschluss gefasst, wird dieser an andere Oma-Gruppen herangetragen. Hierfür eignet sich die Seite der Adminas OGR Deutschland-Bündnis bei fb oder auch, nach Verabredung, eineVideokonferenz. Hier kann für die Beschlüsse geworben werden. Ideen werden eingebracht und ermutigen andere Gruppen, nachzuziehen. Hier kann auch kontrovers diskutiert werden, aber Sinn der Sache ist, dass die Adminas die Themen in ihre regionalen Gruppen tragen und dort zur Abstimmung bringen. Die Gruppen können sich den Beschlüssen anschließen oder auch nicht.
4. Im Norden gibt es eine gemeinsame Grundlage, das ist die „Beschreibung der Gruppe“ von Gerda Smorra, Dörte Schnell und Marion Bonk (bearbeitet von Monika Salzer)

Der Besen bleibt in der Garage – keine Aktion am Mittwoch 28.10. !

Wir hatten uns auf eine symbolisch gemeinte Halloween Aktion mit vielen Omas gefreut. Heute aber, da das Infektionsgeschehen immer dynamischer und die Regeln immer strikter werden, zweifeln wir, ob wir bei der geplanten Aktion wirklich alle Corona Regeln einhalten und gleichzeitig etwas „sehenswertes“ produzieren können.

Wir haben uns fest vorgenommen, zu einem späteren Zeitpunkt eine ähnliche Aktion zu starten – jetzt aber möchten wir lieber die Aktion verschieben und bitten Euch dafür um Verständnis.

Euer Orga-Team

Buchvorstellung Marjellchen

Unsere Mit-Oma Gabriele Schreib, geboren 1949 in Schleswig,veröffentlichte Tagebuchauszüge von ihrer 2009 verstorbenen Mutter Irmgard Schreib,geb. Nern, dazu eigene Eindrücke von Reisen nach Ostpreußen unter dem Titel „Marjellchen“. Irmgard Nern erlebte die Flucht als 17-Jährige.Sie wurde 1928 in Gumbinnen (Ostpreußen) geboren.

Tagebuchautorin Irmgard Nern im Jahr 1937. Bild: privat

„Buchvorstellung Marjellchen“ weiterlesen

Rechter Terror auf Demonstration in Henstedt-Ulzburg

 

Wir  sind zutiefst erschüttert über die Vorkommnisse und die unterschiedlichen Berichterstattungen  zu den gestrigen Geschehnissen bei der Demo in Henstedt-Ulzburg, zumal auch einige Omas gegen Rechts anwesend waren.

Mit freundlicher Genehmigung von Sandra Moos veröffentlichen wir die Presseerklärung der Initiative „keine AfD in Henstedt-Ulzburg“:

+ + + + + Stellungnahme & Pressemitteilung + + + + + +

Liebe Freunde/*innen und Unterstützer/*innen unserer Initiative „keine AfD in Henstedt-Ulzburg“.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen friedlichen und lauten Demonstrationsteilnehmern. Ebenso danken wir allen Rednern für ihre Redebeiträge und allen Spendern für ihre Beiträge. Wir hatten (trotz Pandemie) eine Teilnehmerzahl von etwa 300 Demonstranten aus verschiedensten Parteien, Interessensgruppierungen, Vereinen und der bürgerlichen Mitte. Zirka 70 Personen hatten eine weitere Demonstration vor der Einfahrt zur AfD Veranstaltung angemeldet und zeitgleich zu unserer Demonstration abgehalten. Unsere friedliche, bunte und laute Demonstration wurde leider überschattet durch einige Ereignisse, von denen wir uns distanzieren möchten. Im Folgenden möchten wir unserer sehr transparenten Planung und Kommunikation treu bleiben und euch die versendete Pressemitteilung und Stellungnahme senden. Den Verletzten wünschen wir von ganzem Herzen eine baldige Genesung, dem mutmaßlichen Täter die gebührende Strafverfolgung. Wir hoffen, dass die Ereignisse nicht den vereinten friedlichen und bunten Kern unserer Initiative nachhaltig schädigen. Dann hätten die Falschen gewonnen. Weiterhin geeint und gemeinsam gegen die AfD, das ist unser Wunsch.

Zusammenfassung:

-die Gegendemonstration bzgl. des Treffens der AfD am 17.10. im Bürgerhaus von Henstedt-Ulzburg verlief brachte viele Parteien und Interessensvertretungen zusammen

-dem Aufruf der Privat-Initiative aus Henstedt-Ulzburg („keine AfD in Henstedt-Ulzburg“) folgten verschiedenste Parteien, Vereine, Gruppierungen, Gewerbetreibende und Privatpersonen. Es waren zirka 300 Demonstranten/*innen anwesend

-Redebeiträge kamen unter anderem von der Bürgermeisterin (Ulrike Schmidt), vom Bürgervorsteher (Henry Danielsky), Oma Irene (Omas gegen Rechts)

-Hygienekonzept, Alkoholverbot und Abstandsregeln wurde konsequent eingehalten und durchgesetzt

-Es gab außerhalb des Veranstaltungsgeländes einen Zwischenfall mit 3 Verletzten, der Täter wurde festgenommen. Der Einsatz eines KFZ als Waffe wird juristisch untersucht. Zudem wird eine interne polizeiliche Untersuchung klären, ob die Abgabe eines Warnschusses der Situation angemessen war.

Möglicher redaktioneller Text:

Trotz Pandemie und einem Wolkenhimmel, der verdächtig nach Regen aussah: 300 Menschen fanden ihren Weg zum Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg und folgten damit dem Aufruf der Privatinitiative „keine AfD in Henstedt – Ulzburg“.

Wie auch in den Vorjahren: der AfD und ihren Anhängern sollte deutlich gemacht werden, dass ihre Politik und Polemik nicht willkommen ist, dass sie nicht willkommen sind, hier in der bunten, toleranten und weltoffenen Gemeinde nördlich Hamburgs.

Viele waren gekommen, gemeinsam Schulter an Schulter gegen die AfD zu demonstrieren. Die Linke, Die Partei, Die Piraten-Partei, die SPD ,die Jusos, die CDU, die WHU, die Grünen, die Omas gegen Rechts, Extinction Rebellion, der Verein für Toleranz & Zivilcourage und verschiedene antifaschistische Gruppierungen waren ebenso anwesend, wie Bürger, Gewerbetreibende, Geschäftsinhaber und Vereine.

Im Vorfeld hatte die AfD bedauert, dass sich „wenig Personen auch außerhalb ihrer Kreise“ für die Veranstaltung im Bürgerhaus angemeldet hatten. Ein Vertreter der Initiative „keine AfD in Henstedt – Ulzburg“ drückte hierüber seine Verwunderung aus: „man konnte sich doch dort nur mit seiner AfD Mitgliedsnummer anmelden. Wie hätten wir denn da rein gekonnt? Das ist doch wieder Polemik.“

24 Stunden vor der Veranstaltung lud die AfD dann auch die Bürgermeisterin Ulrike Schmidt ein, im Bürgerhaus zuzuhören. Die betonte in ihrer Rede, dass sie sich deutlich politisch von der AfD distanziert und deshalb lieber an der Demo teilnehmen wollte. Zudem wies sie darauf hin, dass ein Ändern der Satzung zur Nutzung des Bürgerhauses zwar diskutiert wurde, für sie und weitere Gemeindevertreter aber nicht in Frage komme. Sonst dürften zukünftig keinerlei Parteien und Interessensverbände mehr dort tagen. Schließt man die AfD aus, so müsse man auch alle anderen ausschließen. Eine Demokratie müsse die Meinung der anderen aushalten und könne ja so schön bunt und laut demonstrieren.

Auch der Bürgervorsteher Henry Danielsky und Sprecherinnen der Initiative gegen die AfD in Henstedt-Ulzburg machten deutlich, dass Antisemitismus, Homophobie, Faschismus und Rassismus in Henstedt-Ulzburg nicht gewünscht sind. Mögen die auch noch so gut im Parteiprogramm verborgen sein, möge sich das Braun auch noch so Himmelblau tarnen, Henstedt-Ulzburg will weltoffen und bunt bleiben. Irene von den Omas gegen Rechts mahnte besonders die jungen Anwesenden: „nie wieder Faschismus“.

Friedlich, aber lautstark wurde dem Protest Ausdruck verliehen. Für die Veranstalter überraschend reiste auch eine Gruppe der Antifa an. Diese hatten spontan eine Demonstration vor der Einfahrt zur AfD Veranstaltung angemeldet und abgehalten. Sie versuchten zunächst, den AfD Anhängern den Zugang zum Veranstaltungsort zu blockieren. Im späteren Demonstrationsverlauf kam diese Gruppe mit auf das Veranstaltungsgelände. Eine Sprecherin der Demonstrationsveranstalter (Ramona B.) sagte dazu: „Wir haben hier gerade Verstärkung bekommen. Aber die machen nichts, nur Lärm. Und an die Maskenpflicht und die Abstandsregeln halten sie sich auch.“

Im Verlauf der Demonstration wanderten die Teilnehmer vor verschiedene Fenster des Veranstaltungsraumes, um mit Rasseln, Trillerpfeifen, Trommeln & Topfdeckeln deutlich zu machen, wie unerwünscht die AfD ist.

Stellungnahme zu Zwischenfällen:

1) Eine AfD Anhängerin behauptete, mit körperlicher Gewalt am Zutritt zur AfD Veranstaltung gehindert worden zu sein. Der Zeitpunkt und Ort dieses Vorfalles war gut besucht und die Initiative „keine AfD in Henstedt – Ulzburg“ bestätigt, dass es zu keinen körperlichen Übergriffen seitens der Demo-Teilnehmer kam.

2) Einige AfD Anhänger filmten beim Ein- und Auszug die Demonstrationsteilnehmer. Sie provozierten diese mit Worten und eindeutigen Gesten. Sie erhielten hierfür die ihnen gebührende Antwort, es kam aber zu keinen körperlichen Übergriffen.

3) Im Verlauf der Demonstration schlugen für etwa 5 Minuten einige Demo-Teilnehmer zu nah am Fenster des Veranstaltungsraumes Lärm. Durch die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den anwesenden Ordnern und Polizisten konnte diese Situation schnell abgestellt werden und ein Abstand zum Fenster geschaffen werden.

4) Eine stark alkoholisierte Person kam mit Hund auf den Demonstrationsplatz und griff anwesende Demonstrierende körperlich an. Im Folgenden bedrohte diese Person auch die Ordner und Polizisten, die ihn vom Gelände verwiesen.

5) Im späteren Verlauf der Demonstration betraten 4 Personen das Gelände, die faschistische Symbole offen trugen und szenetypisch gekleidet waren. Diese wurden von Ordnern und Polizisten des Geländes verwiesen und verließen die Veranstaltung unter Protest.

6) Eine dieser Personen stieg dann mutmaßlich in seinen VW Pickup und fuhr vor dem Veranstaltungsgelände mit hoher Geschwindigkeit in eine 3 köpfige Gruppe von Demonstrationsteilnehmern, die sich zu dem Zeitpunkt an der Straße vor dem Demonstrationsgelände befanden. Die 3 Personen wurden verletzt, der mutmaßliche Täter von der Polizei in Gewahrsam genommen. Als weitere Demonstrationsteilnehmer zum Ort des Geschehens eilten, gab ein Polizist einen Warnschuss in die Luft ab.

Eine juristische Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung dieser mutmaßlichen Tat steht zum jetzigen Zeitpunkt noch aus. Die Verletzten werden zurzeit in verschiedenen Krankenhäusern medizinisch versorgt, es besteht nach derzeitigem Kenntnisstand keine Lebensgefahr. Eine polizeiinterne Untersuchung wird klären, ob das Abgeben des Warnschusses der Situation angemessen war. Einigen Anwesenden zufolge war in dem Moment keine direkte Bedrohungs- und Gefahrenlage erkennbar. 2 Augenzeugen des Vorfalles standen unter Schock und wurden von speziell geschulten Demoteilnehmern betreut.

Die Veranstalter der Demonstration und die Privatinitiative „keine AfD in Henstedt – Ulzburg“ bedauern diesen Zwischenfall, der sich außerhalb des Demonstrationsgeländes abspielte, zutiefst. Es ist schrecklich, dass ein PKW offensichtlich als Waffe gegen Demonstrationsteilnehmer eingesetzt wurde. Sollte sich der Tatverdacht erhärten, dann verabscheuen wir diese Tat zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, denen wir eine schnelle und baldige umfassende Genesung wünschen. Wir finden es schrecklich, dass dieser Vorfall die friedliche, bunte und von so vielen Gruppierungen gemeinsam gestaltete Demonstration überschattet. Die Presse wird mehr über den Hass und die Tat berichten, als über den wunderbaren gemeinsamen Schulterschluss aller. Wir hoffen, dass trotz dieses Ereignisses auch weiterhin Menschen mutig aufstehen (zum Beispiel auch auf den geplanten Veranstaltungen in Neumünster und Bad Segeberg im November). Wir wollen uns das bunte und gemeinsame vereinende Demonstrieren nicht durch Drohungen, Hass und Gewalt kaputt machen lassen.

Sandra Moos ergänzt:

Dies ist die offizielle PM der Initiatoren.

Ich persönlich füge dem hinzu, dass ich mich solidarisch positioniere zu den abreisenden Demoteilnehmern, die von Faschisten am Bahnhof angegriffen wurden und mein Befremden über mangelnde Sicherung der An- und Abreisen durch Einsatzkräfte bekunde. Ebenso zu geduldeten Provokationen durch Einsatzkräfte, wie beispielsweise dem Zutritt dieser einen bestimmten Person mit Hund zum Demogelände, ohne die Maskenpflicht durchzusetzen. Insbesondere nach persönlichen Beobachtungen der vorherigen Ansprachen an Spaziergänger.

Auch die allgemeine Berichtserstattung ist tendenziös, mit Auslassungen und Verdrehungen gespickt und das trotz Anwesenheit. ?

 

Weiterlesen:

Bericht Polizeidirektion Bad Segeberg: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/amp/19027/4736919

Bericht des NDR:https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Zwischenfall-nach-Demo-gegen-AfD-in-Henstedt-Ulzburg,demo3160.html

 

Bericht ANTIFA Pinneberg :  https://antifapinneberg.noblogs.org/post/2020/10/18/1219/

„Rechter Terror bei AfD Veranstaltung
Welche Saat da durch die Politik der AfD aufgeht konnte gestern in Henstedt-Ulzburg eindrucksvoll besichtigt werden.
Rund 300 Menschen protestierten friedlich gegen eine Veranstaltung der AfD Schleswig-Holstein. Nachdem mutmaßliche Rechtsextremisten versucht hatten sich unter die Demonstration zu mischen wurde diese des Ortes verwiesen.
Danach versuchten einer von ihnen vor dem Veranstaltungsgelände mehrere Demonstranten zu überfahren.
Die Verletzen wurden ins Krankenhaus gebracht.
In der Stellungnahme der Polizei wird das als „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ heruntergespielt. Ein Verkehrsunfall sieht anders aus.
Offener rechter Terror ist das Produkt der AfD. Nicht nur in Schleswig-Holstein.
Wir wünschen den Opfern eine schnelle und vollständige Genesung.“

Halloween für Nazis – Omas machen Putz

Am 31. Oktober 2020 wird in Heikendorf eine große Demonstration gegen Rechts stattfinden: Auch wir Omas gegen Rechts wollen zahlreich dabei sein. In Corona-Zeiten heißt demonstrieren aber eben auch: Maske auf und Abstand halten; das lässt wenig Raum für kreative Aktionen. Aber darauf verzichten?

Nein – wir lassen uns nicht bremsen. Wir wollen uns am Mittwoch, den 28. Oktober 2020 treffen und eine kleine Halloween Performance machen, die wir aufnehmen und auf den Seiten der Omas gegen Rechts ins Netz stellen wollen. Den Ort und die genaue Uhrzeit habt Ihr per mail bekommen; Ihr findet sie auch auf facebook in der Gruppe Omas gegen rechts Kiel.

Die Dramaturgie ist einfach: Als Hexe oder Monster verkleidet (die OMA-Mütze, - Weste oder das Leibchen gehört natürlich dazu!) zerfetzen wir Nazi-Symbole, fegen sie mit den mitgebrachten Besen auf und schmeißen sie in die mitgeführte Abfalltonne; dazu gibt es fetzige Musik, vielleicht auch Kommentare von uns Akteurinnen. 

 

 

Klamotten und einen Besen bringt bitte jede selbst mit; Nazi-Symbole zum Kaputtmachen, Mülltonne und Kamera zum Aufnehmen sind vorhanden.

Am 31. Oktober wird das Ganze dann ins Netz gestellt, damit Omas gegen Rechts und andere Antifaschist*innen überall ihre Freude daran haben.

 

 

Buchprojekt der Omas gegen Rechts

Bücher, Tintenfass, Stift Tinte

Liebe Kieler Omas gegen Rechts,

die Hamburger*innen haben ein Buchprojekt gestartet, an dem wir Kieler Omas (und Opas) uns gern beteiligen wollen.  Der folgende Text gibt Euch einen Überblick über die Details – bei Fragen nehmt gern Kontakt zu uns auf!

 

Liebe OMAS,

da ich immer wieder feststelle, dass selbstgeschriebene Texte und Reden der OMAS bei Aktionen gut ankommen und gefragt sind, vor allem bei jüngeren Menschen, entstand die Idee, daraus ein Buch zu machen. Das Buch soll kurzweilig sein und aus den verschiedensten kurzen Texten im Wechsel mit Bildern bestehen.

Dazu werden dann aber auch Texte benötigt. Aufgerufen ist jede OMA, die Lust hat, mitzumachen. Der Text sollte nicht länger als 1 Seite sein und unterschrieben werden mit „OMA Vorname“. Also in meinem Fall wäre das OMA Maja.

Wer mag kann auch ein Foto dazu schicken. Ist aber nicht Pflicht.

Bitte alles senden an ogr-hamburgsued@web.de bis 30.01.2021

Sind die Texte gesammelt, bekommen alle Autorinnen noch mal Post, denn es müssen dann Einverständniserklärungen unterschrieben werden.

Gedruckt wird das Buch dann im Martha Press Verlag in Hamburg. Das kostet uns nichts. Der Verlag macht auch Werbung bei Zeitungen und verschickt es an verschiedene Buchhandlungen. Nach Erscheinen kann das Buch in jeder Buchhandlung bestellt werden.

Der Gewinn, den das Buch dann hoffentlich einbringt, wird paritätisch nach der Teilnahme an die Gruppen verteilt.

Frage: worüber soll ich schreiben?Antwort: über alles, was du willst und was mit den OMAS zu tun hat.

Beispielthemen:

– Warum bin ich bei den OMAS GEGEN RECHTS?

– Erlebnisse, die mich geprägt haben

– Erinnerungen aus Kriegs- oder Nachkriegszeit

– Warum bin ich gegen Nazis?

– Was bedeutet ein bestimmter Tag für mich

– Personen, die mich geprägt haben, begeistert oder erschreckt

– Erlebnis als OMAS GEGEN RECHTS

– Was bedeutet es, OMA GEGEN RECHTS zu sein

Probiert es einfach mal aus. Es ist gar nicht so schwer. Ihr erzählt doch immer wieder, warum ihr OMA seid. Erklärt euren Enkeln, was ihr macht. Diskutiert mit Fremden bei Aktionen. Und das schreibt ihr auf.

Mein Text zum Beispiel handelt davon, dass ich am Anfang oft hörte: OMAS GEGEN RECHTS, wie süß! Wie habe ich darauf reagiert? Und warum sagt das jetzt keiner mehr.

Schon jetzt vielen Dank für die Texte. Es wird ein tolles und buntes Buch.

liebe Grüße

OMA Maja aus Hamburg-Süd#

 

Ein paar technische Hinweise noch:

Die Texte sollten 1 Seite lang sein, wenn möglich in Schriftart ARIAL, Größe 12 pt. Und bitte als Textdokument, nicht als pdf schicken!

Die Texte werden bei Maja unter vollem Namen gespeichert; im Buch taucht aber nur der Vorname auf, also „Oma Marion“. Im Vortext wird aber jede Gruppe genannt, die sich beteiligt.

Das Vorwort wird übrigens Gerda Smorra schreiben – unsere Gründungs-Oma!

 

 

Rettung auf See ist kein Verbrechen!

Am schon sehr herbstlichen 11.Oktober haben sich ca. 100 Menschen am Bootshafen versammelt um gegen die Abschottungspolitik der europäischen Union gegen Geflüchtete zu protestieren.

Auflagen und Vorschriften, die konstruiert werden, um Rettungsschiffe aus dem Verkehr zu ziehen, fadenscheinige Vorwände, unter denen die Schiffe der Seenotretter festgesetzt werden, wurden kritisiert, ebenso wie die Tatsache, dass die europäische Union zunehmend menschliche Politik durch durchgehende Abschiebepraxis  ersetzt.

 

Kundgebung der Seebrücke

Sea rescue is still not a crime!  Seenotrettung ist kein Verbrechen!
Gern teilen wir diesen Aufruf der Seebrücke.

Sonntag, 11.10.2020 – 14:00, Bootshafen/Wall Kiel

Seit Jahren bewegt sich die Migrationspolitik immer weiter Richtung Abschottung und Gewalt, anstatt zu solidarischen und nachhaltigen Lösungen. Wir sind immer noch gezwungen, darüber zu diskutieren ob Menschen gerettet werden sollen, ob wir schutzsuchende Menschen aufnehmen und ob wir eine menschengerechte Migrationspolitik möchten, anstatt diese endlich konkret umzusetzen..
Wir möchten uns nicht mehr rechtfertigen müssen, denn nicht wir sind die Täter:innen, sondern die Bundesregierung und die EU-Politik. Fragen wir doch mal andersherum: Warum werden Menschen nicht gerettet, sondern an den Außengrenzen vergessen?
Denn seit Jahren sterben Menschen auf der Flucht, gesehen und beobachtet von europäischen Staaten. Diese unterstützen mittlerweile illegale Pushbacks im Mittelmeer, in der Ägäis aber auch auf dem Landweg. Festsetzungen von Seenotrettungs- und Beobachtungsschiffen werden unter fadenscheinigen Begründungen zur Regelmäßigkeit.
Andreas Scheuer und sein Bundesverkehrsministerium änderten kürzlich erst die Schiffssicherheitsverordnung so, dass Seenotrettungsschiffe und Beobachtungsschiffe unter 25 Metern Länge nicht mehr auslaufen dürfen. Und das nachweislich, um die Rettung von Menschen auf der Flucht zu verhindern. Wie viele Menschen hätten gerettet werden können, mussten aber aufgrund des Erlasses sterben?
Das Ziel ist Abschreckung und Abschottung. Doch das bewusste Sterbenlassen von Menschen auf der Flucht kann nicht die Politik einer Demokratie sein, die sich Humanität auf ihre Fahnen schreibt!
Am 03. Oktober 2013 kamen bei einem Bootsunglück vor der Insel Lampedusa mindestens 366 Menschen ums Leben. Acht Tage später, am 11. Oktober 2013, geriet ein weiteres Boot vor der Insel in Seenot. Es ertranken erneut 268 Menschen. So etwas passiert ständig – still und unsichtbar.
Jetzt – 7 Jahre danach – gibt es immer noch keine politische Lösung für Menschen in Seenot im zentralen Mittelmeer – und auch hier sei gesagt: Sie wird nicht kommen, wenn wir uns nicht EU-weit dafür einsetzen!
Erinnern wir am 11. Oktober an die Blockadepolitik und die Konsequenzen, die das Ausbleiben einer geregelten Seenotrettung im zentralen Mittelmeer haben!
Kommt um 14 Uhr zum Bootshafen, bringt eure Masken & eure Freund:innen mit und lasst bitte eure Parteiflaggen zuhause.

Gedenken an Halle

Trotz strömenden Regens haben sich heute am späten Nachmittag cirka 200 Menschen bei der alten Kieler Synagoge in der Goethestraße versammelt, um der Opfer des faschistischen Anschlags vor einem Jahr in Halle zu gedenken.

Die Redner*innen waren sich darin einig, dass dem wachsenden Antisemitismus mit immer mehr Entschlossenheit entgegengetreten werden muss. Es sei eine Schande, dass auch heute noch jüdische Einrichtungen Polizeischutz brauchen, um vor Nazi-Angriffen sicher zu sein.