Wer hat, der gibt – so geht solidarisch

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Mehr als 100 KünstlerInnen, darunter Maren Kroymann und Christine Prayon, sowie Intellektuelle und zivilgesellschaftliche Organisationen fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung, die Kosten der Corona Pandemie gerecht zu verteilen.

Den Brief und die damit verbundene Petition könnt Ihr hier unterstützen:

Petition · Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen · Change.org

Unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ fordern die Initiator*Innen, Reichtum stärker zu besteuern. Dies ist der Text des offenen Briefes:

An die Bundesregierung
Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik – Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern
Die Aussage der Bundeskanzlerin im Dezember letzten Jahres, nach der sie eine Vermögensabgabe von Spitzenverdiener:innen und Wohlhabenden zur Finanzierung der Milliardenkosten für den Kampf gegen die COVID-19 Pandemie strikt ablehne, hat uns bestürzt.
In Deutschland besitzen die 45 reichsten Haushalte mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Gemessen am Gini-Koeffizienten, einem Maß für die Vermögensungleichheit, hat sich die ohnehin schon sehr große sozioökonomische Ungleichheit in der Krise weiter verschärft (von 0,816 im Jahre 2019 auf 0,83 im Jahre 2020). Hyperreiche sind noch wohlhabender geworden, während die finanzielle und soziale Not von finanzschwachen Gruppen sich voraussichtlich weiter vergrößern wird.
Durch Corona-Hilfen für Unternehmen, die gestiegene Arbeitslosenquote und Steuerausfälle steigen die Staatsausgaben um hunderte Milliardenbeträge, während gleichzeitig die Einnahmen sinken – die Staatsverschuldung nimmt zu. Eine Rückkehr zur Schuldenbremse sowie eine Tilgung der Corona-bedingten Staatsschulden bis 2042 lehnen wir ab. Unter keinen Umständen dürfen in den kommenden Jahren Geringverdienende – nicht selten jene, die die Gesellschaft durch die Krise tragen – unter Spardruck leiden.
Unseres Erachtens wird es höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Vermögenden in die Pflicht nimmt, anstatt sich der Schuldenbremse zu unterwerfen und öffentliche und soziale Ausgaben zu kürzen. Wir fordern eine progressive Steuerpolitik, die eine langfristige Umverteilung des Reichtums von oben nach unten sichert. Konkret kann dies gelingen durch:
  • die Wiedereinführung einer effektiven Vermögensteuer mit einem hohen Steuersatz und einem ausreichenden Freibetrag,
  • eine effektive Besteuerung großer Erbschaften und Schenkungen, insbesondere von Betriebsvermögen,
  • die Bekämpfung der Steuervermeidung multinationaler Konzerne, durch eine EU-weite Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung und die Einführung eines ausreichenden Mindeststeuersatzes,
  • die Anhebung des Spitzensteuersatzes der Einkommenssteuer für besonders hohe Einkommen,
  • eine einmalige Vermögensabgabe zur Deckung der Kosten der Coronakrise. Argentinien hat es vorgemacht.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft sowie den sozial-ökologischen Herausforderungen der Gegenwart fordern wir Sie dazu auf, das Steuersystem umfassend zu reformieren!
Mit freundlichen Grüßen
Krisen- und Umverteilungsbündnis „Wer hat, der gibt“

 

Lasst uns gemeinsam Horst Seehofer verklagen!

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag macht sich seit vielen Monaten für ein Landesaufnahmeprogramm stark, um Menschen aus den griechischen Lagern nach Thüringen zu holen.

Hierzu haben wir gemeinsam mit den Grünen und der Landesregierung, sowie in enger Abstimmung mit unseren Fraktionen in Berlin und Bremen ein entsprechendes Papier erstellt, welches durch das Kabinett beschlossen wurde.

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Wenn Protest daneben geht

Dieser Text gibt ausschließlich meine persönliche Meinung wieder:
Gestern habe ich zum ersten Mal was von den „Allesdichtmachen“ Videos gehört, ein paar empörte Kommentare in einer WhatsApp Gruppe. Erstmal habe ich mir nicht viel dabei gedacht; in dieser Zeit von Dünnhäutigkeit, gegenseitigem Misstrauen und allgemeiner nervlicher Erschöpfung entsteht Empörung schnell. Schauspieler*innen, die die Corona Maßnahmen kritisieren? Klar, dachte ich, absolut nachvollziehbar; immerhin ist die Kulturbranche ja in der Tat heftig betroffen. Und ja, genervt bin ich auch manchmal – wenn ich mir auf 12 Minuten Busfahrt 3 mal die immer gleiche Ansage mit der medizinischen Maske anhören muss, wenn mich jeden Abend Jens Spahn ermahnt, meine seit einem Jahr auf ein Minimum reduzierten Kontakte noch weiter einzuschränken, wenn ich jeden Morgen in der Zeitung lese, dass meine Prioritätsgruppe sich noch nicht um einen Impftermin per Zufallsgenerator bemühen darf ….. Also, einfach mal schauen, was die vertrauten Figuren aus dem Sonntags-Tatort oder anderen Fernsehproduktionen so zu sagen haben….

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Onlinespiel gegen Anti-Impf-Propaganda, rechte Hetze und Verschwörungsdenken

Das Online-Spiel #lassreden führt uns in solche unangenehmen
Alltagssituationen und bietet alternative Möglichkeiten z.B. mit
Anti-Impf-Propaganda, rechter Hetze und Verschwörungsdenken umzugehen, darauf zu reagieren und dergleichen zurückzuweisen. Auch wie man sich in aufgeladenen, vielleicht gewaltvollen Situationen verhält, wird in dem Online-Format durchgespielt. Den Spielenden werden zahlreiche, leicht zugängliche und verständliche Hintergrundinformationen angeboten und Hilfe, verbürgte Information von «Fake News» zu unterscheiden. Außer
klugem Verhalten und schlagfertigem Umgang mit unmenschlichen Aussagen im Alltag kann man mit #lassreden auch seine Medienkompetenz prüfen und schulen.
https://www.rosalux.de/lassreden>

Mit der Ankunft der weltweiten Corona-Pandemie in Europa und Deutschland haben bei vielen Menschen Verunsicherung, Angst und Verwirrung zugenommen. Viele sehen sich nicht so sehr durch das SARS-Cov-2-Virus bedroht, den sie trotz hoher Sterberaten für harmlos halten, sondern durch die drastische Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche durch die eigene Regierung.

In dieser Situation massiver Verunsicherung und Unklarheit auch wegen
sich widersprechender staatlicher Regelungen und angesichts einer
dritten Infektionswelle mit noch höheren Infektionszahlen gedeihen auch
Verschwörungsideen, religiöse und politische Endzeitvorstellungen und
drastische unmenschliche Lösungsvorschläge auf Kosten großer
Bevölkerungsgruppen.

Die Idee, hinter der Pandemie stecke ein «großer Plan» und die Seuche
würde von interessierten Kreisen genutzt, um die eigene Bevölkerung zu
entrechten und zu unterdrücken, passt sehr gut zu den Wahnideen einer
neonazistischen Rechten und etwa der «Alternative für Deutschland», dass
das «deutsche Volk» durch nicht-weiße Einwanderer*innen ersetzt werden
solle, der sogenannte «Bevölkerungsaustausch».

In diesem Zusammenhang tauchen auch immer massiver alte und alt bekannte judenfeindliche Bilder auf und der Antisemitismus steht in absurder Weise neben der Berufung auf den antinazistischen und jüdischen Widerstand gegen das NS-Regime und seine Vernichtungspolitik. Demonstrierende berufen sich allen Ernstes auf Sophie Scholl und Anne Frank bei ihren Protesten gegen eine angebliche «Merkeldiktatur» oder auf die «friedliche Revolution» 1989 in der DDR gegen den «Merkel-Sozialismus».

Über das Internet und entsprechende abgeschlossene Informationsverteiler
verbreiten sich derartige Verschwörungserzählungen und rechte Hetze bis
in das eigene Nahumfeld. Auf einmal wiederholen Kolleg*innen,
Freund*innen und Menschen, denen man im Alltag begegnet, diese haltlosen Gerüchte, rassistischen Vorstellungen und auch die rechte Hetze zum Beispiel gegen Microsoft-Gründer Bill Gates und Milliardär George Soros. Oft ist die geäußerte Kritik nicht völlig falsch. Umso schwerer ist es
dagegenzuhalten und die eigene Kritik von Vorurteilen, Rassismus und
rechtem Verschwörungsdenken abzugrenzen. Und trotzdem auf der Kritik zu bestehen.

/Die Arbeitsgruppe Autoritarismus.Nationalismus.Antifeminismus der
Rosa-Luxemburg-Stiftung hat das aufwendig gestaltete Online-Material
gemeinsam mit dem //Büro monströös/ <https://monstroos.com/>/erarbeitet
und freut sich, es hier zu präsentieren./

*www.rosalux.de/lassreden* <https://www.rosalux.de/lassreden>

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
Straße der Pariser Kommune 8A
10243 Berlin
Telefon: +49-(0)30-44310-0
Fax: +49-(0)30-44310-222
Web: http://www.rosalux.de <http://www.rosalux.de/#pk_campaign=adb>

Masken auf und Fäuste hoch

 

 Etwa 700 Menschen haben gestern in Kiel klare Kante gegen die „QuerdenkerInnen“ gezeigt. Deren Demonstration konnte nach Intervention der Ordnungsbehörden nicht ablaufen wie geplant – und das ist gut so. Aber Trupps ohne Masken und Abstand zogen schließlich doch durch die Stadt. Im Viertel um den Professor-Peters-Platz hingen aus zahlreichen Fenstern und Balkonen rote Stoffteile als Protest gegen die Corona-Verharmloser , Nazi-Freunde und Antisemiten. Auf dem Westring, einer der Straßen vor dem Platz, standen Anwohner*innen Spalier und begrüßten unseren Demonstrationszug mit Beifallskundgebungen.

 

Wieder einmal haben Antifaschist*innen gezeigt, dass auch unter den Bedingungen der Pandemie der Kampf für unsere berechtigten Interessen auf die Straße getragen werden kann, verantwortungsbewusst und solidarisch.

(Fotos: Ulf Stephan  https://foto.ulfstephan.de/…/solidarisch-gegen…/)

 

Solidaritätsaktion zum 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Ravensbrück im April 2021

„In Gedenken aller lesbischen Frauen und Mädchen im Frauen-KZ Ravensbrück und Uckermark. Sie wurden verfolgt, inhaftiert, auch ermordet. Ihr seid nicht vergessen.

So lautet der Text der Inschrift des heute am 01. Oktober 2020 von der Initiative „Autonome feministische Frauen und Lesben aus Deutschland und Österreich“ und dem „Bündnis der Initiativen zur Unterstützung der Gedenkkugel für die verfolgten und ermordeten lesbischen Frauen und Mädchen im ehemaligen Frauenkonzentrationslager Ravensbrück und Uckermark“, dem LesbenRing e.V., RuT Rad und Tat – Offene Initiative Lesbischer Frauen, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) – Bundesverband, der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, und dem Fachverband Homosexualität und Geschichte (FHG) gemeinsame bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten eingereichte Antrag auf Verankerung einer Gedenkkugel auf dem Gelände der Gedenkstätte. Nach Gesprächen hatten sich die Beteiligten auf diese gemeinsame Inschrift geeinigt.

Im Anschreiben an die Stiftung steht:

„Mit diesem Schreiben wenden wir uns erneut an Sie wegen unseres Anliegens, in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück ein würdiges Zeichen der Erinnerung an die dort inhaftierten lesbischen Frauen zu errichten. In ihrer Pressemitteilung vom 11. November 2018 hatte die Stiftung die Initiativen, die sich seit langer Zeit für ein solches Zeichen einsetzen, aufgefordert, „sich auf einen gemeinsamen Antrag zu verständigen, der den bisherigen Diskussionsverlauf berücksichtigt.“

Außerdem unterstützen zahlreiche Mitstifter*innen, Personen und Organisationen aus dem In- und Ausland das Vorhaben, ein angemessenes Zeichen der Erinnerung an die lesbischen Frauen in Ravensbrück zu installieren. Die Gedenktafel soll in Form einer Kugel, Material Ton, Ausmaß 40 cm nach einer Idee der Initiative und von der bereits aktiven Künstlerin gestaltet werden.

Wir als zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen haben erfolgreich einen guten Konsens gefunden. Nun appellieren wir an die Gremien der Stiftung, im Herbst 2020 eine Entscheidung zu treffen, die die Realisierung dieses gemeinsamen Vorschlages ermöglicht.

Im Rahmen der 76. Befreiungsfeier im ehemaligen Frauenkonzentrationslager Ravensbrück, welche in diesem Jahr wieder online stattfindet, wollen wir ein virtuelles Erinnern und Gedenken ermöglichen. Wir sammeln Fotos, Plakate, Videobotschaften und Texte, um diese auf dieser Seite einzuringen:   http://mer-antrhttps://lesbenring.de/gemeinsaag-auf-verankerung-einer-gedenkkugel-auf-dem-gelaende-der-gedenkstaette-ravensbrueck/

Erfolgreiche Aktion der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis

Überall in Deutschland haben an diesem Wochenende OMAS GEGEN RECHTS aus unserem Deutschland-Bündnis diese oder ähnliche Forderungen an den Mann oder die Frau in der Politik gebracht.

Auch das Kieler Orga-Team war nicht untätig:

Nach einer kurzen  strategischen  Besprechung  kann es losgehen:

Die OMAS GEGEN RECHTS Forderungen hängen in Kiel jetzt am Rathaus, am Gesundheitsamt, an der Redaktion der Lokalzeitung, am Justizministerium, am Innenministerium, am Gesundheitsministerium

am Landtag, wo der Pförtner erstmal erbost rauskam, dann aber besänftigt die Forderungen mit hinein genommen hat.

Post haben die Ratsversammlung und die Fraktionen im Landtag auch noch von uns bekommen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

überall in Deutschland waren an diesem Wochenende Frauen und Männer des des bundesweiten Deutschland-Bündnis Omas gegen Rechts unterwegs, um ihre Forderungen an die Landtage, die Rathäuser und die Ministerien zu bringen.

Die folgende Presseerklärung und der dazu gehörende Forderungskatalog wurde den Zeitungen in Schleswig-Holstein übermittelt. Im Raum Kiel sind die Kieler Ratsversammlung, die Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag sowie die zuständigen Ministerien unsere Adressaten.

„Rechte Hetze, tausendfache Verstöße gegen Coronaauflagen durch die selbsternannten Querdenker, eine hilflos auftretende, manchmal gar verbündet wirkende Polizei: Die Omas gegen Rechts – Deutschland-Bündnis fordern von der Politik: Werdet endlich aktiv und schützt unsere Demokratie und unsere Gesundheit!In einer bundesweiten Aktion sind die Omas gegen Rechts zwischen dem 10. und 12. April unterwegs , um ihre Forderungen an Landtagen, Ministerien, Rathäusern, Gemeindezentren in unzähligen Städten der Republik anzubringen – physisch als Plakat ebenso wie als mail oder Post.Der Forderungskatalog der Omas gegen Rechts Deutschland-Bündnis umfasst den konsequenten Infektionsschutz ebenso wie den Schutz von Kindern vor Instrumentalisierung, die Sanktionierung rechter Hetze und bundeseinheitliche Maßnahmen gegen gesetzeswidrige Aktionen im Rahmen von Demonstrationen“

Bitte, betrachten Sie diese Aktion als Ausdruck unserer tiefen Besorgnis über die aktuellen Entwicklungen in unserer Gesellschaft. Selbstverständlich würde eine Stellungnahme von Ihnen bei uns allen auf großes Interesse stoßen.

OMAS GEGEN RECHTS

Regionalgruppe Kiel

 

 

Spendenaktion für Mission Lifeline war ein voller Erfolg!

Eine der Initiatorinnen, Uta Sänger aus der Omas gegen Rechts Regionalgruppe Hannover, berichtet:

25.380 € in 309 Einzelspenden! Die Unterstützung war überwältigend und ermöglicht es, dass die Schiffe von Mission Lifeline mit drei neuen Rettungsinseln hinausfahren, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Darüber hinaus können sowohl die Miete des Frauenhauses als auch die Stromkosten für eine Wäscherei zur Abtötung von Krankheitskeimen in der Kleidung für mehr als ein halbes Jahr finanziert werden. Die OMAS GEGEN RECHTS und Mission Lifeline bedanken sich sehr herzlich bei allen SpenderInnen! Und ein großes Dankeschön an Laura Saenger Pacheco für das tolle Sharepic!

DANKE ! – Neuigkeiten von „Mit OMAS GEGEN RECHTS für Rettungsinseln spenden“ – betterplace.org

DANKE ! – Spendenaktion „Mit OMAS GEGEN RECHTS für Rettungsinseln spenden“

Der Traum vom Frieden

Ich hoffe, der „Traum vom Frieden“ hat Euch auch ein wenig Freude gemacht. Die Serie möchte ich mit etwas Hoffnung abschließen: Ihr seht Bilder aus dem Jahr 1963 – den Marsch der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung auf Washington. Welchen Mut brauchten die Frauen und Männer damals, um für ihre Rechte einzustehen! „We shall overcome – wir werden siegen“ –im Hintergrund die Stimme der jungen Joan Baez.

Ein wenig fühlen sich diese Worte heute wie Pfeifen im dunklen Wald an, aber auch ich glaube es tief in meinem Herzen:

Joan Baez performs „We Shall Overcome“ at the March on Washington – YouTube