Monat: April 2024

Vortrag von Dr. phil. Ulrich Schneider

Am 19. April hörten ca.70 Teilnehmer*innen dem interessanten und informativen Vortrag von Ulrich Schneider in der CAU zu. Er beschrieb eindrücklich u.a. am Beispiel von Italien und  den Niederlanden die aktuelle Politik der Neofaschisten bzw. der Rechtsextremen. In Europa treten die extremen Rechten mit dem Konzept „Europa für die Vaterländer“ an. D.h., jede Partei wirbt für sich und den Interessen des eigenen Landes. Sie eint vor allem, dass sie es als vorranginge Aufgabe der EU ansehen, Europa als Festung auszubauen. Ein rassistisch abgeschottetes Europa benötigt eine entsprechende Grenzpolitik, auch mit militärischen Mitteln. So stehen die extremen Rechten auch für eine Militarisierung der EU.

Zur Vorbereitung der Wahl gab es Vernetzungstreffen z.B. in Florenz auf Einladung Matteo Salvini, dem Chef der Lega Nord. Dort versammelten sich  u.a. Vertreter der AfD, FPÖ, Wilders, Rassemblement National von Marie le Pen. Ein „europäisches Haus mit Mauern“ (Chrupalla) oder der „Stolz auf christliche Wurzeln“(Salvini) waren wichtige Parolen.

Es gilt zu verhindern, dass die Fraktion „Identität und Demokratie“ drittstärkste Kraft im EU-Parlament wird – und somit den extremen Rechten und Neofaschisten mehr Geld zur Verfügung steht und sie mehr Einfluss auf die Entwicklung der EU bekommen.

Also:  Geht wählen! Keinen Millimeter nach rechts, auch nicht im EU-Parlament.