Omas gegen Rechts im Gespräch – Omas gegen Rechts Kiel

Resolution zu Palästina

Wohl keinen fühlenden Menschen lässt der stetig eskalierende Krieg im Gazastreifen gleichgültig.
So sind sich auch die Kieler OMAS GEGEN RECHTS einig in ihrem Entsetzen und ihrer Trauer über das unsägliche Leid der Menschen in Gaza und über das der Menschen in Israel, die ihre Liebsten noch immer in den Händen der Hamas wissen.
Für viele der Kieler OMAS war es ein tiefes Bedürfnis, zu dem Krieg in Gaza eine öffentliche Stellungnahme abzugeben.

Wir wollen jedoch nicht verhehlen, dass sich auch etliche andere von uns – aus verschiedenen ebenso guten Gründen – gegen eine öffentliche Stellungnahme ausgesprochen haben.

Auf dem OMA Treff am 18.09.25 wurde über die Veröffentlichung diskutiert; im Ergebnis wurde als Kompromiss vereinbart, den folgenden Text zu veröffentlichen und dabei gleichzeitig auf die vorhandenen Gegenstimmen hinzuweisen:.

Wir verurteilen jede Form des Antisemitismus

Wir verurteilen jede Form des Rassismus

Wir verurteilen den Terror der Hamas, insbesondere den Anschlag am 7.Oktober 2023 auf das Schärfste.

Wir fordern die unverzügliche Freilassung aller noch gefangen gehaltenen Geiseln.

Wir bekennen uns zum Existenzrecht Israels.

Auch die Palästinenser haben das Recht in Frieden und Freiheit in ihrer Heimat zu leben.

Menschenwürde, Gerechtigkeit und Solidarität sind der Kern unseres politischen Handelns. Deshalb können wir zu dem unsäglichen Leid der Menschen in Gaza nicht schweigen. Unter der rechtsextremen Regierung Netanjahus werden in Gaza unfassbare Verbrechen der Menschlichkeit verübt. Zerstörung, Gewalt, Hunger und Vertreibung machen das Leben der Palästinenser zur Hölle auf Erden. Zusammengepfercht auf nur noch 12 Prozent des Gazastreifens gibt es für sie keinen sicheren Ort mehr. Es fehlt an allem: Nahrung, Wasser, medizinische Hilfsmittel, Babynahrung, Hygieneartikel….

Im Angesicht von Kriegsverbrechen, Verstößen gegen das Völkerrecht und die Menschenwürde wollen wir nicht untätig zuschauen. Wie sollten wir sonst glaubwürdig ein „Nie wieder“ vertreten?

Wir schließen uns den Forderungen von über hundert internationalen Hilfsorganisationen,

vieler Regierungen weltweit und hunderttausender demonstrierender Menschen in Israel und überall auf der Welt an:

Sofortige und unbegrenzte Waffenruhe

Sofortige Öffnung aller Grenzübergänge für humanitäre Hilfsgüter

Stopp aller Waffenlieferungen an die israelische Regierung

Stopp des Landraubs und der Gewalt im Westjordanland.

Freundschaft zu Israel bedeutet auch, auf eine friedliche Zukunft aller Menschen im Nahen

Osten hinzuarbeiten.

Ein fröhliches Fest für alle

Eine gute Kieler Tradition ist das Brunnenfest in Gaarden, einem lebendigen und im besten Sinne multikulturellen Stadtteil. Die Kieler OMAS GEGEN RECHTS waren mit einem Stand und einem fröhlichen Flashmob dabei.

Isabel, eine der Kieler OMAS GEGEN RECHTS, berichtet:

Zehn Uhr morgens, Aufbauzeit, der Vinetaplatz ist abgesperrt: Feuerwehreinsatz. Stellte sich, zum guten Glück als harmlos heraus und wir konnten mit dem Aufbau beginnen.

Sehr gut unterstützt von den Menschen vom Büro Soziale Stadt, die uns Tische und Bänke brachten und uns beim Aufhängen unserer großen „Leinwand“ und des Banners halfen.

Wir OMAS GEGEN RECHTS haben uns an der Mitmachaktion beteiligt. Dafür bekamen alle Kinder, die mitspielen wollten, Stempelkarten für sechs Stempel, die sie an verschiedenen Ständen kriegen konnten, die mit speziellen Ballons markiert waren. Für eine volle Stempelkarte konnten sie sich dann beim Orga-Stand ein Geschenk abholen.

An unserem Stand konnten die Kinder unlinierte Karteikarten zu dem Motto: „Wir alle für Gaarden“ bemalen und auf die Papierfläche kleben.

Und dann ging`s los: Bonbonanhänger in die Körbchen verteilen, Stifte und Karten bereitlegen und schon mal zwei, drei Kärtchen bemalen, damit die Wand nicht so leer aussieht. Bei fröhlicher Beschallung durch den Gospelchor.

Die Körbe leerten sich, die Leinwand füllte sich und schließlich der Höhepunkt:

unser erster öffentlicher Flashmob von Inge souverän angeführt.

Wir werden noch viel besser werden, aber diese kleine Erfahrung zeigt uns, dass das ein sehr gutes Mittel ist.

Danke, liebe Inge, für deinen Einsatz. Und Danke an alle, die die vielen Bonbonanhänger und Tütchen gebastelt und gefüllt haben, an alle die sie restlos verteilten und alle die unermüdlich Kinder animierten. An alle, die extra gekommen sind, um etwas vorbei zu bringen und alle, die die Dinge auch wieder mitgenommen haben.

Warum ein Verbot?

In ihrer Rede am 14.09. legt unser Mit-OMA Hanne dar, warum die AfD verboten werden muss:

Ich bin Hanne von den OMAS GEGEN RECHTS in Kiel,

ich bin so alt wie unsere Demokratie und möchte sie verteidígen und erhalten und bin heute mit euch allen hier, um unsere Forderung nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AFD zu bekräftigen und dafür zu werben.

Die AFD ist mittlerweile die stärkste Oppositionspartei im Bundestag, sie ist medial in Presse, Funk und Fernsehen dauerpräsent – von den sozialen Medien ganz zu schweigen, sie ist die stärkste Oppositionspartei im Bundestag.

Kann man da ein Verbotsverfahren einleiten oder riecht das nach Ausschalten des politischen Gegners, wie Bundeskanzler unlängst erklärte.

Hat er damit recht? Nein, sage ich und ich möchte in Kürze belegen, warum dem so ist.

Fange ich also damit an.

Am 5. Mai dieses Jahres wurde die AFD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft, weil sie als Gesamtpartei eine „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung“ habe. Das „in der Partei vorherrschende ethnisch abstammungsmäßige Volksverständnis sei nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar.“ Belegt auf 1000 Seiten. Ich möchte an dieser Stelle an Art. 1 des Grundgesetzes erinnern, der da heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Braucht es noch mehr?

Wenn ihr gerne einen „Who is Who“ der Völkischen und Rechtsextremen möchtet, dann werft einen Blick auf die Abgeordneten der AFD und ihren Mitarbeiter*innen im Bundestag. Dort findet sich alles was unter rechten Extremisten Rang und Namen hat. Ich kann nicht umhin einige Beispiele zu nennen:

Aktivist*innen rechtsextremer Organisationen wie Anhänger der Partei „die Heimat“ (vormals NPD),
der verbotenen Organisation „Heimattreue deutsche Jugend“,
Aktivist*innen der Identitären Bewegung,
Mitglieder des vom Verfassungsschutz als rechtsextremeingestuften Verein „Ein Prozent“,
rechte Burschenschaftler
natürlich ehemalige Mitglieder der „Jungen Alternative“.

Bislang hat sich die AFD-Fraktion im Bundestag vor allem pöbelnd und lautstark gebärdet, jetzt möchte sie sich zwecks Gewinnung neuer Wähler*innen seriöser geben. Durch seriöses Auftreten soll die Akzeptanz für die Inhalte der AFD verbessert werden.

Erst mal wird an der Sprache gefeilt. Die Inhalte müssen bleiben – aber hübscher verpackt. Anstelle von Remigration beispielsweise ist der parteioffizielle Sprech‘ nicht mehr Remigration, sondern „Wohnungsmarkt für Einheimische entspannen, Zuwanderung begrenzen.“

Vergessen wir also nicht: Wölfe im Schafspelz bleiben Wölfe.

Weitaus entlarvender noch ist die Strategiedebatte der AFD-Fraktion im Bundestag.

„Deutschland politisch gestalten – Das Ende der Brandmauer und der Weg in die Regierungsverantwortung“ ist der Titel eines Strategiepapiers, das wir via politico lesen können. Vorgestellt hat es Beatrix von Storch, stv. Fraktionsvorsitzende. Ich kann nicht umhin, ein paar Worte über sie zu verlieren: rechte Lobbyistin, die z.B. den Einsatz von Schusswaffen an den

Grenzen für legitim hält und behauptet, Trump sei 2020 die Wahl gestohlen worden.

„Schwarz-Rot spalten – Lagerübergreifende Koalitionen verhindern“ heißt die Strategie. Ziel ist die Lagerbildung zweier Blöcke: AFD und CDU auf der einen, Grüne, Linke und SPD auf der anderen.
Mittel zum Zweck: Spaltung der Koalition durch Anträge und Initiativen, die auf Zustimmung von Teilen der CDU/CSU stoßen.

Wie das praktisch ausschaut, haben wir bei der gescheiterten Wahl der Richter*innen für das Verfassungsgericht erlebt.

Das einfache Rezept:
Man nehme
– eine rechte, von Fakten nicht gedeckte Kampagne (in diesem Fall radikaler Lebensschützer)
– sorge dafür, dass sie in sozialen und anderen Medien gut gerührt wird
– rechte und extrem konservative Teile aus CDU und CSU schließen sich an
– man selbst rühre keine Finger

Das Ergebnis:

„Hach, wie ist das schön“, jubelte Alice Weidel nach der gescheiterten Wahl.

Der „Kulturkampf gegen Links“ soll entwickelt werden. Dazu gehören „Gender“, LBTQ, gegen die „Überfremdung …. keine Angst ich zähle nicht alles auf.

Eine demokratische Auseinandersetzung um Lösungen in schwierigen Zeiten ist nicht das Ziel der AFD. Außenpolitik soll deshalb zumindest im Augenblick, füge nur taktisch bedient werden, um „keine zusätzlichen Probleme für die Partei zu schaffen.“

Als Vorlage und Beispiel und Ziel dient erklärtermaßen die Politik Donald Trumps und die Politik der mit der AFD befreundeten MAGA.

Für uns sind sie zusätzliche Warnung, denn sie zeigen uns, in welch kurzer Zeit eine Demokratie in ein autoritäres, wenn nicht faschistisches System verwandelt werden kann.

Ich komme zum Schluss:

Nein, die AFD ist keine demokratische Partei, ihr Ziel ist die Machtübernahme. Sie zielt darauf ab, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, wenn nicht zu beseitigen, Grundrechte auszuhöhlen, die Justiz politisch umzubauen und die Institutionen unseres Verfassungsstaates politisch zu kontrollieren.

Um das zu verhindern hat unser Grundgesetz als letztes Mittel die Einleitung eines Parteiverbots vorgesehen.

Wir fordern, dass es genutzt wird!

Wir sagen:

Unterstützt die Kampagne für ein AFD-Verbot jetzt.

Schreibt an die Abgeordneten eurer Wahlkreise.

Unterstützt Petitionen für ein Verbot der AFD!

Denn:

Faschismus ist keine Meinung!

Faschismus ist ein Verbrechen!

Nie wieder ist jetzt.

Demokratie lässt sich lernen

Das ist der Grundsatz, der eine schon lange etablierte und äußerst aktive Gruppe bei den Kieler OMAS GEGEN RECHTS antreibt Die AG Kinder und Jugend. Christiane, Barbara, Heidrun, Ingrid, Brigitte, Renate, Inke , Ursula, Ute und 3 Sabinen engagieren sich seit dem Oktober 2024 in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen..

Wie kam die Gruppe zustande und wie hat sich ihre Arbeit entwickelt?

Christiane berichtet:

Ich bin jetzt seit einem knappen Jahr bei den OMAS und gleich bei meinem ersten Workshop im September 24 wurde meine Idee aufgegriffen, eine AG zum Thema : Kontakt der OMAS gegen rechts mit Kindern und Jugendlichen zu gründen. Deshalb kümmere ich mich mit Unterstützung von anderen seitdem um die Orga dieser AG.Zuerst waren wir ein wenig unentschieden, in welcher Form und auf welchen Wegen, wir den Kontakt zur Jugend suchen sollen.

Einig waren wir uns, dass Demokratieförderung, Geschichtsbewusstsein und die
Schärfung der Sinne gegen die Gefahr von rechts bei jungen Menschen natürlich besonders wichtig ist und vielleicht die meiste Aussicht auf Erfolg hat. Zudem fanden wir, dass wir als Kinder der Kriegsgeneration doch noch einiges aus den eigenen Familien (sei es über Täter oder Opfer) zu berichten hätten.

Unser erster Erfolg war dann die Einbindung der OMAS in Projekttage der Demokratiewerkstatt der Uni Kiel zum Thema: „Demokratie in Aktion – wir gestalten unsere Region“. Dadurch kam die Sache ein bisschen ins Rollen, weil wir dort Kontakte zu verschiedenen Schülergruppen, Schulen und Lehrern haben. Wir wollen die Kooperation auf jeden Fall im kommenden Schuljahr fortsetzen.

Ansonsten haben einzelne von uns schon etliche Einzeltermine mit anderen Akteuren wahrgenommen; ein paar Beispiele:

eine Projektwoche einer vierten Klasse der Jens-Uwe Lornsen Grundschule in Hammer zum Thema „Jüdisches Leben in Kiel“
wir haben uns auf dem Landesschülerparlament in Neumünster vorgestellt
eine Schülerin möchte Interviews mit uns machen zum Thema „Organisationen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen“
eine Studentin der FH hat für ihre Semesterarbeit mit vier OMAS gemalt, sie fotografiert und interviewt.
ein Generationendialog zum Thema EU steht noch aus

Da ich noch arbeite und viele Termine vormittags statt finden, kann ich mich leider nicht so viel beteiligen, wie ich möchte. Aber den direkten Kontakt zu den Kindern und Jugendlichen finde ich am schönsten. Dass so viele Anfragen kommen, auch verschiedenster Art finde ich sehr spannend, manchmal auch anstrengend, und es ist oft nicht leicht für mich, zu entscheiden, was ich schaffe und woran ich mich unbedingt beteiligen will. Zum Glück findet sich immer eine OMA, die Aufgaben übernimmt.

Ansonsten ist es als „OMA mit dem Hut auf“ halt mitunter mühsam, alles zu organisieren und alle auf dem Laufenden zu halten.

Was treibt die OMAS an?

Für Sabine B ganz klar: Ich bin einfach motiviert, aktiv etwas für die Demokratie und Menschenrechte zu tun.Ich freue mich, in der AG Jugend mit Kindern/ jungen Menschen in Kontakt und ins Gespräch zu kommen. Ich freue mich über den Austausch, andere Einstellungen kennenzulernen. Nur alle zusammen können Veränderungen schaffen. Die positive Energie der OMAs kommt an.

Warum ist der Kontakt mit jungen Menschen so wichtig?

Renate: Es liegt mir sehr am Herzen, mit jungen Menschen zusammenzuarbeiten. Denn sie sind unsere Zukunft, und als älterer Mensch möchte ich dazu beitragen, dass diese Zukunft gut wird.
Auf der wichtigen Suche nach ihrer Identität sind viele Jugendliche empfänglich für eindeutige Aussagen zu gesellschaftlichen Problemen, die jedoch der Realität zumeist nicht gerecht werden – also für vereinfachende populistische Thesen. Hier gilt es zunächst zuzuhören und herauszufinden, was Jugendliche bewegt, wo ihre Sorgen und Ängste liegen. Erst dann lässt sich ein partnerschaftliches Gespräch führen und ausloten, welche Alternativen es zu unmenschlichen rechten Positionen gibt.
Ich bin daher sehr froh, dass sich binnen kurzer Zeit eine aktive Arbeitsgruppe gebildet hat, die bereits gute Kontakte zu SchülerInnen und Lehrkräften hat.
Für sehr sinnvoll halte ich unter anderem die Zusammenarbeit mit der Demokratiewerkstatt in Kiel – ein prima Ort, um Selbstwirksamkeit zu erproben: Jugendliche entwickeln dort (erst einmal fiktive) Projekte, die sie für wichtig halten – zum Beispiel einen neuen Sportplatz oder eine Müllsammelaktion – und lernen so, wie sie aktiv demokratische Prozesse mitgestalten können. Es macht Freude, die Jugendlichen dabei zu unterstützen, lebendige Demokratie positiv zu erleben. Durchweg erhalten wir Omas gegen Rechts ein gutes Feedback von SchülerInnen und PädagogInnen. Das tut natürlich gut und bestärkt uns in unserer Arbeit.

demokratie:werk

Wie sie ganz persönlich das Arbeiten mit den Schüler*innen erlebt, erzählt

Sabine K. : Beim Demokratiewerk im Neuen Botanischen Garten, wo regelmäßig Mittwochs eine Schulklasse (Mittel/Oberstufe) aus SH sich in Demokratieprojekten einübt, war ich bislang nur einmal dabei (es kollidiert leider mit meinen Lesepatenschaften.) Als ich dabei war, war eine 9. Klasse aus Eutin da, die drei Projekte erarbeitet hatte, von denen sie selbst, aber auch andere Jugendliche in Eutin profitieren konnten. Bei ihren Projekten war interessant, dass sie ausschließlich junge Leute als Unterstützende ins Boot holen wollten. Da konnten wir anregen, dass es sehr gut wäre, wenn sie durchaus auch Ältere gleich mit ansprechen, denn diese haben einerseits manchmal viel Zeit und unterstützen gern; andererseits wären sie so gleich informiert, was passieren soll und man könnte Einwände gleich mit ihnen besprechen/gemeinsam Lösungen finden. Das wurde als gute Idee aufgenommen.
….
Außerdem war ich mit der Uwe-Jens Lornsen Grundschule, Klasse 4, in deren Projekt „Jüdisches Leben“ einen Vormittag mit ihnen im jüdischen Museum, Rendsburg. Dort war ich seit Jahren nicht gewesen und war angenehm überrascht, wie anders und ansprechender es heute ist. Ich habe die Einzelgruppen im Keller empfangen bei der Mikwe (dem jüdischen Ritualbad) und im Nebenraum, wo es ums koschere Kochen ging. Dafür hatte ich mich als OMA natürlich am Tag vorher umfassend vorbereitet!

Die Kinder waren sehr neugierig und interessiert; auch überrascht, was der jüdische Glauben alles einfordert. Ich habe ihnen dann Mal erklärt, dass sie als jüdische Gläubige ja von Kind auf in diese Gewohnheiten hineinwachsen und es für sie damit „normal“ ist. Sie hatten von der Museumspädagogin auch schon einiges gehört und konnten nicht begreifen, warum Juden wegen dieses Andersseins verfolgt wurden. Weil andere Gruppen ja wieder andere Gewohnheiten haben, die sie auch gerne so weiterleben würden.
Diese Diskussion sollte am nächsten Tag noch in der Schule weitergeführt werden (wo ich leider nicht dabei war).

Bislang empfinde ich die Vorhaben, die wir dort begleiten, gut. Im Demokratiewerk werden wir als OMAS GEGEN RECHTS auch immer vorgestellt.

Mein Lesepatenschaften in der Grundschule passen sehr gut zur Arbeitsgruppe. Bislang hatte ich fast nur Kinder mit Migrationshintergrund. Mir ist aufgefallen, dass sie von ihren Eltern sehr zum Lernen angehalten werden und zudem ausgesprochen höflich sind.

Das sind ein paar Beispiele – Ideen und Projekte gibt es noch unendlich viele, von Stolpersteinrallyes durch die Stadt, Zusammenarbeit mit dem Flandernbunker e.V. bis zu weiteren Workshops mit der Demokratiewerkstatt – und mindestens einmal einfach nett zusammen sitzen, plaudern und die mitgebrachten Leckereien genießen.

Verantwortung für die Zukunft

Eine Vorstellung der Arbeitsgruppe „Klima“ der Kieler OMAS GEGEN RECHTS

Verantwortung

eine Politik, welche die Lebensgrundlagen künftiger Generationen erhält –

ist eins der Themen, für das die OMAS GEGEN RECHTS STEHEN und für die Klima AG das zentrale Anliegen.

Seit Fridays For Future junge Menschen zu zehntausenden auf die Straßen bringt, um für den Schutz des Klimas zu demonstrieren, sind auch die OMAS GEGEN RECHTS mit von der Partie: Schon immer war der OMA Stand mit Muffins, Keksen und anderen Leckereien ein fester und sehr willkommener Bestandteil, wenn Fridays for Future ihre Demonstrationen auf dem Exerzierplatz mit einer Kundgebung starteten. Verbindendes Element ist nicht nur das Engagement für eine sichere Zukunft, sondern auch die Ablehnung rechter Politik, die den Klimawandel leugnet und seine Gefahren ignoriert.

13 OMAS sind es zur Zeit die sich intensiv mit dem des Thema Klimaschutz befassen: Astrid, Antje, Barbara, Birgit, Christiane, Frauke, Hannelore, Heike, Irmi, Ingrid, Ruth, Steffi, und Ulrike sorgen mit großem Engagement und viel Kreativität für Sichtbarkeit der Kieler OMAS GEGEN RECHTS

Gerade werden die Aktivitäten für den Muddi Markt am 26. und 28. Juni im Rahmen der Kieler Woche geplant. Es wird einen OMA Stand unter dem Motto „Schnacken bei Kaffee und Kuchen mit den OMAS GEGEN RECHTS „ geben. Mit Fragen wie „Was wünschst Du Dir von anderen?“ oder „Was erhoffst Du für den Klimaschutz von anderen und Dir?“ wollen die OMAS mit anderen Menschen ins Gespräch kommen.

Für ihr Anliegen Klimaschutz haben die 13 OMAS verschiedene Ausdrucksformen gefunden: Vom Offenen Brief an die Bundesregierung (https://omasgegenrechts-kiel.de/forderungen-zum-klimaschutz/) bis zu einer Klimaversion von Bella Ciao oder gar einem eigenen Klima Rap, der gerade mit der Unterstützung von Isabel einstudiert wird – die Botschaft der Klima AG soll bei möglichst vielen Menschen ankommen.

Alle OMAS sind eingeladen, zum Stand auf dem Muddi Markt zu kommen, die Klima AG und auch die anderen Stände zu besuchen. Und wer gar noch mit einer Kuchen- oder Keksspende unterstützen möchte, ist ganz besonders herzlich willkommen.

Wenn die Kieler Woche geschafft ist, geht die Arbeit weiter: Die Klima AG denkt darüber nach, wie sie ihre Aktivitäten in der Zukunft gestalten will, ob und wie eine Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen OMA Arbeitsgruppen und auch mit anderen Organisationen wie zum Beispiel FFF oder NaBu aussehen könnte.

Wie auch immer: Es geht darum, die Botschaft „Klimaschutz und Demokratie“ an die Menschen und in die Herzen zu bringen.

Wer hätte das gedacht…

Der Verein Mehr Demokratie e.V. hat seinen Bericht über Bürgerbegehren 2025 veröffentlicht.

In den vergangenen Jahren häuften sich Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften – und endeten oft: flüchtlingsfreundlich. Fremdenfeinde können sie also selten für ihre Zwecke nutzen.

Die Zahlen für Schleswig-Holstein findet Ihr hier:

Bürgerbegehrensbericht: Die direkte Demokratie lebt in Deutschlands Kommun… [Mehr Demokratie]

Forderungen zum Klimaschutz

In einem Offenen Brief an die Bundesregierung hat die AG Klima und Umwelt der Kieler OMAS GEGEN RECHTS entschiedene Schritte zum Klimaschutz eingefordert:

Offener Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz, Vizekanzler Lars Klingbeil sowie die Bundesministerinnen und Bundesminister

Die Welt ist so heiß wie nie zuvor, Europa erwärmt sich schneller als derRest der Welt; wir müssen handeln: Jetzt und schnell! Wir sorgen uns umden Erhalt der Lebensgrundlagen für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.

Deshalb fordern wir Sie in Ihrer Verantwortung als Bundesregierung auf, die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen endlich umzusetzen und den Plänen zum Ausbau der Nutzung fossiler Energien, die insbesondere aus dem rechten Politikspektrum verfolgt werden, endlich eine deutliche Absage zu erteilen. Der Schutz der Lebensgrundlagen künftiger Generationen ist nicht nur ein Gebot der Vernunft; durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Sie dazu verpflichtet.

Der beginnende Klimawandel gefährdet nicht nur unsere Existenz, sondern auch die freiheitlich-demokratische Grundordnung: Die empfundene Bedrohung der sozialen Sicherheit, der Gesundheit und des gesellschaftlichen Wohlstands stärkt den Zulauf zu rechtsextremistischen Parteien.

Wir fordern von Ihnen, dass bei jeder politischen Entscheidung die Auswirkungen auf das Klima , auf die Natur und auf die Gesundheit der Menschen mit betrachtet und berücksichtigt werden. Die Kosten für den Klimaschutz müssen sozial gerecht verteilt werden. Wirtschaftliches Wachstum darf nur auf der Basis erneuerbarer Energien und mit Rücksicht auf ökologische Systeme erfolgen.

Nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr und setzen Sie die notwendigen Schritte zum Klimaschutz und entsprechende Klimaanpassungsmaßnahmen durch!

Mit auf Zukunft für unsere Kinder und Enkel hoffenden Grüßen:

Astrid Micheler und Dr. Frauke von Bodelschwingh

AG Umwelt und Klima

OMAS GEGEN RECHTS

Regionalgruppe Kiel im Deutschlandbündnis

Omas-gegen.rechts-Kiel@t-online.de

Wie reagieren?

Manchmal, wenn man die Leute, die mit der AfD sympathisieren, so reden hört, bleibt einer einfach die Spucke weg. Da fehlen dann die Argumente. In diesem Abschnitt möchten wir Euch gern das eine oder andere Werkzeug an die Hand geben, um den Falschinformationen, die von rechts verbreitet werden, mit fundiertem Tatsachenwissen entgegenzutreten.

Wenn es um Fragen der Sozialpolitik geht, können wir Euch die Kampagne „AFD, nee!“ ans Herz legen:

https://afdnee.de/

Stand der Kampagne „AfD Verbot Jetzt“

Auf dem Mai Plenum der Kieler OMAS GEGEN RECHTS berichtete Liane über den aktuellen Stand der Kampagne für ein AFD Verbot:

Zur Kundgebung am Sonntag, 11. Mai hatten sich zwischen 400 und 500 Teilnehmende eingefunden; angemeldet waren bescheidene 50.
Tausend Dank an die Kieler OMAS für die spontane, kurzfristige und superaktive Unterstützung! Ihr habt einfach, wie immer, überall mit angepackt- das war so super! Wir haben einen ordentlichen Betrag an Spenden eingenommen, die wir an Fridays for Future und an die OMAS GEGEN RECHTS Gruppen in Kiel und Preetz verteilt haben.

Fazit aus dem Strategietag der Kampagne „AFD-Verbot Jetzt“ in Halle am 10.05.2025:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im Grunde genommen nur bestätigt, was wir eigentlich schon lange wissen: Die AFD ist eine Gefahr für die Menschenwürde und unsere Demokratie. Aber: mit der Bundestagswahl haben sich, wie erwartet, die
Machtverhältnisse in dem Sinne verändert, dass sich die Perspektive deutlich verschlechtert hat, ein Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht einzuleiten.

Zum anderen lässt sich eine gesellschaftliche Faschisierungstendenz, die auch als autoritäre Wende beschrieben werden könnte, beobachten. Faschisierung= gesellschaftliche
Entwicklung, die sich nicht nur durch das Erstarken der extremen Rechten auszeichnet, sondern im Zuge derer sich ein sehr breiter und über die extreme Rechte hinausgehender Teil der Gesellschaft Schritt für Schritt nach Rechts bewegt und Ideologieelemente des (post-) Faschismus aufgreift: Gruppenbezogene
Menschenfeindlichkeit wie z.B. gegenüber queeren Menschen…. um mal nicht nur von Migration zu sprechen. Hinzu kommt das Bröckeln der Brandmauer. Diese Entwicklungen führen zu der paradoxen Situation, dass ein AFD Verbot umso drängender wird, um die gesellschaftliche Faschisierung zu stoppen. Dennoch drehen und winden sich viele Politiker, wenn es um das Verbotsverfahren geht. Darauf muss sich die Kampagne einstellen.
1. Am grundsätzlichen Ziel, die AFD formaljuristisch durch das
Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen, wird festgehalten. Es gibt jetzt keine Ausreden mehr, wir erwarten jetzt von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung, dass sie noch vor der Sommerpause ein Verbotsverfahren einleiten. Über den Bundesrat können auch Landesregierungen den Verbotsantrag erwirken, deshalb auch versuchen, Landtagsabgeordnete zu
gewinnen und hier in SH z.B. die Aussage von Günther nutzen.

2. Koordinierungskreis der Kampagne stellt persönlichen Kontakt zu Abgeordneten her, die einen Antrag stellen wollen.

3. Abgeordnetentool auf der Webseite der Kampagne AFD VERBOT JETZT wird aktualisiert, Hinweise und einen Entwurf für entsprechende Anschreiben der Abgeordneten gibt es aber trotzdem bereits.

4 Bundesweite Veranstaltungsreihe wird vorbereitet, Presse & Social Media Arbeit wird ausgebaut.

Für uns gilt es die Öffentlichkeit für die Verbotsforderung schaffen auszubauen und zu stärken:

Grundsätzlich: Wir treten der AFD mit anderen überall entgegen, wo sie auftritt, aber auch mit vielfältigen Aktivitäten:

bei Parteitagen oder anderen Anlässen aller demokratischen Parteien den Druck, die Forderung aufzunehmen, verstärken:

Zentrale Termine:

SPD, Bundesparteitag, Berlin 27.bis 29.Juni 2025

Innenminister*innenkonferenz, 11-13.Juni 2025 in Bremen. Dort soll das AFD Verbot behandelt werden- vorher Druck aufbauen – Demo am Tagungsort ist im Gespräch
Landesparteitage werden online veröffentlicht….

lokal, entsprechende Termine finden, aufnehmen, in Aktivitäten münden lassen

Ausbau der Kampagne! Lokalgruppen stärken! Bisher 60 Bündnisorganisationen, diese sollen ausgeweitet werden, besonderer Fokus auf Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Antifa Gruppen genauso wie Sportvereine, bzw. Zusammenarbeit mit allen engagierten antifaschistischen Menschen vor Ort.

Ideen für Aktionen:

Demos, Mahnwachen, Veranstaltungen und vor allem interessierte Menschen einbinden
Auf der Straße aktiv werden (stickern, Flashmobs..usw..), auch für Familien Angebote schaffen, Kundgebungen um 12.05 Uhr durchführen, nach dem Motto „Es ist 5 nach 12“…….
Ein guter Zeitpunkt wird gesucht für einen zweiten bundesweiten Aktionstag,

Das Verbot sichtbar machen, Plakate, Kreide…

Unterschriften sammeln (dafür wäre am 11.05. eine gute Stimmung auf der Kiellinie gewesen), analog zum Freiburger Appell s. unten , Petitionen stellen, teilen
Webseite der Kampagne aktiv nutzen

Vor allem aber mit einer Stimme sprechen und im Austausch bleiben!
Beispiel/Text: Freiburger Appell: „Wir appellieren an die Mitglieder des Bundestags, vor allem an die aus unserer Region, an die Mitglieder des Bundesrats, vor allem die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags in Stuttgart und an die Mitglieder der Bundesregierung: Treten Sie ein für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD nach Artikel 21 des Grundgesetzes.“

Folgende AGs gibt es (digitale Treffen, Austausch):

AG Mitmachen, AG Abgeordnete, AG Öffentlichkeitsarbeit,

AG Social Media, AG Presse, AG Veranstaltungen, AG Vernetzung,
AG Recherche, AG Finanzen, Task Force Material, Task Force Datensicherheit

Zwingend auf jeden Fall: AFD-Verbot-JETZT – immer bei Aktionen mitdenken!

Nächster Strategietag der Kampagne im September in Hannover

Den Freiburger Appell findet Ihr hier:

https://www.freiburger-appell.de/

OMAS bei der Semesterarbeit

Vor einiger Zeit erhielten wir die Anfrage einer FH-Studentin im
4. Semester der Sozialen Arbeit, ob wir sie bei ihrer Semesterarbeit im Modul Ästhetische Bildung bei einem Fotoprojekt unterstützen könnten. Sie wollte sich mit uns über unsere Motivation bei den OMAS dabei zu sein und über unsere aktuelle Gefühlslage angesichts der politisch angespannten Lage unterhalten. Danach sollten wir diese Emotionen/Stimmungen mit Acrylfarben ins Bild setzen. Das ist dabei herausgekommen: