Unsere Mit-OMA Manuela hat für uns einen Bericht über die Veranstaltung am 14.09.25 in Kiel verfasst:
Am 15.9.25 war der Internationale Tag der Demokratie. Da dieser in diesem Jahr auf einen Montag fiel, entschied sich die Kampagne AFD-VERBOT.JETZT dazu, eine Kundgebung am Sonntag, 14.9. zu organisieren.
Es ging, wie bei den zuvor statt gefundenen Aktionen darum, Menschen über die Gefahr für unsere Demokratie durch die AfD aufzuklären.
Obwohl kurz zuvor noch der Kiellauf statt gefunden hatte, blieben einige Menschen stehen, hörten sich die Redebeiträge an, oder kamen mit den Menschen, die Flyer verteilten, ins Gespräch.
In den Redebeiträgen von Aktiven der Lokalgruppe AFD-VERBOT.JETZT, einer Vertreterin von Sonyashny, Tjelle von Fridays for Future, und Hanne von den OMAS GEGEN RECHTS, wurde sehr deutlich benannt, in wie vielen Bereichen die AfD ihren Einfluss geltend macht. Die Themen betreffen alle DemokratInnen, und treiben sichtbar die Spaltung in der Gesellschaft voran.
Der Jurist Thomas Jung hat die demokratische Vorgehensweise, wie wir als Bürgerinnen und Bürger Druck für die Prüfung eines Verfassungsverbotes voran treiben können, von der juristischen Seite beleuchtet.
Die Institutionen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung können einen Antrag zur Prüfung eines Verbotsverfahrens an das Bundesverfassungsgericht einreichen.
Zur Zeit versucht die Kampagne AFD-VERBOT.JETZT über Petitionen einzelner Bundesländer den Bundesrat dazu zu bringen, einen Antrag zur Prüfung beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Das Besondere an den Petitionen ist, dass zum Beispiel die sogenannte „Bayernpetition“ nicht nur von BürgerInnen aus Bayern, sondern aus allen Bundesländern unterschrieben werden kann.
Daher ist es sehr wichtig, auf der Webseite der Kampagne AFD-VERBOT.JETZT zu schauen, welche Petitionen schon laufen, und zu unterschreiben.
Sobald die noch ausstehende Klärung der Klage der AfD zur Einstufung als gesichert Rechtsextremer Verdachtsfall geklärt ist, wird die Kampagne kurzfristig Bundesweit Aktionen organisieren, also auch in Kiel.
Leider ist dieser Zeitpunkt nicht absehbar, aber bis dahin können wir informieren und Unterschriften für die Petitionen sammeln, damit diese gefährliche Partei möglichst bald vom Bundesverfassungsgericht geprüft wird und damit der 1. Schritt eines möglichen Verbotsverfahrens eingeleitet ist.
Hier findet Ihr Informationen über die Kampagne:
https://afd-verbot.jetzt/de/kampagne
Und hier die Rede, die Hanne auf der Veranstaltung gehalten hat: