Gemeinsam gegen Querdenker*innen, Coronaverharmloser*innen, Nazis und Rassist*innen!
Am 15. Mai wollen Anhänger*innen der „Querdenker“-Bewegung den ganzen Tag über mit verschiedenen Aktionen die Stadt Kiel unsicher machen. Für ihre Auftritte werben sie unter anderem mit einer Grafik, auf der sich zwei Menschen ohne Mund-Nasen-Bedeckung umarmen, und solchen Parolen: „Triff deine Freunde! Umarme deine Mitmenschen!“ Entsprechend verantwortungslos sind sie schon mehrfach in Kiel unterwegs gewesen und haben zur Verbreitung der Pandemie beigetragen.
Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus hat den Oberbürgermeister und die Ordnungsbehörden der Stadt aufgefordert, solche Aktionen nicht zu genehmigen und ggf. zu unterbinden.
Vor allem aber treten wir den „Querdenker*innen“ entgegen, weil sie Nazis, Antisemit*innen und anderen Rassist*innen Raum geben und deren Ideologien, darunter antisemitische Verschwörungsmythen, verbreiten. In einer Chatgruppe „besorgter Eltern“ aus Kiel kursierte bereits ein antisemitisch motivierter Mordaufruf.
Wir sagen: Mit Nazis demonstriert man nicht!
Wir überlassen den „Querdenker*innen“ nicht die Straßen unserer Stadt.
Wir rufen auf zu einer antifaschistischen Bündnisdemonstration am Sonnabend, 15. Mai 2021.
Treffpunkt und Auftaktkundgebung: 10 Uhr auf dem Platz der Matrosen (Hbf).
Solidarisch und unter Einhaltung der geltenden Schutzbestimmungen –ausreichender Abstand und Mund-Nasen-Bedeckung –werden wir den „Querdenker*innen“ entgegentreten und unsere demokratischen und sozialen Rechte verteidigen. Wir laden alle Demokrat*innen ein, dabei mitzumachen.
Die Querdenker*innen-Bewegung ist das direkte Gegenteil einer solidarischen Bewegung zur Überwindung der von ihren Anhänger*innen geleugneten oder verharmlosten Pandemie und des mit dieser einhergehenden Sozialkahlschlags. Eine solidarische Bewegung brauchen wir aber dringend, und als Antifaschist*innen tragen wir unseren Teil zur Entwicklung dieser Bewegung bei.
Wir kämpfen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Schultern der Mehrheit der Bevölkerung, die bereits heute am stärksten unter der Krise leidet, die Einkommenseinbußen hinnimmt und unzureichend unterstützt wird. Wir setzen uns für eine umfassenden Gesundheitsschutz in den Betrieben, im Einzelhandel, in Büros und Verwaltung ein.
Das Gesundheitswesen und die gesamte Daseinsvorsorge gehören in die öffentliche Hand und dürfen nicht dem Profitstreben unterworfen sein.
Die „Querdenker*innen“ in Kiel haben für ihre Aktionen die gewerkschaftliche Losung „Kiel steht auf“ gekapert. Aber diese Leute sind Feinde der Gewerkschaftsbewegung. Sie sind keine „Grundrechtswahrer“ und keine Vertreter*innen der sogenannten „kleinen Leute“.
In Kiel nehmen häufig Anhänger*innen faschistischer Organisationen wie „Bollstein Kiel“, NPD und Identitäre Bewegung sowie der AfD an solchen Aktionen teil. Sie diskutieren in online-Foren, wie sie diese für sich ausnutzen können. Die AfD will die Stimmen dieser Leute bei der Bundestagswahl einheimsen. Der Faschist Björn Höcke sagte deshalb in Dresden, Corona sei eine „herbeigetestete Pandemie“, also gar keine, und seine Partei fordert die sofortige Aufhebung aller Schutzbestimmungen. Der AfD und ihresgleichen werden wir auch im Wahlkampf entschlossen entgegentreten.
Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel unterstützt die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ in Schleswig-Holstein. Wir rufen alle Demokrat*innen auf: Achtet auf die Ankündigung von örtlichen Aktivitäten und gestaltet sie mit.
Unsere Antwort gegen alle Angriffe von rechts heißt Solidarität. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Rassismus und Faschismus keinen Nährboden mehr finden.
V.i.S.d.P. Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus c/o ver.di, Legienstr. 22, 24143 Kiel
Der 8. Mai – Tag der Befreiung
Deutlich wird dieser Wandel in der berühmt gewordenen Gedenkrede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Kriegsendes 1985.
Anna Seghers
Diese Texte stammen aus einer Textcollage für die Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrtestag der Bücherverbrennung in Offenbach, zusammengestellt von der Offenbacher VVN-BdA. Gesendet hat sie uns G.G.
Theodor Kramer, Man hat mir nichts getan, 1938
Wer kämpft, kann verlieren.