Eine Stellungnahme von Liane Junge aus Preetz
Auch wenn wir, wie der Wind bei uns im Norden, durchaus auch ein wenig schwanken, so haben wir uns doch entschlossen die Kampagne AFD-Verbot JETZT zu unterstützen.
Uns treibt das Gefühl an, einfach nichts zu versäumen, was in dieser Situation getan werden kann, auch wenn es eine höchst repressive Maßnahme ist. Dabei ist uns vor allem wichtig, den politischen Diskurs in unserer Gesellschaft voranzubringen, wachzurütteln und erneut zu entfachen. Medien, etablierte Parteien und viele andere agieren aus unserer Sicht nicht nur viel zu lasch, sondern betätigen sich regelrecht als Steigbügelhalter,indem sie u.a. Sprache und Forderungen übernehmen.
In kleinen Gemeinden haben wir erlebt, wie schnell es passiert, dass AFD Vertreter:Innen sich einnisten, jede Schwäche der etablierten demokratischen Partien ausnutzen – und auf der Straße dann umso radikaler agieren. Die Nachrichten, dass und wie sich die AFD ideologisch und praktisch, aufrüstet häufen sich ( Hass, Hetze, Drohungen gegen engagierte Menschen,Verteilen von Stichwerkzeugen während einer Wahlkampfveranstaltung, Bildung von Kampfsportgruppen usw.). Hass und Rassismus werden legitimiert.Wenn andere Mittel versagen, müssen wir auch ein Parteiverbot in Erwägung ziehen. Das Privileg der Parteienfreiheit darf nicht missbraucht werden, um die Freiheit anderer zu zerstören. Das Parteienverbot ist kein Gedanken – sondern ein Organisationsverbot und steht, wie wir heute feststellen müssen, leider aus „gutem Grund“, in unserem Grundgesetz.
Für die OMAS GEGEN RECHTS Preetz
Liane Junge
Veranstaltung zur Kampagne AFD Verbot Jetzt am 12.11.2024 , 19.00 h, in Kiel in der Pumpe.