Geschichtsvergessenheit? Schlafmützigkeit? Gleichgültigkeit?
Die demokratischen Parteien im Bundestag haben in der vergangenen Woche zugelassen , dass ausgerechnet die AfD Zugriff auf den Vorsitz der Bundestagsausschüsse für Inneres, Gesundheit und Wirtschaftliche Zusammenarbeit bekommt. Auch die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis haben in einem offenen Brief und einer Presseerklärung darauf reagiert:
Presseerklärung
OMAS GEGEN RECHTS
im Deutschland-Bündnis
c/o Regionalgruppe Kiel
In einem Schreiben an die parlamentarischen Geschäftsführer*innen sprechen sich die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis gegen die Überlassung wichtiger Positionen in zentralen Bundestagsausschüssen an Abgeordnete der AfD aus.
Angesichts der zunehmenden Radikalisierung der AfD und ihrer Anhängerschaft sei dieses Verfahren grob fahrlässig. Eine Demokratie, so äußert sich das Bündnis, müsse nicht nur wehrhaft sondern vor allem auch wach sein.
Offener Brief
