Autor: MF

am kommenden Sonnabend, 6. Juni 2020, findet auf dem Asmus-Bremer-Platz eine Kundgebung statt, an der sich der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus beteiligt. Bitte macht das bekannt und nehmt daran teil!

„Anlass für Proteste gegen den Umgang mit der Krise gäbe es fürwahr genug“, schreibt der Faschismusforscher Gerd Wiegel, und er nennt einige: „Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Rekommunalisierung der Krankenhäuser, bessere Bezahlung von Pflegekräften, Verkaufspersonal und Erzieherinnen, keine Steuergelder für Großkonzerne, die damit Dividenden bezahlen, oder Steuergelder nur gegen öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen …“ Eine Liste, die sich problemlos ergänzen ließe. Viele von uns erfahren die Notwendigkeit, gerade jetzt für ihre Interessen zu kämpfen, als Lohnabhängige in Betrieben und im Homeoffice, als Geflüchtete in Massenunterkünften, als Erntehelfer, als Saison- oder Leiharbeiter*innen auf Feldern und in Schlachthöfen oder als Erwerbslose und Hartz-IV-Bezieher*innen am eigenen Leib.

Wir erleben auch, wie rechte Kräfte versuchen, die Unzufriedenheit, die Ängste und die realen Probleme vieler Menschen demagogisch für ihre Ziele zu nutzen, die notwendige Solidarität der Betroffenen untereinander zu zerstören. Rassismus, Antisemitismus, Gewaltbereitschaft gegen Geflüchtete machen sich breit in den Reihen der „Coronarebellen“ von „Widerstand 2020“ und anderen Gruppen, und besonders die AfD versucht diese Stimmung für sich nutzbar zu machen.

Darauf haben wir in den vergangenen Wochen wiederholt aufmerksam gemacht. Wir werden diesen Kräften weiterhin entgegentreten. Aber das ist nicht genug. Es ist an der Zeit, unsere eigenen Interessen offensiv zu vertreten und unsere Forderungen zum Ausbau unserer sozialen und demokratischen Rechte auf die Straßen zu tragen, den Rechten die Plätze zu nehmen und ihren Einfluss zurückzudrängen. Es gilt dabei auch, all denen das Handwerk zu legen, die manche für eine gewisse Zeit notwendige Einschränkung demokratischer Rechte dauerhaft festschreiben wollen, und denen, die „nach Corona“ alle Sozialleistungen „auf den Prüfstand stellen“ und noch weiter beschneiden wollen, wie es zurzeit am deutlichsten Friedrich Merz (CDU) fordert. Nicht zuletzt unsere Gewerkschaften sind hier gefordert. Der Kampf um Verteidigung, Ausbau und dauerhafte Sicherung sozialer Errungenschaften bekommt unter den heutigen Bedingungen direkt antifaschistischen Charakter. Gewerkschaftsmitglieder und alle anderen Antifaschist*innen müssen auch dabei zusammenstehen.

Der Kampf gegen faschistische Tendenzen, gegen Rassismus, Nationalismus und Sozialabbau ist international. Zwei Losungen, die zurzeit in vielen Ländern verbreitet und an vielen Wänden zu lesen sind, verdeutlichen das: „Make the rich pay for the crisis“ bzw. „Make the rich pay for Covid 19“ und „Leave no one behind“. Auf deutsch: „Die Reichen sollen die Krise bezahlen“ und „Keine/r darf zurückgelassen werden“, nämlich als Geflüchtete in den Elendslagern an den Außengrenzen der EU. In Deutschland muss die Bewegung zur Selbstverpflichtung von Kommunen als „Solidarische Städte“ und „Sichere Häfen“ gestärkt und noch mehr als bisher mit Leben erfüllt werden.

Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel ruft auf:

Beteiligt euch in diesem Sinn am Sonnabend, dem 6. Juni 2020, mit eigenen Ideen und Beiträgen an der antifaschistischen Kundgebung, die um 14 Uhr auf dem Kieler Asmus-Bremer-Platz beginnt.

Auch wir OMAS GEGEN RECHTS werden wieder vor Ort sein. Am Anschluss an die Kundgebung werden wir auch gemeinsam der Opfer der rassistischen Übergiffe – nicht nur in den USA – gedenken.

Kommt zahlreich!