Die AfD-nahe Erasmus-Stiftung fordert nach der Bundestagswahl Millionen Euro an Steuergeldern für ihre Arbeit.
Die Stiftung soll rechtsextreme Bildung und Forschung fördern, die rechte Bewegung stärken und als „Think Tank“ das Sagbare in Politik und Gesellschaft noch weiter nach rechts verschieben.
Um das zu verhindern, müssen die Parteispitzen klarstellen: Für eine Stiftung, die die Demokratie untergräbt, darf es keine staatlichen Mittel geben.
Bitte unterzeichne jetzt den Appell an die Politiker*innen von SPD, Grünen und FDP:
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 27.07.2023 gab der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki den öffentlich-rechtlichen Medien eine Mitschuld an den Wahlerfolgen der AfD.
Die OMAS GEGEN RECHTS, Regionalgruppe Kiel im Deutschland-Bündnis kritisieren die Äußerungen Kubickis scharf und reagierten am 04.08.23 mit einem Offenen Brief:
Sehr geehrter Herr Kubicki,
wir haben mit einigem Erstaunen Ihre neueste Behauptung wahrgenommen, in der Sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Mitschuld an den Wahlerfolgen der AfD geben.
Natürlich ist es für uns nicht das erste Mal, dass wir den Eindruck haben, Ihre Stimme käme eher aus der rechten Ecke des politischen Spektrums – sei es Ihre Kritik an den Maßnahmen während der Corona Pandemie, sei es die Relativierung von sexueller Belästigung, sei es, dass Sie Politiker der eigenen Koalition mit einem russischen Autokraten vergleichen – Ihre Verantwortung als einer der höchsten Repräsentanten unseres Landes scheint immer wieder hinter Ihrem persönlichen Wunsch nach Aufmerksamkeit zurückzutreten.
So ist es für Sie sicherlich nicht abwegig, in den dumpfen Chor der selbsternannten Querdenker und der Demokratieskeptiker einzustimmen, die immer wieder die Existenzberechtigung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten anzweifeln, und deren Abschaffung fordern.
Uns empört zutiefst, dass Sie mit Ihrer Behauptung, ARD und ZDF würden ihren Auftrag nicht erfüllen, das Narrativ der AfD bedienen.
Statt populistischen Gedröhnes erwarten wir Antworten von Ihnen:
Was genau sollen ARD und ZDF an ihren Programmen ändern? Glauben Sie, dass weniger Hintergrundinformation, dafür aber ein höherer Anteil an Koch- und Kuppelshows Menschen davon abhalten würde, die AfD zu wählen?
Wessen Aufgabe ist die Gestaltung der Politik? Sind es die Rundfunkanstalten, welche z.B. die Kinder-Grundsicherung oder simple Maßnahmen zum Klimaschutz wie Tempolimits blockieren?
Wer hat wirklich zu „parallelen Öffentlichkeiten “ beigetragen? Es ist nicht zuletzt Ihre Partei, die in den letzten Jahrzehnten entscheidend dazu beigetragen hat, alle Lebensaspekte von der Daseinsvorsorge bis zu den Medien wirtschaftlichen Aspekten und damit dem Gewinnstreben von Konzernen und Investoren zu unterwerfen. Dass es eigene Debattenräume für die AfD gibt, liegt nicht zuletzt daran, dass dieses Primat der Ökonomie zur Verschärfung der prekären Situation vieler Menschen und zu ihrer Verunsicherung beigetragen hat. Ein Ergebnis ist, dass sich viele Menschen von der Politik nicht mehr vertreten fühlen und sich abwenden.
Wo ist die Verantwortung der FDP für eine sozial gerechte Politik?
Die AfD zieht ihre Erfolge aus der Verunsicherung von Menschen und aus der Tatsache, dass in unserem Land der Abgrund zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Gleichzeitig ist es Ihre Partei, die dauerhaft einen Ausgleich der Belastungen zwischen hohen und niedrigen Einkommen verweigert. Eine Vermögenssteuer trüge zum Beispiel zur Finanzierung von Mehrausgaben beim sozialem Wohnungsbau und der Erhöhung des Bürgergeldes bei und wäre ein Beitrag zum sozialen Frieden.
Kann der private Tweet eines Satirikers die Demokratie gefährden? Mit Sicherheit wissen Sie selbst, dass der typische AfD Wähler mit großer Wahrscheinlichkeit Jan Böhmermann nicht auf Twitter folgt. Viel wahrscheinlicher ist es, dass dieser Mensch Ihre Einlassungen mitbekommt und sich in der von der AfD propagierten polarisierten Weltsicht bestätigt fühlt. So tragen Sie persönlich zum Erfolg der AfD bei und gefährden die Demokratie, für deren Bewahrung Sie das Mandat haben.
Ihre Stellungnahme zu unseren Fragen würde nicht nur uns sehr interessieren; wir haben uns deshalb erlaubt, diesen offenen Brief auch an die Presse und innerhalb unser Initiative öffentlich zu machen.
Am Wochenende 28. bis 30. Juli ’23: Europa-Parteitag der AfD in Magdeburg – die Magdeburger OMAS GEGEN RECHTS und das Bündnis Solidarisches Magdeburg hatten um Unterstützung gegen die Nazis gebeten, und aus allen Himmelsrichtungen sind OMAS GEGEN RECHTS nach Magdeburg geströmt. Auch 9 von den Kieler OMAS hatten sich auf den Weg gemacht und schildern ihre Eindrücke:
OMA IRMI:Ich bin sehr beschwingt und geradezu beseelt aus Magdeburg
zurückgekehrt. Es war wunderbar, so vielen engagierten Omas und Opas aus
verschiedenen Teilen Deutschlands zu begegnen, alle verbunden in ihrer
Haltung gegen Rechts. Vor allem beglückt mich diese Form von fröhlichem
und friedlichem Protest, besonders beim Singen oder der wunderbaren
Showeinlage der Rollator-Omas beim Überqueren der Straße 🙂 Gemeinsam
sind wir stärker!!!
OMA Ute P. Die vielen Omas aus dem ganzen Land, von München bis Kiel, haben mich auf jeden Fall sehr motiviert.
Der Zusammenhalt hat uns wohl alle gepusht und macht Mut für weitere Aktionen.
Die Vernetzung und der Austausch macht uns die Arbeit leichter und kann uns gut bestärken. Mein persönliches Highlight war der geballte Oma Auftritt bei der Demo und ( wie immer schön) auch wieder der Zuspruch der jungen Generation.
OMA Helga Der Zusammenhalt von vielen Frauen aus dem ganzen Land, die sich vorher nicht kannten, war beeindruckend und schön. Berührend waren die Omas, die trotz Einschränkungen so motiviert und energisch mitgemacht haben und mit Witz für so viel positive mediale Aufmerksamkeit gesorgt haben. Diese Solidarität macht Mut. Eigentlich waren es so viele tolle Eindrücke, die ich gar nicht so toll ausdrücken kann.
OMA SABINE Es hat mich sehr berührt, beeindruckt und lange nachgewirkt, wieviele und so unterschiedliche Omas aus ganz Deutschland in Magdeburg zusammengekommen sind. Das gemeinsame Laufen, Singen, die unterschiedlichen Aktionen, Schilder und Banner sowie die vielen Gespräche haben mir nochmal ganz bewusst gemacht, was unter all unseren Themen das für mich Wichtigste ist: Für Demokratie, Werte und ein gemeinsames Europa zu kämpfen und: Wer AFD wählt, ist ein Nazi ohne Wenn und Aber!!!!!
OMA Ute L. Ich bin sehr dankbar in Magdeburg in Gemeinschaft mit so vielen anderen Menschen in Solidarität für eine gemeinsame Sache eingestanden zu sein. Mir vermittelt das ein Gefühl von Verbundenheit , reduziert mein Ohnmachtsgefühl, nimmt mir Ängste und motiviert mich noch einmal mehr , mich gegen eine Bedrohung von Rechts einsetzen zu wollen. Darüber hinaus gab es in Magdeburg auch viele anregende Gespräche, Ideen und auch einiges zu lachen. Und ich habe mich sehr gefreut euch Kieler Omas besser kennen gelernt zu haben, ich habe mich immer gut aufgehoben gefühlt ! Vernetzung bleibt wohl angesichts der unsere Demokratie bedrohenden Lage außerordentlich wichtig, weil sich damit schnell ein “ Bündnis gegen Rechts“ mobilisieren lässt.
OMA Frauke Ich war in Magdeburg um zu demonstrieren für ein Europa der Solidarität, Menschenrechte und Freiheit Europa, das Klimaschutz realisiert Europa, demokratisch, mit offenen Grenzen, auch für unsere Enkellinnen und Enkel. Es war gut, so viele gleichgesinnte Omas aus ganz Deutschland zu treffen, zusammen für die gemeinsame Sache einzustehen, gemeinsam zu singen, sich gegenseitig zu stärken.Es war so gut, dass mit uns OMAS GEGEN RECHTS so viele Menschen zur Demonstration gegen die AfD am Samstag in Magdeburg waren.
OMA JUTTA Es war wunderbar, mit so vielen Gleichgesinnten auf der Straße zu sein.Beeindruckend war die Breite des zivilgesellschaftlichen Bündnisses, von den Kirchen bis zur autonomen Antifa, das sich gemeinsam den Faschisten entgegengestellt hat. Die Aktionen haben deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, gegen die Rechten zusammenzuhalten.
OMA GiselaEinfach toll – sooo viele OMAS GEGEN RECHTS aus dem ganzen Bundesgebiet an einem Wochenende in Magdeburg im gemeinsamen Protest gegen die rassistische, nationalistische und zutiefst menschenverachtende AfD – das hatte ich noch nicht erlebt. Besonders eindrücklich war für mich der Freitag, mit den bunten, vielfältigen Aktionen der OMAS vor den Messehallen. Wir sangen mit viel Freude zusammen, AfD-Sprüche flogen in die braune Tonne, ich sah viele tolle Plakate und Transparente, hörte gute Reden und war begeistert vom OMA-Walk. Und natürlich die Gespräche, der Austausch mit anderen OMAS dort und am Abend auf der wunderbaren Dachterrasse des Roncalli-Hauses bei Pizza und Wein. Und dies alles zusammen mit neun Kieler Omas zu erleben, war besonders schön. Das alles motiviert und bestärkt mich weiter mit den Kieler OMAS GEGEN RECHTS zu rufen:ALERTA, ALERTA, die OMAS die sind stärker!
OMA Marion Es war ein sehr gutes Gefühl, in einem Wald von OMAS GEGEN RECHTS Schildern auf die Straße zu gehen. Beeindruckend war die Vielzahl von kreativen, witzigen Aktionen, von Gesang und flotten Sprüchen, die einmal mehr eins unserer Mottos bestätigten: ALT SEIN HEISST NICHT STUMM SEIN! An die Magdeburger OMAS möchte ich ein riesig großes Danke schicken – alles, von der Begrüßung der blau-braunen Parteitagsbesucher über die Demo mit dem Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ bis zur Unterbringung aller Gästinnen und der abendlichen Versorgung mit Pizza und Wein und am Sonntag einer interessanten Führung durch das antifaschistische Magdeburg war alles perfekt organisiert. Auch an die Besatzung des Roncalli Hauses, das eigens für die Unterbringung der OMAS geöffnet hatte, geht ein großes Dankeschön. Wir konnten uns umsorgt und willkommen fühlen. Und das Wichtigste überhaupt: Solidarität fühlt sich verdammt gut an!
Der Demonstrationstag endete mit einer Kundgebung – Redebeiträge, Poetry Slam und Musik. Mein persönliches Highlight war das Duo Jogida (Jodelinitiative gegen die Idiotisierung durch Angst) – Volksmusik als Mittel gegen den Faschismus – seht selbst:
SOLIDARITÄT MIT DEN AKTIVIST:INNEN DER LETZTEN GENERATION!
Hier der offizielle Aufruf:
Soli-Demo gegen Repression!
Am 24.05.2023 kam es bundesweit zu Hausdurchsuchungen bei Aktivist*innen der Letzten Generation. Betroffen waren 15 verschiedene Adressen in 7 Bundesländern. Der Vorwurf: Die Letzte Generation sei eine kriminelle Vereinigung. Dies stellt eine weitere Eskalationsstufe staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung dar. Bereits in den letzten Monaten kam es immer wieder zu langen Haftstrafen für Klimaaktivist*innen, so etwa nach der Blockade des Kohlekraftwerks Neurath, aber auch nach Straßenblockaden der Letzten Generation.
Das zeigt uns: Es trifft vielleicht Einzelne, aber gemeint sind wir alle!
Während der Staat also zu immer härteren Maßnahmen greift, um Klimaaktivist*innen einzuschüchtern, können Konzerne und Politik ungehindert ihre eh schon unambitionierten, unausreichenden Klimaziele brechen.
Gegen ihre Kriminalisierung, für Solidarität mit allen Betroffenen und für wirkliche Klimagerechtigkeit wollen wir am 31.05.2023 gemeinsam auf die Straße gehen.
Schließt euch uns an, zusammen sind wir laut!
Start ist am 31.05.2023 am Audimax der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, um 16:00 Uhr. Bringt gerne passende Transparente, Fahnen und Schilder mit – Parteiflaggen sind unerwünscht.
In vielen Städten ist der Ostermarsch von Rechten und aus der Querschwurbelszene unterwandert. Ich möchte Euch deshalb diesen Text von Oma Uta aus Hannover zur Kenntnis geben:
Warum wir nicht zur Teilnahme am Ostermarsch oder an Friedensdemos aufrufen
Es gibt bundesweit im Deutschlandbündnis der OMAS GEGEN RECHTS den Beschluss, sich zu den Themen Waffenlieferungen nicht zu äußern. Abgesehen davon, dass viele dieser Friedensdemos rechtsoffen sind und man eine Instrumentalisierung durch die Rechtsextremisten nicht verhindern konnte und Rechtsextreme zum Teil sogar geduldet oder eingeladen werden (siehe Berlin), gibt es unter den OMAS GEGEN RECHTS sehr unterschiedliche Meinungen zum Thema Waffenlieferungen und Unterstützung der Menschen in der Ukraine. Daher ist die Teilnahme Privatsache und nicht als OMA GEGEN RECHTS.
Auf dem Ostermarsch in Hannover wird wieder Rolf Becker sprechen. Seine Rede aus dem letzten Jahr wurde recht kritisch gesehen:
Seine Zweifel „an den angeblich unstrittigen Informationen von Sendeanstalten und Presse“, seine Aussage, dass sich „Medien hierzulande fast einhellig an den politischen Vorgaben der Bundesregierung orientieren – und die wiederum an Vorgaben aus Washington“, seine Zweifel an russischen Kriegsverbrechen in Butscha, seine These vom Stellvertreterkrieg („Die wirklichen Gegner Russlands sind die USA und die NATO, auch wenn der Krieg Russlands gegen die Ukraine geführt wird.“) , die Natoerweiterung als Kriegsgrund („Erweiterung der Nato und die mit Milliardenbeträgen finanzierte Hochrüstung der Ukraine hatten den Krieg zur Folge. Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist eine strategisch erzwungene Verteidigungsmaßnahme zum Vorteil der USA.“)
Das alles lässt sich als populistische Aussagen auch in rechten Kanlälen wiederfinden.
Zusammenfassend: EineTeilnahme am Ostermarsch ist Privatache, aber keine Aktion, zu der von den OMAS GEGEN RECHTS aufgefordert wird und an der man bei Teilnahme nicht als OMA GEGEN erkennbar ist.
In vielen Städten ist der Ostermarsch von Rechten und aus der Querschwurbelszene unterwandert. Ich möchte Euch deshalb diesen Text von Oma Uta aus Hannover zur Kenntnis geben:
Warum wir nicht zur Teilnahme am Ostermarsch oder an Friedensdemos aufrufen
Es gibt bundesweit im Deutschlandbündnis der OMAS GEGEN RECHTS den Beschluss, sich zu den Themen Waffenlieferungen nicht zu äußern. Abgesehen davon, dass viele dieser Friedensdemos rechtsoffen sind und man eine Instrumentalisierung durch die Rechtsextremisten nicht verhindern konnte und Rechtsextreme zum Teil sogar geduldet oder eingeladen werden (siehe Berlin), gibt es unter den OMAS GEGEN RECHTS sehr unterschiedliche Meinungen zum Thema Waffenlieferungen und Unterstützung der Menschen in der Ukraine. Daher ist die Teilnahme Privatsache und nicht als OMA GEGEN RECHTS.
Auf dem Ostermarsch in Hannover wird wieder Rolf Becker sprechen. Seine Rede aus dem letzten Jahr wurde recht kritisch gesehen:
Seine Zweifel „an den angeblich unstrittigen Informationen von Sendeanstalten und Presse“, seine Aussage, dass sich „Medien hierzulande fast einhellig an den politischen Vorgaben der Bundesregierung orientieren – und die wiederum an Vorgaben aus Washington“, seine Zweifel an russischen Kriegsverbrechen in Butscha, seine These vom Stellvertreterkrieg („Die wirklichen Gegner Russlands sind die USA und die NATO, auch wenn der Krieg Russlands gegen die Ukraine geführt wird.“) , die Natoerweiterung als Kriegsgrund („Erweiterung der Nato und die mit Milliardenbeträgen finanzierte Hochrüstung der Ukraine hatten den Krieg zur Folge. Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist eine strategisch erzwungene Verteidigungsmaßnahme zum Vorteil der USA.“)
Das alles lässt sich als populistische Aussagen auch in rechten Kanlälen wiederfinden.
Zusammenfassend: Eine Teilnahme am Ostermarsch ist Privatsache, aber keine Aktion, zu der von den OMAS GEGEN RECHTS aufgefordert wird. an Bei Teilnahme sollte man nicht als OMA GEGEN RECHTS erkennbar isein.st.
ging auch dieses Mal die Fridays for Future Kundgebung und Demonstration in Kiel los.
Gegen 13:00 kamen wir auf einem noch recht leeren Exerzierplatz an, bauten unsere Tische und Schilder auf und legten das leckere Backwerk bereit, das viele OMAS liebevoll vorbereitet hatten.
Neu im Sortiment waren die „Denkbonbons“, die Frauke mit Sprüchen zum Klimaschutz versehen hatte.
Wie immer gab es viel positive Resonanz von den Kindern und Jugendlichen, aber auch von vielen Erwachsenen, die gekommen waren, um die Forderungen der jungen Menschen zu unterstützen.
Gegen 14:00 dann war die abgesperrte Hälfte des Exerzierplatzes rappelvoll. Um unseren Stand herum gab es viele interessante Diskussionen, und als sich um ca.14:45 der Demonstrationszug (die KN berichten über ca.3.700 Menschen) in Bewegung setzte, waren die Süßigkeiten dezimiert, und unsere Spendendose wieder gut gefüllt.
Zusammen für Iran – unterstützt die feministische Revolution *
Nennst du dich Feminist*in? Dann schweig nicht zu Iran! Komm mit uns auf die Straße und lass uns am 28. Januar ein gemeinsames Zeichen der Solidarität für die feministische Revolution setzen. Bist du dabei?
Wir alle wissen über die mutigen, revolutionären Kämpfe Bescheid, die seit über 3 Monaten in Iran stattfinden. Menschen riskieren ihr Leben, weil sie es nicht mehr ertragen in dem klerikalfaschistischen Gefängnis namens Islamische Republik zu leben. Sie träumen und kämpfen für ein freies, menschenrechtsbasiertes Iran ohne Willkür und Terror.
Diese Revolution geht uns alle an, denn sie entscheidet gerade über den Lauf der Geschichte. Nicht nur im Nahen Osten, sondern auch hier in Europa. Ein Ende der Islamischen Republik bedeutet auch ein Ende von Geschlechterapartheid, Terrorfinanzierung und atomarer Bedrohnung.
Jedes Zeichen der Solidarität auf der Welt, bestärkt die mutigen, freiheitsstrebenden Menschen auf den Straßen Irans. Lasst uns ihnen gemeinsam dieses Zeichen schicken. Lasst uns gemeinsam ihren Schall verstärken. Jin Jiyan Azadî – Frau Leben Freiheit
Bei knackigem Winterwetter und Temperaturen um den Gefrierpunkt haben ein paar sehr tapfere OMAS GEGEN RECHTS heute auf dem Kieler Exerzierplatz unseren aktuellen Flyer „Unsere Antwort ist Solidarität“ verteilt. Trotz der vorweihnachtlichen Hektik auf dem Wochenmarkt gab es viel positiven Zuspruch. Zur Kommunalwahl im nächsten Jahr , darüber waren wir uns alle schnell einig, werden wir wieder den Sonnabend auf dem „Exer“ nutzen, die Menschen aufzuklären – auch aus der Kieler Ratsversammlung muss die AfD rausfliegen!