Kategorie: Omas gegen Rechts im Gespräch

Beiträge von, mit und über Omas gegen rechts in Kiel

Rede von Hanne „Unsere Stimme für Europa“

02.Juni 2024:

2. Juni 2024

Unsere Stimme – unsere Zukunft für ein gemeinschaftliches Europa ist der Titel dieser gemeinsamen Kundgebung von Parteien und Zivilgesellschaft.

Wir Omas gegen Rechts nehmen heute daran teil, weil wir der festen Überzeugung sind: in Europa brauchen wir eine Politik, die unsere Lebensgrundlagen schützt, eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, eine Politik, die das friedliche Zusammenleben aller Menschen jenseits nationaler Egoismen fördert.

 

Die Achtung der Menschenrechte – auch von Minderheiten -, Demokratie, Gleichheit vor dem Gesetz, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Freiheit und Sicherheit ohne Binnengrenzen sind Kernwerte der Europäischen Union.

 

Wir stellen aber auch fest, dass die EU – die Kommission, das Parlament, die Mitgliedstaaaten – ständig an die Einhaltung dieser Werte erinnert werden muss.

Um nur einige zu nennen:

Menschenrechte – Wir OgR sind entsetzt darüber, wie mit dem neuen Gemeinsamen Asylrecht ein brutales Grenzregime aufgebaut wird, mit dessen Anwendung Menschenrechte verletzt werden.

 

Was die Wahrung von Freiheit, Sicherheit und Lebensgrundlagen für die zukünftigen Generationen angeht: Wir erleben eine angesichts der Klimakrise zögerliche, manchmal fast vergessene Klimapolitik.

Rechtsstaatlichkeit – Wir erleben Skandale im Parlament und zögerliche Reaktionen von Parlament und Kommission gegenüber Mitgliedstaaten, die die Werte der Union und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit gefährden oder verletzen.

Entsetzt hat uns auch, dass mittlerweile eine Kooperation der Kommission mit Teilen populistischer Parteien nicht ausgeschlossen wird.

 

Überall in Europa machen sich rechte, rechtsradikale Parteien breit.

Hier in Deutschland hat die AfD in den letzten Wochen und Monaten ihre Ziele mehr als deutlich beschrieben. Das offenbaren nicht nur die „Remigrationspläne, die in Potsdam erörtert wurden, sondern auch ihre Nähe zu autokratischen Herrschern. Auch die vorsichtige „Distanzierung“ der AFD-Spitze von ihren Kandidaten Krah und Bystrow ändert nichts daran, dass es sich bei der AFD um eine Partei handelt, die sich gegen unsere Verfassung und die Verfasstheit der europäischen Union richtet.

Die Rechten in ganz Europa – auch wenn sie sich von den offen faschistischen Meinungen der AFD distanzieren – greifen die Kernwerte der EU an. Sie alle setzen die angeblichen Interessen ethnisch homogener „Volksgemeinschaften“ an die Stelle von Menschen- und Bürgerrechten.

Weder der AFD noch anderen rechtspopulistischen Parteien geht es darum, Europa und dessen grundlegenden Werte zu stärken. Sie sind Feinde unserer Verfassung und der Verfasstheit der europäischen Union.

Sie sind die Feinde unserer Freiheit!

Wir rufen deshalb dazu auf trotz alle Kritik an der Verfasstheit der EU dazu auf, die Demokratie in Europa und in Deutschland zu verteidigen.

Wir rufen dazu auf zu verhindern, dass Rechte und Populisten die Macht übernehmen.

Wir treten ein für ein demokratisches Europa!

Deshalb sagen wir:

Geht wählen!

Nutzt eure Stimmen für Freiheit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte!

Denn:

Jede Stimme für eine demokratische Partei verringert den Einfluss der Rechten im Europäischen Parlament!

Aktionstag: Was tun gegen Rechts-Ruck ?!

Am 18. Mai organisierte die Alte MU einen  Aktionstag gegen Rechtspopulismus mit dem Motto: Informieren – Engagieren- Vernetzen.

Die Kieler OMAS GEGEN RECHTS waren dabei.

Bei schönstem Pfingstsamstag – Wetter fanden sich in der Alten MU etliche Initiativen ein. Alle getrieben vom Wunsch, etwas gegen den Rechts-Ruck zu tun, gemeinsam gegenzuhalten.

Auch Besucher kamen, klar, wir hätten uns noch mehr gewünscht. Es gab guten und fruchtbaren Austausch mit denen, die kamen und da waren.

Die Vorträge machten deutlich, wie wichtig unser Gegenhalten gegen Rechts in allen Bereichen ist. Dazu aus der repräsentativen Mitte Studie der Friedrich Ebert Stiftung nur diese kuzre Info zur politischen Selbstverortung der Befragten: der Anteil, der sich rechts und eher rechts verortenden Befragten hat sich von 2020/21 bis 2022/23 fast verdoppelt (v0n 9,1 % auf 15,5%).

Quelle und die gesamte Studie – verfügbar über: https://www.fes.de/referat-demokratie-gesellschaft-und-innovation/gegen-rechtsextremismus/mitte-studie-2023

Die Statements der Kieler OMAS zur Frage: „Warum die OMAS GEGEN RECHTS wichtig sind“ sowie die Brandmauer gegen Rechts wurden viel gelesen und führten zu guten Gesprächen.

Vielen Dank an die Alte MU – Organisatorinnen, es war super! Und für die OMAS GEGEN RECHTS bleibt es dabei: OMAS, spannt die Muskeln an….

EU-Wahl: Deine Stimme für die Demokratie

Am Pfingstsamstag hatten die Kieler OMAS GEGEN RECHTS, organisiert von der Arbeitsgruppe EU-Wahl, wieder einen Infostand auf dem Exer angemeldet. Mit unseren tollen Möven-Postkarten und dem Flyer möchten wir die Bürger*innen ermuntern, zur EU-Wahl zu gehen und dem Rechtsruck entgegenzutreten.

Das Wetter war herrlich und die OMAS zahlreich vertreten. Auch die Passanten waren guter Laune und es ergaben sich wieder interessante Gespräche. Die Postkarten und Infoblätter wurden gerne angenommen. Von vielen gab es Lob und Daumen hoch für unsere Arbeit, besonders  von jungen Menschen, was uns immer sehr motiviert. Gelegentliches Kopfschütteln bzw. negative Bemerkungen erinnern uns nur daran, weshalb wir diesen Job machen. Nicht selten kommt es vor, dass sich Menschen für die OMAS GEGEN RECHTSD interessieren und gerne zu einem Treffen kommen möchten. Darüber freuen wir uns natürlich besonders.

Wir werden bis zum 9. Juni weiter zur EU-Wahl mobilisieren und über die Gefahren des Rechtsrucks aufklären. Die nächsten Infostände finden am 25. Mai und 8. Juni auf dem Exer und am 1. Juni in Elmschenhagen statt.

       

Ein ganz besonders netter Gruß

erreichte uns Kieler OMAS GEGEN RECHTS gestern. Gern geben wir weiter, was Günther uns geschrieben und für uns gesungen hat. Viel Freude:

Liebe Engagierte bei ‚Omas gegen Rechts‘ in Kiel,

vielen Dank für Ihr/euer wichtiges Handeln! In den letzten Wochen hat sich dank ungezählter Initiativen in Form von Aufrufen und dem Organisieren von Aktionen und Demos überall in dieser Republik Beeindruckendes getan.

Doch die Wählerstimmung bleibt beängstigend und die gesellschaftliche Situation voller Krisen und Unmut wird wohl weiter populistischen, rechten bis rechtsradikalen Strömungen in die Karten spielen. Die AfD kann ungeniert weiter ihr wahres Gesicht zeigen…

So bleibt es für uns alle die Aufgabe, fortgesetzt an vielen Orten und auf vielfältige Weise Zeichen zu setzen! Es muss ein nachhaltiges, unüberhörbares Aufstehen gegen Hass und Ausgrenzung, gegen nationalistisch-rechtsextremes Gedankengut geben.

Dieses Lied  – von mir als Opa 😊 – soll Ihnen/euch als Botschaft und Bestärkung dienen, ‚gegen Rechts‘ aktiv zu bleiben. Gerne den Link weiterleiten…

Viel Energie und Erfolg weiterhin!

Günther Harms

Das AfW?-Lied

 

https://youtu.be/TyJdQQ7Ih5E

 

Eine Welt ohne Rassismus

 

 

Alle waren nicht gekommen, aber die Kieler OMAS GEGEN RECHTS waren zahlenmäßig sehr gut vertreten. Ein paar Eindrücke und Hannes Rede:

Wir als Omas gegen Rechts treten ein für Vielfalt, Toleranz und Solidarität. Deshalb ist es uns ein Anliegen die heutige Kundgebung des Runden Tisches gegen jegliche Form von Rassismus und Faschismus zu unterstützen.

Schon 2003 sagte der damalige Bundespräsident Johannes Rau:

„Wir sind ein Land der Freiheit und der Toleranz, und deshalb wollen und werden wir Hass, Rassismus und Gewalt nicht dulden…

Wer Minderheiten angreift, der legt einen Sprengsatz an das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Ein kurzer Blick auf die Realität in unserem Land zeigt, dass die Gefahr, unser demokratisches Fundament zum Einsturz zu bringen nicht geringer, sondern größer geworden ist.

Nicht nur europaweit, auch in Deutschland finden Rechtspopulisten, Rechtsextremisten und Faschisten wachsende Zustimmung. Fast ein Viertel der Menschen in Deutschland hat persönliche Erfahrungen mit Rassismus machen müssen. Menschen mit Einwanderungsbiographie selbst in der zweiten oder dritten Generation denken bereits über Auswanderung nach.

Es bedurfte der entsetzlichen Enthüllungen des Netzwerks Correctivs um Millionen von Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße zu bringen.

Dennoch müssen wir feststellen, dass die Unteilbarkeit von Menschenrechten nicht nur bei der äußersten Rechten in Frage gestellt wird. Das 1949 im Grundgesetz verbriefte Asylrecht wurde in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach relativiert und eingeschränkt.

Das Mittelmeer ist zu einem Massengrab geworden, in dem Menschen – alte und junge – auf der Suche nach einem Leben in Würde den Tod finden.

Europa hat sich in eine Festung verwandelt. Das ist Ergebnis einer Politik, die unlängst durch den neuen europäischen Asylpakt noch weiter verschärft wurde. Er trägt den Namen GEAS, was für „Gemeinsame europäische Asylpolitik“ steht. Ein treffenderer Name wäre gewesen: Pakt zur Beschränkung oder Verhinderung von Asyl. Soll das Gesetz in einem Satz beschrieben werden, so lautete der: Verpflichtungen aus nationalen und internationalen Menschenrechtsgesetzen können nun gegen Geld verkauft werden.

Die Unteilbarkeit von Menschenrechten damit nicht nur bei der äußersten Rechten in Frage gestellt wird.

Im Kern rassistischen Argumente werden be- und genutzt, um von den eigentlichen gesellschaftlichen und sozialen Problemen in unserem Land abzulenken. In der politischen Debatte wird so getan, als ob zuvörderst oder nur „Asylmissbrauch, irreguläre Einwanderungen“ bekämpft werden müssten, um die Probleme unserer Zeit zu lösen. Da entsteht ein Bild von Deutschland, das von Menschen förmlich überrannt wird, die von einem großzügigen Sozialsystem angelockt wurden.

Ein Faktenckeck zeigt anderes:

Weltweit gab es nach Angaben der Uno im Jahr 2022 108,4 Mio Geflüchtete. Ca. 75 Millionen davon, also 70%, leben in ihren jeweiligen Nachbarländern, die oftmals zu den ärmsten der Welt gehören. Ganze 2,1 Mio – das sind 1,9% -davon sind in Deutschland angekommen.

Dennoch erleben wir, dass nicht nur die AFD gesellschaftliche Probleme wie ständig steigende Mieten, mangelnde medizinische Versorgung, Bildungsungerechtigkeit und nicht zuletzt den Klimawandel umdeuten. Diese Probleme werden nicht als strukturelle, durch politische Versäumnisse verursachte benannt und behandelt, stattdessen wird die Migration zum zentralen Problem unserer Gesellschaft erhoben.

In der Folge erleben wir derzeit einen Überbietungswettbewerb von Maßnahmen gegen „irreguläre“ Migration.

Steht asylsuchenden Menschen schon jetzt weniger als das gesetzliche Existenzminimum zur Verfügung, so soll dies noch weiter eingeschränkt werden. Kein Bargeld mehr für Asylbewerber! lautet derzeit ein ziemlich einstimmiger Chor im politischen Raum. Das ist nur ein Beispiel aus vielen.

Schutzsuchende sollen abgeschreckt werden lautet die offen geäußerte Devise.

In ihrem Europa-Wahlprogramm fordern CSU und CDU noch weitergehende Verschärfungen für Geflüchtete und Asyl beantragende Menschen. So erklärte unlängst Jens Spahn in einer Talkshow „Vielleicht müssen wir tatsächlich darüber nachdenken, ob die Flüchtlingskonvention und die europäische Menschenrechtskonvention so noch funktionieren.“ Und CDU und CSU halten in ihrem Wahlprogramm für die Europawahlen fest: „Jeder, der in Europa Asyl beantragt, soll in einen sicheren Drittstaat außerhalb der EU gebracht werden und dort ein Verfahren durchlaufen“.

Das alles dient nichts anderem als Gruppen von Menschen zu spalten. Heute – wie schon in den dunkelsten Zeiten – werden Menschen zu Problemverursachern und Sündenböcken erklärt. Die Basis dafür ist Rassismus. Wie erinnern uns alle an Bemerkungen zu „kleinen Paschas“ oder Asylbewerber, die uns die Zahnarzttermine klauen.

So werden rassistische Vorurteile bemüht. Das hilft nicht beim Aufbau einer Brandmauer gegen Rassismus und Faschismus.

Dagegen aber nützt:

Eine Politik, die für die Probleme unserer Zeit Lösungen auf der Grundlage sozialer Gerechtigkeit sucht.

Millionen von Menschen haben in den letzten Wochen ihre Stimme gegen Rechtsextremismus und Faschismus erhoben und deutlich gemacht, dass Vielfalt das Fundament der Demokratie ist.

Es ist wichtig, dass alle Demokrat*innen dies auch bei den Europawahlen im Juni deutlich machen.

Gemeinsam gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Faschismus!

Die Probstei bleibt bunt

lautete das Motto einer Kundgebung und Demonstration in Schönberg. Mehr als 500 Menschen hatten sich zur Kundgebung versammelt und zogen danach in einem beeindruckenden Zug durch den Ort.

Die Reden, u.a. vom Bürgermeister, Schülersprecher, Vertreter des Jugendbeirates und der OMAS GEGEN RECHTS bezogen eindeutig Stellung gegen jede Form von Ausgrenzung und Rassismus und bekamen viel Applaus von den Kundgebungs-teilnehmenden.

Dies ist die Rede von Liane, die für uns gesprochen hat:

Moin, ich bin Liane Junge und freue mich, dass ich für die OMAS GEGEN RECHTS hier sprechen darf. Seit 2018 treten wir für eine bunte, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft ein.Dass ihr so zahlreich alle hier seid und der Protest weiter zunimmt,macht uns einfach froh und gibt Kraft.

Nicht nur fürs bunte Zusammenleben, auch im Tourismus, in der Gastronomie, in der Landwirtschaft, in der Pflege, um nur einige Bereiche zu nennen, sind genau die Menschen, die die Rechtsextremen aussortieren wollen, unersetzlich. Viel wurde in den letzten Wochen schon über die perfiden, widerwärtigen, rechtsextremen Deportationspläne gesagt.Wie zerstörerisch es für alle Aspekte des Zusammenlebens ist, wenn die Gesellschaft durch Nationalismus und Rassismus geprägt wird, wissen wir sehr gut. Es würde uns alle treffen, denn in all unseren Lebensbereichen will sich ein blau brauner Rückwärtsgang breit machen. Individuelle Lebensentwürfe wären passee, Frauen zurück an den Herd, Rentenbeginn eher eine Entscheidung des Arbeitgebers, Klimawandel – ideologische Fehlinformation. EU ? Völlig unnötig. Fluchtbewegungen seien hausgemacht durch Überbevölkerung auf dem afrikanischen Kontinent! Diese Aufzählung ist leider mitnichten vollzählig! Wem das alles nicht passt, kann auch raus!

Sich damit zu beschäftigen, ist schwer zu ertragen und die Worte von Eva Szepsi, die als Kind Ausschwitz überlebte, sind so aktuell wie noch nie. Sie sagte im Bundestag während der Gedenkstunde an den Holocaust: „Die Schoah begann nicht mit Ausschwitz. Sie begann mit Worten, sie begann mit Schweigen und Wegschauen der Gesellschaft“.

Ihr alle zeigt heute, dass die Probstei wach ist und ihre Stimme erhebt! Danke dafür!

Es ist verantwortungslos,wenn Politiker:Innen auf der Jagd nach Wahlerfolgen die Wortwahl von Rechtsextremen übernehmen, nach Schuldigen, statt nach Lösungen suchen und Migration zur Ursache allen Übels erklären! Denn schnell wird aus Worten Hass – und Hass folgen oftmals Taten. Wir sehen es doch, Hass und Hetze werden heute immer dreister, immer schamloser. …

Es gibt viele Dinge, die uns im Alltag vor Probleme stellen, unser Leben erschweren, bis hin zu existenziellen Nöten, Armut und Ängsten: der katastrophale Zustand unserer Infrastruktur, massive Probleme im Gesundheitswesen, im Bildungssystem, zu wenig bezahlbare Wohnungen… und… und…und. Das alles sind Folgen einer Politik, die die „schwarze Null“ über alle Notwendigkeiten stellt – aber dass nicht nur seit 2 Jahren, sondern seit über 20 Jahren. Diese Vernachlässigungen, das Wegschauen, die Überbürokratisierung – kann in dieser komplizierten Weltlage, in der Kriege wüten, nicht in 24 Monaten gelöst werden! Konstruktive Kritik gehört zur Demokratie wie das Salz in die Suppe – aber nicht diese populistische Schlammschlacht im Buhlen um vermeintliche Wählerstimmen. Leute, was dann passiert, hat uns doch schon unsere Geschichte gezeigt!

Unsere Kinder und Kindeskinder haben ein Recht auf eine gute Zukunft und dazu gehört eine Natur die überlebensfähig bleibt, uns Menschen zum Trotz. Wir Omas fordern eine Politik für eine Gesellschaft, in der Vielfalt und soziale Gerechtigkeit herrschen, in der die Menschenwürde geachtet wird, in der Teilhabe für alle gesichert ist, die in Verantwortung und Solidarität mit den Ländern der Welt zusammen arbeitet. Effektiver Klimaschutz muss neben einer gut funktionierenden Daseinsfürsorge der Maßstab für das Handeln sein. Eine Politik, die über Tatsachen, Fakten und Notwendigkeiten ehrlich informiert statt Bierzelt Parolen herauszugeben, die die Lebenslage der jungen Generation berücksichtigt und planvoll handelt.

Es wird deutlich, Demonstrieren kann nur ein Anfang sein! Mischt euch ein, überall wo ihr seid! Im Verein, in der Gemeinde, auf der Arbeit, Privat…. Geht zur Europawahl am 09. Juni- gerade weil es viel zu hadern und zu kritisieren gibt: Jede Stimme für Demokratie macht den Stimmenanteil der rechtsextremen Parteien kleiner. Lasst uns eine Brandmauer gegen Rechtsextremismus bilden, weil wir etwas Großes zu beschützen haben: Unsere Demokratie und unsere Zukunft! Rechtsextrem zu wählen ist kein Protest, sondern ein Spiel mit dem Feuer.

Die Probstei bleibt bunt, denn nie wieder ist jetzt!

Vielen Dank