November 2019, AFD + Landtag
Tag: 14. Mai 2020
Professor Fabian Virchow über die AFD
Alternative für Deutschland (AfD): eine Partei der extremen Rechten?
März 2020
Lässt man die ersten zwei Wochen des Jahres 2020 Revue passieren, so ist es um die Anfang 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) Anfang 2020 recht still geworden. Die regionalen Tageszeitungen berichten über Schwierigkeiten des Berliner Landesverbandes, Räume für die Abhaltung des Parteitages anmieten zu können; die Partei widerspricht dem Vorwurf, illegal Parteispenden erhalten zu haben. Auch die Ankündigung der AfD, sie wolle gegen eine mögliche Beobachtung durch den Nachrichtendienst juristisch vorgehen, fand Niederschlag in der medialen Berichterstattung. Das zeitweise geringe Ausmaß der Sichtbarkeit in den Medien darf freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ankunft der AfD im deutschen Parteiensystem eine tiefgreifende Veränderung der politischen Landschaft darstellt. Mit der AfD hat die extreme Rechte im Nachkriegsdeutschland ein lang gehegtes Projekt umsetzen können; die ihr durch den flächendeckenden Einzug in die Parlamente zugänglichen Ressourcen setzt die Partei dazu ein, sich weiter gesellschaftlich zu verankern, die demokratischen Parteien unter Druck zu setzen und politische Gegner*innen einzuschüchtern. Diese Entwicklung ist Gegenstand der folgenden Ausführungen.